NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK Kommunalpolitik/2014-10-28 - Protokoll AK Kommunalpolitik

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld vom 28.10.14

Ort und Zeit

• Beginn: 20:15 Uhr
• Ende: 21:05 Uhr
• Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld

Teilnehmer

• Mitglieder:
  • Sabine
  • Bernd Scholand
  • Michael
  • Rüdiger
  • Lars
  • Peter
  • Ralf
  • Carsten Nyga
  • Pablo

• Anwesend:
  • Sabine
  • Bernd Scholand
  • Rüdiger
  • Peter
  • Ralf
  • Carsten Nyga
  • Pablo

• Entschuldigt:
  • Thomas
  • Michael
• Gäste:

Versammlungsämter

• Wahl der V-Leitung: Balli
• Protokoll: Sabine und alle
• Mitglieder Zu-oder Abgänge: nein
• Feststellung der Beschlußfähigkeit: ja

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung

Aufzeichnung ja oder nein
Wahl der VL und Protokollführer
Feststellung der Beschlußfähigkeit
Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt)

TOP 3. Wiedervorlagen

Bestätigung des Protokolls [Alle]
Allgemeines aus dem Rat [Michael]
Open Antrag [Lars]
Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
Haushaltsvisualisierung [Sabine]
Anfrage Jugendamt [Lars]
LimeSurvey[Balli, Ralf, Pablo] 
Hillegossen 

TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?

Erneuerung Datenschutzverpflichtung
Frag den Staat, Qualitätsanalyse Schulen
neue Open Antrag Anträge

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Mitschrift / Ergebnis

TOP 1. Formalia

Begrüßung durch Balli, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Versammlungsämter, Feststellung der Tagesordnung

• Aufzeichnung: ja
• VL: Balli
• Protokollführer: Sabine und alle
• Beschlußfähigkeit: ja
• Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt): nein

TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen

• Donnerstag Verhandlung unserer Anfrage in der Ratsitzung

TOP 3. Wiedervorlagen

• Bestätigung des Protokolls [Alle]
  • http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK_Kommunalpolitik/2014-10-14_-_Protokoll_AK_Kommunalpolitik
  • dafür: alle
  • dagegen: niemand

• Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]
  • Michael hat Anfrage vom WDR erhalten: unsere Anfrage ist der einzige interessante Punkt in der Sitzung am Do
  • FDP will Anfragen stellen: Kindertagesstätten, Kosten Werbung für Linie 5
  • alle Anträge/Anfragen im Protokoll der Ratssitzung nachzulesen

• Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
  • PM inhaltlich soweit fertig, wird noch fein korrigiert

• Haushaltsvisualisierung [Lars,Sabine]
  • maschinenlesbare Form wird nicht rausgegeben: wird gebraucht
  • WDR wurde alte Version vom Haushalt gezeigt

• Anfrage Jugendamt [Lars]
  • Lars nicht da => wird verschoben

• LimeSurvey
  • nichts neues
  • keine Wiedervorlage,

• Hillegossen [Balli, Ralf, Pablo]
  • https://ak_komm_bi.piratenpad.de/--Hillegossen
  • nichts großes neues
  • wurde in der Ratsgruppe besprochen, weiterführende Treffen folgen
    • Bürgernähe organisiert Treffen, Ralf und Pablo nehmen teil
  • nächster Schritt: Anfrage an den Stadtrat
  • weitere Koordinierung / Information über Mailingsliste

TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?

• Datenschutzverpflichtungserneuerung für AK Mitglieder
  • Angebot da, Susanne würde es durchführen: Vorschlag 9.11.
  • Rückmeldung bisher gering
  • Idee: Ratsgruppenraum => erlaubt?
    • bis 6 Leute bei Katje und Thomas?
    • bis 5 eventuell bei Balli
  • Balli lädt per eMail nochmal ein

• Frag den Staat, Qualitätsanalyse Schulen
  • Bereinigung der Daten (Datenschutz) zur Veröffentlichung zu teuer

• neue OpenAntrag Anträge:
  • Anträge gehen an die Rattsmitglieder, sie übernehmen das, wenn Meinungen/ Hilfe benötigt werden, fragen unsere Ratsmitglieder nach
  • wenn man sich durch nen Antrag angesprochen fühlt, kann man Hilfe anbieten / kommentare im Portal selbst abgeben
  • Erweiterung der Fußgängerzone im Westen => Arndstraße und Bereich um Siggi zur Fußgängerzone machen
  • verkehrsberuhigende Maßnamen an der Kita Villa Butterblume / dem Hackerspace
    • soll angenommen werden, Weiterbearbeitung: Rüdiger soll Anfrage in die Wege leiten
    • Pablo fragt bei Rüdiger nach, ob / welche Hilfe er braucht
    • Status: zur Zeit wird überprüft ob überhaupt ein objektives Sicherheitsrisiko besteht

TOP 5. Nächstes Treffen

Nächstes Treffen: 11.11.2014, 20:00 Uhr im Mumble NRW->Kreisverbände->Bielefeld