NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Unna/Ausschüsse/Ausschuss für Umweltangelegenheiten/Sitzungen

Sitzungen des Umweltausschuss bis Mai 2014

Umweltausschuss am 10.02.2014

Beginn: 17:05 Uhr, Presse anwesend

Den Vorsitz hat Hr. Glowalla.

• Neuverpflichtung eines neuen Ausschuss-Mitglieds (CDU?)

Hr. Glowalla stellt fest, dass der Ausschuss nicht beschlussfähig ist.

• Es sind weniger Ratsmitglieder als sB anwesend.
• Vermuteter Grund: Zeitgleich findet eine Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke statt.
• Hr. Sacher hatte sich abgemeldet.
• Empfehlungen der Baumschutzkommission werden per Bürgermeisterbeschluss beschlossen werden.
• Einwohnerfragestunde: Keine Fragen von Einwohnern (es sind vier weitere Besucher anwesend.)

Hr. Glowalla bricht die Sitzung ab.

Ende: 17:10 Uhr

Umweltausschuss am 16.09.13

Presse anwesend

• neue Mikrofon-Anlage

C. Lokale Agenda 21; Sachstandsbericht der Verwaltung

• Welt-Kinder-Tag und Gospel Day stehen an
• Konsumkritische Stadtrundgänge kommen gut an

D. Klimaschutz und Klimaanpassung/European Energy Award; Sachstandsbericht der Verwaltung

• Unna will eine neue Zertifizierung
• Interfraktioneller Klima AK für den European Energy Award

E. „Bosque Unna“: Schulprojekt des Ernst-Barlach-Gymnasiums in Costa Rica

• Präsentation
• Sprach- und Kulturaustausch
• Dauer: 5 Wochen
• Costa Rica will erstes klimaneutrales Land werden u. a. durch Aufforstung
• Freiwilligenarbeit
  • pro Vormittag werden mehrere 100 Setzlinge durch die Freiwilligen gepflanzt
  • Freisetzung von Babyschildkröten
  • Renovierung einer Grundschule mit gesammelten Spenden

F. Abfallberatung der GWA im Stadtgebiet Unna; Jahresbericht 2012 und Planung/Ausblick 2013

• Tischvorlage

G. Anregungen und Beschwerden

1. VORLAGEN-Nr.: 0134/13 Baumschutz in Baustellenbereichen der Stadt Unna hier: Schreiben von Herrn Holger–Arnt Zühlke vom 30.06.2013

• Dr. Schmidt: Verwaltungsmitarbeiter waren vor Ort, Anlegenheit wird im ASBV behandelt

2. VORLAGEN-Nr.: 0136/13 Aufforstung der Fläche Gemeinde Unna, Gemarkung Massen, Flur 4, Flurstück 1290 mit einer Fläche von 8742 m2 hier: Schreiben der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Ortsverein Unna-Massen, vom 02.07.2013

• Dr. Schmidt: Gespräche zwischen Kreis und Stadt, 2 Möglichkeiten
  • als Ausgleichsfläche, je nach Aufforstung werden Biotopwertpunkte angerechnet
  • mit Erstaufforstungsantrag
• geht noch in den ASBV
• Clodt: Aufforstung mit Obstbäumen möglich?
• Dr. Schmidt: Anwohner möchten Aufforstung wegen Lärmschutz, Obstbäume dafür eher nicht geeignet

3. VORLAGEN-Nr.: 0137/13 Energiewende ohne Fracking hier: Schreiben von Herrn Dr. Volker Thiele, Mülheim an der Ruhr, sowie einem weiteren Antragsteller vom 17.06.2013

• Dr. Schmidt: Wir brauchen diese Resulotion im Prinzip nicht, weil sich Unna gegen Fracking ausgesprochen hat.
• keine Abstimmung

J. Entscheidungsvorschläge der Baumschutzkommission/Verwaltung (städtische Bäume)

• einstimmig beschlossen

L. Mündliche Mitteilungen

• Dr. Schmidt: ökologische Lehrpfad-Stationen wurden repariert
• Abfischaktion Bornekampteich, WDR-Lokalzeitbeitrag wird gezeigt

Ausschuss für Umweltangelegenheiten vom 01.07.2013

I. 1. VORLAGEN-Nr.: 0756/13 Anträge zur Baumschutzsatzung (Vorlagen Nr. 0088/12, 0090/12 und 0095/12) und Prüfung durch die Verwaltung

• vorgezogen
• SPD hat noch Beratungsbedarf. Behandlung erst im Rat

C. Lokale Agenda 21; Sachstandsbericht der Verwaltung

D. Klimaschutz und Klimaanpassung/European Energy Award; Sachstandsbericht der Verwaltung

E. Jugend forscht; Schüler der Peter-Weiss-Gesamtschule stellen ihre preisgekrönten Arbeiten zu alternativen Waschmitteln vor

• Vergleich der Waschergebnisse zwischen Persil, indische Waschnuss, Rosskastineund purem Wasser

F. Umweltberatung der Verbraucherzentrale NRW; Jahresbericht 2012

• Fr. Baumann ist verhindert

G. Deutsche Meisterschaften der Baumkletterer im Kurpark; Fotodokumentation

• kleines Event, keine Gefahr für die Bäume

H. Anregungen und Beschwerden 1. VORLAGEN-Nr.: 0131/13 Veröffentlichung von bekannten Altlastenverdachtsfällen im Stadtgebiet und von Altlastengutachten Hier: Schreiben des Arbeitskreises Kommunalpolitik in Unna der Piratenpartei NRW vom 02.06.2013

• Betrifft Dezernat 3, Hr. Ott
• Kreis Unna sei zuständig, weil der das Altlastenkataster führt
• Dr. Schmidt "weit über 1000 Verdachtsfläche im Stadtgebiet"
• wird an den Kreis verwiesen
• es gibt eine Karte mit allen Altlastenverdachtsflächen auf der Kreiswebseite
• Tankstellen, Bombentrichter, alles Altlastenverdachtsflächen

J. Mitteilungsvorlagen 1. VORLAGEN-Nr.: 0165/13 Unna ist Fairtrade Town

• Steuerungsgruppe aus 10 Personen
• 17 (?) Betriebe, die min. 2 faire Produkte im Soriment haben
• Titel für 2 Jahre, danach überprüfung

K. Entscheidungen der Verwaltung bzgl. der Baumschutzsatzung

L. Entscheidungsvorschläge der Baumschutzkommission/Verwaltung (städtische Bäume)

• Mozartstraße, Weberstraße, Ahorn in Tiefgarageneinfahrt
• Liste einstimmig angenommen, außer dem Mozartstraßen-Baum

M. Beantwortung von Anfragen aus der vergangenen Sitzung

• keine

N. Mündliche Mitteilungen

• Eilantrag von Hr. Zühlke, betrifft den Baumschutz bei den Straßenarbeiten an der Morgenstraße und Friedrich-Ebert-Straße

Sitzung am 29.04.2013

Sachstandsbericht der Verwaltung (Dr. Joachim Schmidt):

• Energiemesse war erfolgreich und wird fortgesetzt
• Das Siegel "Fair-Trade-Town" ist bereits zugesagt. Es laufen Planungen für offizielle Feierlichkeiten

Antrag von Holger Zühlke zu Baumpatenschaften (Stellungnahme der Verwaltung):

• 250 bis 300 Euro pro Baum ist zu viel für den Rahmen einer Patenschaft
• Herstellung einer Baumscheibe kostet ein Vielfaches
• Es gibt kaum geeignete Standorte (Hr. Schmidt hat den Antrag so verstanden, dass es hier um neue zusätzliche Anpflanzungen geht, Herr Zühlke will aber vor allem auch bestehende Baumstandorte, die zur Zeit vernachlässigt werden, wieder beleben)
• Unnaer Grünflächen insgesamt in ordentlichem und gutem Zustand (Dr. Schmidt)
• Die Vorschläge von Herrn Zühlke, für die Umsetzung des Projektes, sind aus Sicht von Dr. Schmidt etwas überzogen
• Herr Schmidt sieht auch einen erhöhten Verwaltungsaufwand bei 8.000 bis 10.000 städtischen Bäumen
• Frau Strathoff hat ein generelles Problem mit Patenschaften, weil niemand dieser Verpflichtung auf Dauer nachkommen kann/wird und die Stadt dann möglicherweise auf Kosten sitzen bleibt.

Schreiben von Holger Zühlke zu Osterfeuern (Verstoß gegen das Bundesnaturschutzgesetz/Änderungsvorschlag zur Verordnung):

• Wird an den Ausschuss für Feuerschutz, Sicherheit und Ordnung verwiesen

Vorstellung der Statistik zur Baumschutzsatzung. Entscheidungen der Verwaltung bzgl. der Baumschutzsatzung:

• Für den Sportplatz Unna Süd werden 37 Bäume gefällt
• Ersatzpflanzungen wurden bereits teilweise vorgenommen
• Für den neuen Kirchplatz werden 3 Linden gefällt

Anschliessendes Gespräch mit Herrn Zühlke:

• Versucht schon länger mit entsprechenden Anträgen auf die Verwaltung einzuwirken
• Sieht als vorrangiges Ziel die Einbeziehung der Bürger in städtisches Planen und Handeln
• SBU setzen vermehrt Unkrautvernichtungsmittel (Roundup?) auf städtischen Grünflächen ein, da kein Personal für mechanische Beseitigung vorhanden ist.
• Altlast ehem. Deponie Uelzen/Mühlhausen (Beize aus Messingwerk - später Standort Aluwerk - wurde einfach in eine Grube geleitet, Grenzwertüberschreitung um das 10-fache). Zühlke hat Strafantrag gestellt, aber nicht gesagt, was dabei herausgekommen ist (vermutl. nichts).