NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Unna/Ausschüsse/Betriebsausschuss Stadtbetriebe Unna/Sitzung 2014 12 10

2. Mitteilungsvorlagen

2.1. EU-Projekt "Future Cities" in Kooperation mit dem Lippeverband

• Bericht über den Projektverlauf und Darstellung der Ergebnisse (0098/14)

3. Beschlussfassung durch den Betriebsausschuss Stadtbetriebe Unna

• Es liegen keine Beschlussvorlagen vor.

4. Empfehlung an den Rat der Kreisstadt Unna

4.1. Gebührenhaushalt Abwasserwirtschaft 2015 (0124/14)

• Erlass der 14. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Unna

4.2. Gebührenhaushalt Straßenreinigung 2015 (0130/14)

• Erlass der 13. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Unna vom 22.01.2002

4.3. Gebührenhaushalt Abfallbeseitigung 2015 (0131/14)

• Erlass der 10. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Abfallbeseitigung in der Stadt Unna
• Hr. Peters: Gebührenrechtlich dürfen hier keine Gewinne gemacht werden.

4.4. Gebührenhaushalt Friedhof 2015 (0129/14)

• Erlass der 5. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Kreisstadt Unna
• Gebühren in Unna liegen weit über dem Betrag in anderen Kommunen
  • Unna: 2044 Euro für ein Reihengrab
  • Bergkamen: 990 Euro
  • Bönen: 1440 Euro (2. teuerste Kommune im Kreis Unna)
  • Werne: 483 Euro

4.6. Wirtschaftsplan der Stadtbetriebe Unna für das Wirtschaftsjahr 2015 (0136/14)

• Ab 2015 Gewinnabführung von 600.000/Jahr (HSK Vorschlag 1)
• Ab 2017 Gewinnabführung von 1.000.000/Jahr (HSK Vorschlag 2)
• Lt. Wirtschaftsplan erfolgt die Ersparnis von zus. 400.000 Euro ab 2017 im Wesentlichen im Bereich Abwasserwirtschaft.

5. Sachstandsbericht Hochwasserrückhaltebecken (HRB) Bimberghof

• Erdarbeiten werden demnächst begonnen
• Kontrolle durch Auftragnehmer sowie einen zus. beauftragten Bodengutachter
• Im Januar/Februar Ortstermin mit dem Betriebsausschuss