NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Paderborn/Sonstige Papiere/Was macht der Rat der Stadt Paderborn?

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Eckdaten

Was: Sonstiges Papier des Arbeitskreis Kommunalpolitik Paderborn
Erstellt am: 16.08.2012
Index: SP-NRW-AK-Kommunalpolitik Paderborn-20120816-1

Tagesordnungspunkte von 2009 bis heute

als Tabelle

29.10.2009 Tagesordung zur Sitzung: Rat
1.	Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
2.	Bestellung von Schriftführern	0188/09
3.	Amtseinführung des Bürgermeisters durch den Altersvorsitzenden
4.	Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
5.	Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/innen des Bürgermeisters	0189/09
6.	Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/innen des Bürgermeisters durch den Bürgermeister
7.	Bildung eines Wahlprüfungsausschusses	0228/09
8.	Bildung einer Arbeitsgruppe"Haushaltskonsolidierung"	0233/09
9.	Regelung hinsichtlich der Gewährung von Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen	0234/09
12.11.2009 Tagesordung zur Sitzung: Rat
1.	Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
2.	Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
3.	Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse	0190/09
4.	Wahl der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter/innen
5.	Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter/innen gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW	0191/09
6.	Bestellung der Mitglieder der Bezirksausschüsse	0193/09
7.	Benennung von Vertretern und Vertreterinnen der Stadt Paderborn in Beiräten, Ausschüssen, Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen	0194/09
8.	Wahl von Ortsvorstehern/Ortsvorsteherinnen	0192/09
9.	Bildung eines Integrationsrates bzw. eines Integrationsausschusses - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Paderborn - Benennung der Ratsmitglieder/sachkundigen Bürger/innen - Festlegung des Termins für die Wahl des Integrationsrates/-ausschusses	0232/09
10.	Erlass einer Wahlordnung zur Durchführung der Wahl zum Integrationsrat/-ausschuss der Stadt Paderborn	0249/09
11.	Bildung des Wahlausschusses für die Wahl des Integrationsrates/-ausschusses in der Stadt Paderborn am 07.02.2010	0243/09
12.	Bildung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl in der Stadt Paderborn am 09.05.2010	0242/09
13.	Weitere Verwendung von verfügbaren Mitteln aus dem Konjunkturpaket II	0257/09
14.	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FDP zur Umsetzung von Maßnahmen aus dem Bündnisvertrag im Haushalt 2010
15.	Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen zur Änderung des § 9 der Hauptsatzung; Änderung der Bezeichnung 'Ratsherrin' in 'Ratsfrau'
16.	Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
17.	Aktuelle Fragestunde
02.12.2009 Tagesordung zur Sitzung: Rat
1.	Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
1 a)	Antrag der FDP Fraktion zur Umbesetzung von Gremien
2.	Wahl eines Ortsvorsteher/einer Ortsvorsteherin	0266/09
3.	Weitere Verwendung von verfügbaren Mitteln aus dem Konjunkturpaket II	0257/09
Nachtrag 3a.	Änderung von Art. 1 und Art. 3 der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Paderborn (Vergnügungssteuersatzung) vom 19.12.2005	0306/09
4.	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FDP zur Umsetzung von Maßnahmen aus dem Bündnisvertrag im Haushalt 2010
5.	Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen zur Vorlage eines Klimaschutzkonzeptes mit dem Ziel der CO²-Reduzierung und Emissionsminderung
6.	Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
7.	Aktuelle Fragestunde
3.	Weitere Verwendung von verfügbaren Mitteln aus dem Konjunkturpaket II	0257/09 E
17.12.2009 Tagesordung zur Sitzung: Rat
1.	Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
2.	Ernennung der Ortsvorsteher zu Ehrenbeamten
3.	Wiederwahl des Beigeordneten Wolfgang Walter	0314/09
4.	Beschluss über die Gültigkeit	0276/09
5.	Bildung von Gremien des Kulturausschusses und Bestellung der Mitglieder	0309/09
6.	Wahl von Personen zur Wahrnehmung der Aufgaben in den Schulkonferenzen bei der Bestellung der Schulleitung	0313/09
7.	I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 275 für das Gebiet"Kötterhagen"	0238/09
8.	Vorläufige Haushaltsführung ab 01.01.2010	0312/09
9.	Änderung der Satzung über den Krankentransport- und Rettungsdienst der Stadt Paderborn	0245/09
10.	Gebührenkalkulation"Straßenreinigung 2010"einschließlich der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.12.2008	0260/09
11.	Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Paderborn vom 19.06.1989	0287/09
12.	Gebührenkalkulation"Abfall 2010"	0263/09
13.	Entgeltkalkulation für die Benutzungssatzung einschl. Entgeltordnung für die Mineralstoffdeponie"Atlas", II. BA der Stadt Paderborn für das Jahr 2010	0268/09
14.	Wirtschaftsplan 2010 für den ASP	0280/09
15.	Abwassergebühren 2010, Gebührenkalkulation	0290/09
16.	Wirtschaftsplan 2010 für den STEB	0289/09
17.	Nachtrag zum Wirtschaftsplan für die eigenbetriebliche Einrichtung"Gebäudemanagement"	0256/09
18.	Wirtschaftspläne im Unternehmensbereich der Paderborner Kommunalbetriebe GmbH für das Jahr 2010	0316/09
Nachtrag 18a.	Hauptversammlung der E.ON Westfalen Weser AG am 13. Januar 2010	0317/09
19.	Jahresrechnung der Stadt Paderborn für das Haushaltsjahr 2008	0272/09
20.	Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Überprüfung des Brandschutzbedarfsplans	0258/09
21.	Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Umsetzung des Parkleitsystems Stadion	0300/09
22.	Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen des Finanzplans	0302/09
23.	Weisungserteilung an den Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Ausstellungsgesellschaft Paderborn mbH	0303/09
24.	Übertragung von Verpflichtungsermächtigungen zum vorzeitigen Baubeginn Klingelgasse / Liboristraße	0301/09
25.	Änderung der Richtlinien der Stadt Paderborn über die Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Förderung des Sportes	0284/09
26.	Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion zur Berücksichtigung von Maßnahmen gemäß dem Bündnisvertrag"Zukunftsprogramm für Paderborn"
27.	Antrag der Fraktion DIP zur Einrichtung einer kommunalen Demokratie-Kommission
28.	Antrag der Fraktion DIP zur Prüfung der Möglichkeiten der Einstellung eines Klimaschutzmanagers
29.	Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
30.	Aktuelle Fragestunde
	Einwohnerfragestunde
17.	Nachtrag zum Wirtschaftsplan für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung"Gebäudemanagement"	0256/09 E
21.01.2010 Tagesordung zur Sitzung: Rat
1.	Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
2.	Ernennung eines Ortsvorstehers zum Ehrenbeamten
3.	Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und Anlagen	0007/10
4.	Integriertes Handlungskonzept Innenstadt	0231/09 E
5.	Realisierung Neubau Inselbadstadion	0001/10
6.	Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Märkten in der Stadt Paderborn	0267/09 E
7.	Verwendung von Restmitteln aus dem Konjunkturpaket II	0004/10
8.	Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion zum Stadtjugendkongress
9.	Antrag der SPD-Fraktion zur Verabschiedung einer Resolution betr. die Aufgabenwahrnehmung bei der Unterstützung von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsgemeinschaften
10.	Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen zur vorgesehenen Veröffentlichung von Daten aus dem Paderborner Stadtgebiet durch"Google Street View"
11.	Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
12.	Aktuelle Fragestunde
09.02.2010 Tagesordung zur Sitzung: Rat
1.	Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
2.	Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
3.	Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Paderborn	0310/09
4.	Vorzeitiger Baubeginn Delbrücker Weg -Kreisverkehr-	0033/10
5.	Beratung und Beschlussfassung Wirtschaftsplan 2010 für den"Bäderbetrieb der Stadt Paderborn"	0023/10
6.	Wirtschaftsplan 2010 für die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Paderborn mbH	0028/10
7.	Weisungserteilung an den Vertreter der Stadt Paderborn in der Gesellschafterversammlung der Abfallentsorgungsgesellschaft Stadt Paderborn mbH	0029/10
Nachtrag 7a.	Freigabe von veranschlagten Haushaltsmitteln im Entwurf des Wirtschaftsplanes 2010 sowie der Haushaltsausgabereste 2009 vor Inkrafttreten der Haushaltssatzung 2010	0039/10
8.	Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
9.	Aktuelle Fragestunde
4 a)	Vorzeitiger Baubeginn Hermann-Löns-Straße	0042/10
4 b)	Vorzeitiger Baubeginn Heiersstraße	0043/10
9 a)	Antrag der FDP-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien
	Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte des Bürgermeisters
25.03.2010 Tagesordung zur Sitzung: Rat
1.	Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
2.	Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 29.10.2009, 12.11.2009, 02.12.2009, 17.12.2009, 21.01.2010, 09.02.2010
3.	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Westfälische Kammerspiele Gesellschaft mbH	0037/10
4.	Weisungserteilung an den Vertreter der Stadt Paderborn in der Gesellschafterversammlung der Westfälische Kammerspiele GmbH	0084/10
5.	Jahresabschluss der Paderborner Stadthallenbetriebsgesellschaft mbH	0088/10
6.	Aufnahme von zweckgebundenen Kommunalkrediten	0059/10
7.	Änderung und Anpassung der Entgeltordnung für die Benutzung der städt. Hallen- und Freibäder des Bäderbetriebs der Stadt Paderborn (BSP)	0087/10 E
8.	Aufnahme von Darlehen aus den Programmen NRW.BANK Kommunal Invest und NRW.BANK Kommunal Invest Plus	0066/10
9.	Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 GemHVO	0086/10
10.	Kenntnisnahme der Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 GemHVO (GMP)	0095/10 E
11.	Bekanntgabe der durch den Kämmerer in der Zeit vom 01.09. - 31.12.2009 genehmigten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen	0085/10
12.	Vorzeitige Freigabe von Haushaltsmitteln im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung	0100/10
Nachtrag 12a.	Freigabe von veranschlagten Haushaltsmitteln im Entwurf des Wirtschaftsplanes 2010 des GMP vor Inkrafttreten der Haushaltssatzung 2010	0101/10
13.	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer für Spielgeräte für das Jahr 2005	0091/10
14.	Erneute Inkraftsetzung der Straßenreinigungs- sowie der Abwassergebührensatzung infolge der Rechtsprechung	0092/10
15.	Bau eines beidseitigen Radweges an der Detmolder Straße im Abschnitt zwischen Sesker Bruch und Lemgoer Straße; vorzeitige Inanspruchnahme der Haushaltsmittel des Jahres 2010	0058/10
16.	Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer dritten Gesamtschule in Paderborn
Nachtrag 16a.	Antrag der SPD- Fraktion zur Verabschiedung einer Resolution betr. die Aufgabenwahrnehmung bei der Unterstützung von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsgemeinschaften	0102/10
17.	Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen zur Umbesetzung von Gremien
18.	Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen zur Grundsatzentscheidung über den Verbleib der Stadtverwaltung an den Standorten Abdinghof und Pontanusstraße
19.	Antrag der Fraktion DIP zur Prüfung einer Verletzung des Kernbereichs der kommunalen Selbstverwaltung durch die Aufgabenzuweisung des Landes und ggf. der Erhebung einer Verfassungsklage
	Einwohnerfragestunde
4.	Weisungserteilung an den Vertreter der Stadt Paderborn in der Gesellschafterversammlung der Westfälische Kammerspiele GmbH	0084/10 E
29.04.2010 Tagesordung zur Sitzung: Rat
1.	Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
2.	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 nebst Haushaltsplan, Bestandteilen und Anlagen
2.1.	Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushalt 2010
2.2.	Einwendung der Stiftung Bildung und Handwerk und der Kreishandwerkerschaft Paderborn gegen den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und Anlagen Erneuerung der Breslauer Straße	0069/10
2.3.	Fortführungsliste zum Entwurf des Haushaltsplanes 2010	0110/10 N
2.4.	Beratung des Haushaltsplanes 2010
2.5.	Stellenplan für das Haushaltsjahr 2010	0107/10
2.6.	Anlagen und Bestandteile
2.6.1.	Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2010 für das Gebäudemanagement Paderborn (GMP)	0078/10 N
2.6.2.	Wirtschaftsplan 2010 für die"Schlosspark und Lippesee Gesellschaft mbH"	0115/10
2.7.	Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Paderborn für das Haushaltsjahr 2010	0123/10
3.	Konzeption eines Ausstellungsprojektes"Public Art", Vorbereitung des Festivals"Musica Sacra Paderborn"und Modifizierung des Wirtschaftsplanes 2010	0109/10
4.	Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 31.03.2010 und der Gebührensatzung vom 31.03.2010 zur Abwassersatzung der Stadt Paderborn vom 14.12.1990	0114/10
5.	Benennung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Paderborn im Aufsichtsrat der Abfallentsorgungsgesellschaft Stadt Paderborn mbH	0121/10
6.	Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
7.	Aktuelle Fragestunde
2.5.	Stellenplan für das Haushaltsjahr 2010	0107/10 N
2.3.	Fortführungsliste zum Entwurf des Haushaltsplanes 2010 - Fortsetzung
20.05.2010 Tagesordung zur Sitzung: Rat
1.	Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
2.	Änderung der Hauptsatzung	0142/10
3.	IV. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57 für das Gebiet"An der Talle"	0093/10
4.	X. Änderung des Bebauungsplanes Nr. E 19 für das Gebiet"Sander Straße"	0135/10
5.	II. Änderung des Bebauungsplanes Nr. W 200 für das Gebiet"Seggenweg"im Stadtteil Wewer	0138/10
6.	Aufstellung einer Satzung für Werbeanlagen im Bereich Bahnhofstraße"Werbesatzung Bahnhofstraße"	0139/10
7.	Endausbau der Paul-Löbe-Straße, Prüfung der baurechtlichen Belange nach § 125 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 1 Abs. 4-7 BauGB	0140/10
8.	Vorstellung der Untersuchungsergebnisse zur Haushaltskonsolidierung durch die Fa. Rödl & Partner
9.	Integriertes Handlungskonzept Innenstadt	0118/10
10.	Neue Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek Paderborn	0131/10
11.	Beschluss über das städtische Theater- und Konzertprogramm für die Spielzeit 2010/2011	0126/10
12.	Freigabe von Mitteln im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung	0144/10
13.	Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens"Stadtwerke für Paderborn - Neugründung"	0155/10
14.	Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
15.	Aktuelle Fragestunde
8 a)	Grundstücksangelegenheit Torgauer Str. 6; außergerichtliche Vergleichsgespräche	0163/10
8 c)	Ergänzung / Nachtrag zum Haushaltsplan 2010	0167/10
8 a)	Grundstücksangelegenheit Torgauer Str. 6; außergerichtliche Vergleichsgespräche - Fortsetzung
22.06.2010 Tagesordung zur Sitzung: Rat
1.	Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
2.	Haushaltskonsolidierung der Stadt Paderborn	0202/10
3.	Integriertes Handlungskonzept Innenstadt	0118/10
4.	Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens"Stadtwerke für Paderborn - Neugründung"	0155/10
5.	Wahl von Ratsmitgliedern in den Beirat der"Initiative Paderborn überzeugt"	0160/10
6.	Wirtschaftsplan 2010/2011 für die"Landestheater Detmold GmbH"	0178/10
7.	Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW	0188/10
8.	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über eine Mehrausgabe für die Umgestaltung des Eingangsbereiches am Sportzentrum Maspernplatz	0193/10
9.	Erneuerung der Beleuchtung im Stadtgebiet (Förderantrag BMU) - Mittelfreigabe-	0201/10
10.	Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
11.	Aktuelle Fragestunde
08.07.2010 Tagesordung zur Sitzung: Rat
1.	Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
2.	1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 280"Halberstädter Straße"	0189/10
3.	107. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich"Windenergie"	0194/10
4.	I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. SN 189 A für das Gebiet"Gewerbepark Am Hoppenhof"im Stadtteil Schloß Neuhaus	0187/10
5.	Integriertes Handlungskonzept Innenstadt	0118/10
6.	Weisung zu Satzungsänderungen der Wasserwerke Paderborn GmbH und der Paderborner Kommunalbetriebe GmbH	0206/10
7.	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009 und Verrechnung des Jahresfehlbetrages 2009 des Bäderbetriebes der Stadt Paderborn (BSP)	0158/10
8.	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009 und Verwendung des Jahresergebnisses 2009 des Stadtentwässerungsbetriebes Paderborn (STEB)	0173/10
9.	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009 und Verwendung des Jahresergebnisses 2009 des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes Paderborn (ASP)	0180/10
10.	Jahresabschluss zum 31.12.2009 der Schloßpark und Lippesee Gesellschaft mbH	0174/10
11.	Weisung zur Stimmabgabe in der Gesellschafterversammlung der Paderborner Kommunalbetriebe GmbH bzgl. des Jahresabschlusses zum 31.12.2009	0205/10
12.	Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen über die überörtliche Prüfung der Stadt Paderborn	0153/10 N
13.	Konjunkturpaket II	0207/10
14.	Haushaltskonsolidierung der Stadt Paderborn, Teil 2 - Eigenbetriebe und Gesellschaften	0211/10
15.	Beratung und Beschlussfassung über die erweiterte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 nebst Haushaltsplan, Bestandteilen und Anlagen
15.1.	Einwendungen gegen den ergänzten Entwurf der Haushaltssatzung, seine Bestandteile und Anlagen	0216/10
15.2.	Fortführungsliste zur mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2011 bis 2013 zum Haushalt 2010	0209/10 N
15.3.	Anlagen und Bestandteile
15.3.1.	Beschlussfassung der geänderten Finanzplanung zum Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes"Gebäudemanagement"	0215/10
15.4.	Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Paderborn für das Haushaltsjahr 2010	0214/10
16.	Namensänderung der Grundschule Georg	0005/10 N
17.	Besetzung des Schulausschusses	0191/10
18.	Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
19.	Aktuelle Fragestunde
10 a)	Jahresabschluss zum 31.07.2009 der Westfälische Kammerspiele GmbH	0220/10
29.09.2010 Tagesordung zur Sitzung: Rat
1.	Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
2.	Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
3.	Brandschutzbedingte Sofortmaßnahmen am Standort Abdinghof / Umzugsplanung Gebäudeteil C und Haus Heising	0287/10
4.	Erlass einer Satzung zur Verringerung der Anzahl der zu wählenden Ratsmitglieder	0265/10
5.	I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. W 167 B für das Gebiet"Industriegebiet Barkhausen-Nord"	0268/10
6.	110. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich"Dreiecksfläche Barkhauser Straße"	0269/10
7.	Umsetzung von Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung (Rödl & Partner)
8.	Konjunturpaket II	0274/10
9.	Prüfungsergebnis Einführung einer Zweitwohnungsteuer	0279/10
10.	Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes ab dem HJ 2011	0253/10
11.	Erhebung von Eintrittsgeldern für die Städtischen Museen und Galerien	0267/10
12.	Neufassung der Gebührenordnung der Städtischen Musikschule Paderborn	0257/10
13.	Änderung der Benutzungsordnung für das Archiv der Stadt Paderborn	0154/10
14.	Bekanntgabe der durch den Kämmerer in der Zeit vom 01.01.2010 bis zum 31.08.2010 genehmigten über-/ außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen	0273/10
15.	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über eine Änderung des Wirtschaftsplanes des Gebäudemangements Paderborn (GMP)	0258/10
16.	Änderung des Wirtschaftsplanes des Gebäudemanagements Paderborn (GMP)	0263/10
17.	Jahresabschluss zum 31.12.2009 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Paderborn mbH	0264/10
18.	Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses	0285/10
19.	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Räumung von Teilen der Stadtverwaltung
20.	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Berücksichtigung von Ökostrom bei der Ausschreibung neuer Stromverträge
21.	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Umbesetzung von Gremien
22.	Antrag der Fraktion DIP zur Vorlage eines Sachstandsberichts zum Klimaschutzmanagement
23.	Antrag der Fraktion FBI-Paderborn zur Umbesetzung von Gremien
24.	Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
25.	Aktuelle Fragestunde
18.11.2010 Tagesordung zur Sitzung: Rat
1.	Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
2.	Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 25.03.2010, 29.04.2010, 20.05.2010, 08.07.2010 und 29.09.2010
3.	Veröffentlichung über eine beabsichtigte Übernahme des ÖPNV in der Stadt Paderborn und eine Direktvergabe i. S. der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007	0295/10
4.	Änderung der Bewirtschaftungszeiten und Gebühren der Parkplätze und der städtischen Parkhäuser	0315/10
5.	Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Paderborn	0323/10
6.	Neufassung der Satzungen über die Erhebung von Vergnügungssteuer	0320/10
7.	Satzung der Stadt Paderborn über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen ab dem 01.02.2011	0288/10
8.	Satzung der Stadt Paderborn über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Kindertagespflege ab dem 01.02.2011	0289/10
9.	Umsetzung von Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung (Rödl & Partner)
10.	Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die nachmalige Herstellung der Breslauer Straße	0327/10
11.	Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Umgestaltung der Heiersstraße, Abschnitt zwischen Giersstraße und Gierswall	0340/10
12.	Bildung eines Grundschulverbundes zwischen der Riemeke Grundschule und der Theodorschule	0319/10
13.	Antrag der Fraktion FBI-Paderborn zur erneuten Beratung und Beschlussfassung betr. Einrichtung einer 3. Gesamtschule
14.	Antrag der Fraktion FBI-Paderborn zum Sachstandsbericht des Bürgermeisters über die Gespräche zur Intensivierung der Zusammenarbeit der Kreisleitstelle in Ahden und der Einsatzleitstelle der Stadt
15.	Auswirkungen durch den Abzug der brititschen Streitkräfte
15.1.	Sachstandsbericht
15.2.	Antrag der CDU-Fraktion zur Prüfung einer Einsetzung eines Konversionsausschusses zur Begleitung struktureller Veränderungen im Gebiet der Stadt Paderborn durch den Abzug britischer Streitkräfte
15.3.	Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen für einen Zukunftsprozess Konversion
15.4.	Antrag der Fraktion DIP zur Erarbeitung eines Konzeptes für den notwendigen Planungs- und Diskussionsprozess der Konversion nach dem Abzug der britischen Streitkräfte
16.	Antrag der CDU-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien
17.	Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
17.1.	Anfrage der CDU-Fraktion zu Autohöfen im Benhauser Feld
18.	Aktuelle Fragestunde
7.	Satzung der Stadt Paderborn über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen ab dem 01.08.2011	0288/10 N
8.	Satzung der Stadt Paderborn über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Kindertagespflege ab dem 01.08.2011	0289/10 N
4.	Änderung der Bewirtschaftungszeiten und Gebühren der Parkplätze und der städtischen Parkhäuser	0315/10 N
4 a)	Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Beschaffung von Parkscheinautomaten	0359/10
16.12.2010 Tagesordung zur Sitzung: Rat
1.	Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
2.	Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
3.	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 18.11.2010
4.	Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 mit Haushaltsplan und Anlagen	0380/10
5.	Wirtschaftsplan 2011 für den ASP	0341/10
6.	Wirtschaftsplan 2011 für den STEB	0353/10
7.	Gebühenkalkulation"Straßenreinigung 2011"einschließlich der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.12.2008	0301/10
8.	Gebührenkalkulation"Abfall 2011"	0305/10
9.	Abwassergebühren 2011, Gebührenkalkulation	0322/10
10.	Entgeltkalkulation für die Benutzungssatzung einschl. Entgeltordnung für die Mineralstoffdeponie"Atlas", II. BA der Stadt Paderborn für das Jahr 2011	0332/10
11.	Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Paderborn (Feuerwehrsatzung) sowie	0354/10
12.	Neufestsetzung der jährlichen Betriebskostenübernahme für das Computermuseum im HNF Heinz Nixdorf MuseumsForum Paderborn	0367/10
13.	Änderung der Abwassersatzung und Erlass einer Gebietssatzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung privater Abwasseranlagen	0338/10
14.	Festsetzung der Entgelte für die Nutzung des Industriestammgleises der Stadt Paderborn	0362/10
15.	Wiederbestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Paderborn	0334/10
16.	Antrag der CDU-Fraktion zur Prüfung einer temporären Beschilderung mit Hinweisen auf Gastronomiebetriebe im Bereich Bundesstraße B1
Nachtrag 15a.	Wirtschaftsplan der Wasserwerke Paderborn GmbH für das Jahr 2011	0385/10
16.	Antrag der CDU-Fraktion zur Prüfung einer temporären Beschilderung mit Hinweisen auf Gastronomiebetriebe im Bereich Bundesstraße B1
17.	Antrag der SPD-Fraktion zur Berichterstattung über die aktuelle Situation Rolandsbad
18.	Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen zur Bestimmung der Rahmenbedingungen zur Ausschreibung des Strombezugs der Stadt Paderborn durch den Rat
19.	Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen zur Umbesetzung der Gleichstellungskommission
20.	Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen zur Verabschiedung einer Aufforderung an die Landesregierung, an der A33 eine Geschwindigkeitsbegrenzung einzuführen
21.	Anfrage der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen zum Ergebnis des Rinke-Gutachtens betr. Neuorganisation des GMP
22.	Antrag der Fraktion DIP zur Umbesetzung von Gremien
23.	Antrag der Fraktion FBI-Paderborn zur Umbesetzung von Gremien
24.	Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
25.	Aktuelle Fragestunde
	Einwohnerfragestunde
4 a)	Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachung des Vergaberechts	0386/10
17.02.2011 Tagesordung zur Sitzung: Rat
1.	Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
2.	Vorstellung der Universität Paderborn
3.	Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
4.	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 16.12.2010
5.	Wahl einer/eines Technischen Beigeordneten
6.	Stadtteilbibliotheken im Ehrenamt	0384/10 N
7.	Neufassung der Beitragsordnung zum Besuch der offenen Ganztagsschule	0023/11
8.	V. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 D für das Gebiet"Ebbinghauser Weg"	0388/10
9.	III. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 42 A für das Gebiet"Paderbruch"	0003/11
10.	Weisungserteilung an den Vertreter der Stadt Paderborn in der Gesellschafterversammlung der Abfallentsorgungsgesellschaft Stadt Paderborn mbH	0018/11
11.	Weisungserteilung an den Vertreter der Stadt Paderborn in der Gesellschafterversammlung der Ausstellungsgesellschaft Paderborn mbH	0004/11
12.	Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung für den Teilergebnishaushalt"Zentrale Dienste"	0028/11
13.	Wirtschaftspläne der Paderborner Kommunalbetriebe GmbH und der PaderBäder GmbH für das Wirtschaftsjahr 2011	0033/11
14.	Vereinbarung mit dem Kreis Paderborn zur Durchführung des Zensus 2011	0017/11
15.	Vereinbarung über die freiwillige Bezuschussung des Trägeranteils von Kindertageseinrichtungen in katholischer Trägerschaft	0290/10 N
16.	Vorzeitige Freigabe von Haushaltsmitteln im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung	0034/11
17.	Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts	0030/11
18.	Patenschaft mit dem Panzerbataillon 203 in Augustdorf	0041/11
19.	Antrag der CDU-Fraktion zur Verabschiedung einer Resolution an die Landesregierung NRW sowie die Bezirksregierung Detmold zum geplanten Lückenschluss A 33 Halle (Westf.)/Borgholzhausen
20.	Antrag der CDU-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien
21.	Antrag der CDU-Fraktion zur Entwicklung einer iPhone-App für die Stadt Paderborn
22.	Antrag der Fraktion FBI-Paderborn zur Bechlussfassung über den Doppelhaushalt 2011/2012
23.	Antrag der Fraktion DIP zur Umbesetzung von Gremien
24.	Antrag der Fraktion DIP zur Einberufung eines Senne-Zukunfts-Forums
25.	Eingabe gem. § 24 GO NRW der Paderborner Natur- und Umweltschutzverbände zur Verabschiedung einer Resolution, den Truppenübungsplatz Senne nach dem angekündigten Abzug der britischen Streitkräfte als Nationalpark einzurichten
26.	Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
27.	Aktuelle Fragestunde
	Patenschaft mit dem Panzerbataillon 203 in Augustdorf	0041/11 E
	Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte des Bürgermeisters
24.03.2011 Tagesordung zur Sitzung: Rat
1.	Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
2.	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 17.02.2011
3.	Ernennung und Vereidigung der Technischen Beigeordneten
4.	Integriertes Handlungskonzept Schloß Neuhaus	0387/10 E
5.	Umfirmierung Westfälische Kammerspiele Gesellschaft mbH	0022/11
6.	Umsetzung von Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung (Rödl & Partner)
7.	Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses für die außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Kindergarten Heidehaus im Rahmen der Erweiterung und des Ausbaus von U3-Kindergartenplätzen	0021/11
8.	Jahresabschluss zum 30.06.2010 der Paderborner Stadthallen-Betriebsgesellschaft mbH	0071/11
9.	Beratung und Beschlussfassung Wirtschaftsplan 2011 für den"Bäderbetrieb der Stadt Paderborn"	0019/11
10.	Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Märkten in der Stadt Paderborn	0065/11 N
11.	Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Paderborn	0015/11
12.	Änderung der Satzung für die Volkshochschule der Stadt Paderborn	0075/11
13.	Änderung der Richtlinien der Stadt Paderborn über die Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Förderung des Sports	0047/11 N
14.	Anpassung und Änderung der Entgeltordnung des Bäderbetriebes der Stadt Paderborn (BSP) für die Benutzung der städt. Hallen- und Freibäder	0044/11 N
15.	Antrag der Fraktion DIP zur Verabschiedung einer Resolution an das Unternehmen Hella mit dem Ziel des Erhalts der Betriebsstätte Paderborn
16.	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis'90/Die Grünen sowie DIP zur Verabschiedung einer Resolution an die Bundesregierung zum Ausstieg aus der Atomenergie
17.	Anfrage der Fraktion DIP zur Erstattung eines Berichtes über rechtsextreme Aktivitäten im Gebiet der Stadt Paderborn
18.	Antrag der FBI-Fraktion zur Erstattung eines Sachstandsberichtes zum ÖPNV (Busverkehr) in der Stadt Paderborn
19.	Antrag der Fraktion FBI-Paderborn zur Erstattung eines Sachstandsberichtes zur Intensivierung der Zusammenarbeit der Kreisleitstelle in Ahden und der Einsatzleitstelle der Stadt
20.	Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
21.	Aktuelle Fragestunde
06.04.2011 Tagesordung zur Sitzung: Rat
1.	Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
2.	Bebauungsplan Nr. M 269 für das Gebiet"Talleweg"im Stadtteil Marienloh	0081/11
3.	113. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich"Talleweg"im Stadtteil Marienloh	0082/11
4.	3. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Detmold - Teilabschnitt (TA) Paderborn/Höxter	0095/11
5.	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 nebst Haushaltsplan, Bestandteilen und Anlagen
5.1.	Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushalt 2011
5.2.	Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2011, seine Bestandteile und Anlagen	0087/11
5.3.	Baukostenzuschuss für den Neubau des Paderborner Hauptbahnhofes	0102/11
5.4.	Fortführungsliste zum Entwurf des Haushaltsplanes 2011/ 2012	0084/11 N
5.5.	Beratung des Haushaltsplanes 2011
6.	Stellenplan für das Haushaltsjahr 2011	0090/11
7.	Anlagen und Bestandteile
7.1.	Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2011 für das Gebäudemanagement Paderborn (GMP)	0077/11 N
7.1	Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2011 für das Gebäudemanagement Paderborn (GMP)	0077/11 N N
7.2.	Wirtschaftsplan 2011 für die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Paderborn mbH	0091/11
7.3.	Wirtschaftsplan 2011 für die Schloßpark und Lippesee Gesellschaft mbH	0092/11
8.	Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Paderborn für das Haushaltsjahr 2011	0106/11
9.	Neubelebung und Erweiterung des Klimaschutzprojektes"Dreh mal ab - Paderborner Schulen sparen Energie"	0110/11
10.	Bestellung des Wehrführers für die Freiwillige Feuerwehr Paderborn	0111/11
11.	Präsentation historischer Orthofotos
12.	Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
13.	Aktuelle Fragestunde
	Einwohnerfragestunde
8 a)	Weisungserteilung an den Vertreter der Stadt Paderborn in der Gesellschafterversammlung der Westfälische Kammerspiele Gesellschaft mbH	0112/11
8.	Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Paderborn für das Haushaltsjahr 2011	0106/11 N
5.4	Fortführungsliste zum Entwurf des Haushaltsplanes 2011/ 2012	0084/11 N E
31.05.2011 Tagesordung zur Sitzung: Rat
1.	Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
2.	Vorstellung des Abschlussberichtes der Standortentwicklungsplanung für die Verwaltungsstandorte"Am Abdinghof"und"Pontanusstraße"der Stadt Paderborn durch die Fa. Lahmeyer Rhein-Main GmbH
3.	Beteiligung an der internationalen Kampagne"Fairtrade Towns"	0140/11
4.	Antrag des Integrationsrates zur Entsendung von Mitgliedern in Ausschüsse des Rates	0149/11
5.	Entscheidung über die Einführung einer Zweitwohnungsteuer	0135/11
6.	Bekanntgabe der durch den Kämmerer in der Zeit vom 01.09.2010 bis zum 15.02.2011 genehmigten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen	0134/11
7.	Wirtschaftsplan 2011/2012 für die"Landestheater Detmold GmbH"	0141/11
8.	Wirtschaftsplan 2010/2011 für die Paderborner Stadthallen-Betriebsgesellschaft mbH	0148/11
9.	Zuleitung des Entwurfes der Eröffnungsbilanz der Stadt Paderborn zum 01.01.2009 an den Rat	0138/11
10.	Änderung der"Richtlinien für die außerschulische Nutzung von städtischen Schulräumen und Pausenflächen"	0200/10 N E
11.	Schul- und Stadtteilbibliotheken im Ehrenamt	0109/11
12.	Vorstellung des Zwischenberichts"Aktionsplan zur Lärmminderung"	0121/11
13.	Selbstständige Durchführung vereinfachter Umlegungen durch den Umlegungsausschuss	0088/11
14.	Antrag der FDP-Fraktion zur Verbesserung der Verkehrssituation an den durch die Bahn beeinträchtigten Ortseinfahrten des Ortsteils Benhausen
15.	Antrag SPD-Fraktion zum Bericht der Verwaltung über die Umsetzung des Transparenzgesetzes
16.	Antrag der Fraktionen SPD, DIP und Bündnis 90/Die Grünen zur Vermeidung der Abschiebung von Minderheiten aus Paderborn in den Kosovo
Nachtrag 16a.	Sicherung des Kulturstandortes Paderborn	0153/11
17.	Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
18.	Aktuelle Fragestunde
14.07.2011 Tagesordung zur Sitzung: Rat
1.	Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
2.	Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
3.	Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 24.03.2011, 06.04.2011 sowie 31.05.2011
4.	II. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 für das Gebiet"Kita Unter den Linden"	0164/11
5.	Beseitigung des Bahnüberganges an der Eggestraße in Benhausen	0197/11
6.	2. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 280"Halberstädter Straße"	0214/11
7.	Errichtung einer 3. Gesamtschule in Paderborn	0210/11
8.	Information über den Stand der Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II	0218/11
9.	Umsetzung von Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung (Rödl & Partner)
10.	Erhebung von Nutzungsentgelten für städtische Sportanlagen (Umsetzung der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung nach Rödl & Partner)	0224/11
11.	Umsetzung des Gesetzes zur Schaffung von mehr Transparenz in öffentlichen Unternehmen im Lande NRW (Transparenzgesetz)	0198/11
12.	Jahresabschluss zum 31.07.2010 der Westfälische Kammerspiele Gesellschaft mbH	0208/11
13.	Umfirmierung Westfälische Kammerspiele Gesellschaft mbH
14.	Vereinbarung mit dem Kreis Paderborn über die Finanzierung der Westfälische Kammerspiele Gesellschaft mbH im Innenverhältnis zwischen Kreis und Stadt	0207/11
15.	Wirtschaftsplan 2011/2012 der Westfälische Kammerspiele Gesellschaft mbH	0181/11
16.	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2008 und Beschluss über die Gewinnverwendung 2008 des Gebäudemanagement Paderborn (GMP)	0179/11
17.	Jahresabschluss zum 31.12.2010 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Paderborn mbH	0200/11
18.	Jahresabschluss zum 31.12.2010 der Schloßpark und Lippesee Gesellschaft mbH	0202/11
19.	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2010 und Verwendung des Jahresergebnisses 2010 des Stadtentwässerungsbetriebes Paderborn (STEB)	0157/11
20.	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2010 und Verwendung des Jahresergebnisses 2010 des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes Paderborn (ASP)	0160/11
21.	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2010 und Vortrag des Jahresüberschusses 2010 des Bäderbetriebes der Stadt Paderborn (BSP)	0166/11
22.	Weisungen zur Stimmabgabe in den Gesellschafterversammlungen im Unternehmensbereich der Paderborner Kommunalbetriebe GmbH bezüglich der Jahresabschlüsse zum 31.12.2010	0229/11
23.	Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Maßnahme Kasseler Straße (im Abschnitt zwischen Giersstraße und Busdorfwall)	0199/11
24.	Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Erneuerung der Schulhoffläche der Haupt- und Realschule Niesenteich	0204/11
25.	Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Errichtung einer Außenstelle des Abendgymnasiums Lippstadt in der Stadt Paderborn	0209/11
26.	Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Paderborn	0180/11
27.	Kündigung der Mitgliedschaft bei der INTHEGA (Interessengemeinschaft der Städte mit Theatergastspielen e. V.) und dem WLT (Westfälisches Landestheater e.V. mit Sitz in Castrop-Rauxel)	0189/11
28.	Beschluss über das städtische Theater- und Konzertprogramm für die Spielzeit 2011-2012	0190/11
29.	Zwischenbericht"PB 2020"	0227/11
30.	Besetzung des nph-Beirates	0228/11
31.	Anfrage der FDP-Fraktion zu Standorten von Videoüberwachungseinrichtungen an öffentlichen Plätzen im Stadtgebiet
32.	Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
33.	Aktuelle Fragestunde
	Einwohnerfragestunde
30 a)	Wahl von Personen zur Wahrnehmung der Aufgaben in den Schulkonferenzen bei der Bestellung der Schulleitung	0230/11
	Änderung der Satzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Paderborn sowie der Gebührensatzung mit Gebührentarif für die Friedhöfe der Stadt Paderborn vom 19.12.2005	0154/11
06.10.2011 Tagesordung zur Sitzung: Rat
1.	Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
2.	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 14.07.2011
3.	Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
4.	Antrag der CDU-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien
5.	Anträge der SPD-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien
6.	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Umbesetzung von Gremien
7.	XI. Änderung des Bebauungsplanes Nr. E 19 für das Gebiet"Kita Nesthausen"im Stadtteil Elsen	0246/11
Nachtrag 7a.	Digitale Sachbearbeitung:	0277/11
8.	Bekanntgabe der durch den Kämmerer in der Zeit vom 01.01.2011 bis zum 31.08.2011 genehmigten über- / außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen	0273/11
9.	Änderung der Satzung über den Krankentransport- und Rettungsdienst der Stadt Paderborn	0248/11
Nachtrag 9a.	Information zum U3-Ausbau in Paderborn
10.	Satzung zur Änderung des § 6 der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen mit Wirkung zum 01.08.2011	0259/11
11.	Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Paderborn	0270/11
12.	Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes Einrichtung von"Schulsozialarbeiterstellen"	0267/11
13.	Jahresabschluss zum 31.12.2010 der Ausstellungsgesellschaft Paderborn mbH	0276/11
14.	Genehmigung einer außerplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Straßenbaumaßnahme"Binsenweg"	0282/11
15.	Erhebung von Nutzungsentgelten für die Nutzung der Sportanlagen und Mehrzweckhallen der Stadt Paderborn	0284/11
16.	Weisung zur Änderung des Wirtschaftsplans der Wasserwerke Paderborn GmbH	0285/11
17.	Vereinigung der Sparkassen Paderborn und Detmold	0286/11
18.	Besetzung der Gremien der Sparkasse Paderborn-Detmold;	0287/11
19.	Anfrage der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen betr. Förderung von"unkonventionellem Erdgas"im Fracking-Verfahren im Gebiet der Stadt Paderborn
20.	Information zur Durchführung von Investorenmodellen
21.	Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
22.	Aktuelle Fragestunde
13 a)	Modifizierung des Gesellschaftervertrages der Ausstellungsgesellschaft Paderborn mbH	0296/11
24.11.2011 Tagesordung zur Sitzung: Rat
1.	Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
1.1.	Einwohnerfragestunde - gegen 18:00 Uhr
2.	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 06.10.2011
Abgesetzt	Zusatz"Universitätsstadt"auf den Ortsschildern in Paderborn	0346/11
4.	Umsetzung von Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung (Rödl & Partner)
5.	Erbringung von Dienstleistungen durch das Telefonische Service Center der Stadt Paderborn für die Gemeinde Hövelhof	0349/11
6.	VI. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 D für das Gebiet"Bökendorfer Weg"im beschleunigten Verfahren	0297/11
7.	III. Änderung des Bebauungsplanes Nr. W 223 für das Gebiet"Gewerbegebiet Mönkeloh"im Stadtteil Wewer	0301/11
8.	112. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich"Gewerbegebiet Mönkeloh"im Stadtteil Wewer	0302/11
Abgesetzt	III. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 179 für das Gebiet"Padertal"	0324/11
10.	Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung Warburger Straße	0299/11
11.	Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Paderborn und dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe zur Übernahme von Personalkosten für die Stadtarchäologie im Museum in der Kaiserpfalz	0315/11
12.	Voraussichtlicher Wegfall von beantragten Landeszuwendungen für den Ausbau von U3-Kindergartenplätzen	0328/11
13.	Satzungsentwurf des Paderborner Stadtjugendrates	0337/11 N N
13.	Satzungsentwurf des Paderborner Stadtjugendrates	0337/11 N
14.	Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen zur Prüfung der Voraussetzungen für eine öffentliche Übertragung der Ratssitzungen im Internet
15.	Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
16.	Aktuelle Fragestunde
12 a)	Korrektur des am 06.10.2011 beschlossenen Satzungstextes zur Änderung der Satzung des Jugendamtes der Stadt Paderborn; Aufnahme des Jugendamtselternbeirates und des Jobcenters Kreis Paderborn als beratende Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss	0377/11
15.12.2011 Tagesordung zur Sitzung: Rat
1.	Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
2.	Konzept zur städtebaulichen Steuerung von Vergnügungsstätten Beschluss des Vergnügungsstättenkonzeptes der Stadt Paderborn	0385/11
3.	Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit Haushaltsplan und Anlagen	0383/11
4.	Vorläufige Haushaltsführung ab 01.01.2012	0402/11
5.	Vorbereitungen für eine Übernahme des PaderSprinters durch die Stadt Paderborn	0398/11
6.	Umsetzung Konjunkturpaket II	0404/11
7.	III. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 179 für das Gebiet"Padertal"	0324/11
8.	Bebauungsplan Nr. 276 für das Gebiet"Detmolder Straße/Robert-Koch-Straße"	0382/11
9.	Änderung der Satzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Paderborn sowie der Gebührensatzung mit Gebührentarif für die Friedhöfe der Stadt Paderborn vom 19.12.2005	0154/11 N
10.	Vereinfachungen im Vergaberecht für Gemeinden	0403/11
11.	Stellungnahmen zur Errichtung einer 3. Gesamtschule in Paderborn	0359/11
12.	Vereinbarung zwischen der Stadt Paderborn und der Stadt Lichtenau hinsichtlich der Kooperation zwischen der Sekundarschule Lichtenau und dem Reismann-Gymnasium	0375/11
13.	Voraussichtlicher Wegfall von beantragten Landeszuwendungen für den Ausbau von U3-Kindergartenplätzen	0328/11
14.	Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung für den Bereich der Feuerwehr	0396/11
15.	Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Bad Lippspringe im Bereich der Abfallentsorgung a) Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung b) Satzung der Stadt Paderborn über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Lippspringe	0374/11
16.	Gebührenkalkulation"Abfall 2012"	0305/11
17.	Gebührenkalkulation"Straßenreinigung 2012"einschließlich der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.12.2008	0303/11
18.	Entgeltkalkulation für die Benutzungssatzung einschl. Entgeltordnung für die Mineralstoffdeponie"Atlas", II. BA der Stadt Paderborn für das Jahr 2012	0357/11
19.	Wirtschaftsplan 2012 für den ASP	0353/11
20.	Abwassergebühren 2012, Gebührenkalkulation	0365/11
21.	Änderung der Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen	0360/11
22.	Wirtschaftsplan 2012 für den STEB	0351/11
23.	Modifizierung der Entgeltordnung des Bäderbetriebes der Stadt Paderborn (BSP) für die Benutzung der städt. Hallen- und Freibäder	0390/11
24.	Wirtschaftspläne der Paderborner Kommunalbetriebe GmbH, der Wasserwerke Paderborn GmbH und der PaderBäder GmbH für das Wirtschaftsjahr 2012	0397/11
25.	Finanzielle Förderung von Frauenorganisationen, -projekten und -initiativen	0336/11
26.	Änderung der Satzung über den Krankentransport- und Rettungsdienst der Stadt Paderborn	0348/11
27.	Neufassung der Satzungen für die Volkshochschule der Stadt Paderborn	0328/11
27.1.	Neufassung der Satzungen für die Volkshochschule der Stadt Paderborn	0328/11 N
28.	Antrag der FDP-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien
29.	Antrag der Fraktion DIP zur Erstattung eines Sachstandsberichtes zum Klimaschutzmanagement
30.	Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
31.	Aktuelle Fragestunde
09.02.2012 Tagesordung zur Sitzung: Rat
1.	Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
2.	Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 24.11.2011 und am 15.12.2011
3.	109. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich"Kürassierweg"im Stadtteil Schloß Neuhaus	0408/11
4.	Bebauungsplan Nr. SN 271 für das Gebiet"Kürassierweg"im Stadtteil Schloß Neuhaus	0407/11
5.	III. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 für das Gebiet"Benhauser Straße"im beschleunigten Verfahren	0406/11
6.	Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Paderborn	0409/11
7.	Weisungserteilung an den Vertreter der Stadt Paderborn in der Gesellschafterversammlung der Abfallentsorgungsgesellschaft Stadt Paderborn mbH	0008/12
8.	Wirtschaftsplan 2011/2012 für die Paderborner Stadthallen-Betriebsgesellschaft mbH	0018/12
9.	Antrag der CDU-Fraktion zur Spielplatzbedarfsplanung
10.	Einwohnerfragestunde
11.	Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
12.	Aktuelle Fragestunde
9 a)	Antrag der Fraktion DIP zur Umbesetzung von Gremien
	Wirtschaftsplan 2012 für die Schloßpark und Lippesee Gesellschaft mbH	0022/12
	Wirtschaftsplan 2012 für die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Paderborn mbH	0011/12
22.03.2012 Tagesordung zur Sitzung: Rat
1.	Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
2.	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 09.02.2012
Nachtrag 2a.	Bildung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 13. Mai 2012 in der Stadt Paderborn	0100/12
3.	Annahme der Schenkung eines Kunstwerkes	0071/12
4.	Änderung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer	0016/12 N
5.	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 nebst Haushaltsplan, Bestandteilen und Anlagen
5.1.	Stellungnahmen der Fraktionen
5.2.	Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2012, seine Bestandteile und Anlagen	0079/12
5.3.	Fortführungsliste zum Entwurf des Haushaltsplanes 2012	0078/12 N
5.4.	Beratung des Haushaltsplanes 2012
6.	Stellenplan
6.1.	Hauptamtlicher Funktions- und Personalbedarf der Feuerwehr auf der Grundlage des Gutachtens der Fa. Rinke Unternehmensberatung GmbH - Rinke Kommunal Team	0040/12
6.2.	Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012	0083/12 N
7.	Anlagen und Bestandteile
7.1.	Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2012 für das Gebäudemanagement Paderborn (GMP)	0044/12 N
7.2.	Beratung und Beschlussfassung Wirtschaftsplan 2012 für den"Bäderbetrieb der Stadt Paderborn"	0063/12 N
7.3.	Wirtschaftsplan 2012 für die Schloßpark und Lippesee Gesellschaft mbH	0022/12 N
7.4.	Wirtschaftsplan 2012 für die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Paderborn mbH	0011/12
8.	Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Paderborn für das Haushaltsjahr 2012	0093/12
9.	Freigabe von veranschlagten Haushaltsmitteln im Entwurf des Wirtschaftsplanes 2012 des GMP vor Inkrafttreten der Haushaltssatzung 2012 gem. § 82 GO NRW	0077/12
10.	116. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich"Zukunftsmeile Fürstenallee"	0049/12
11.	V. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 179 für das Gebiet"Zukunftsmeile Fürstenallee"	0048/12
12.	117. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich"Halberstädter Straße"	0091/12
13.	Bebauungsplan Nr. 280 für das Gebiet"Halberstädter Straße"a) Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden, aus der Offenlage sowie der erneuten Offenlage	0090/12
14.	Neufassung der Satzung für Werbeanlagen im Bereich Bahnhofstraße"Werbesatzung Bahnhofstraße"	0050/12
15.	Sondersatzung verkehrsberuhigter Bereich"Ükernplatz"	0053/12
16.	Außenbereichssatzung Mühlengrund	0064/12
17.	Almetalbahn	0076/12
18.	Wahl einer Findungskommission zur Bestellung einer neuen Intendantin/eines neuen Intendanten der Theater Paderborn - Westf. Kammerspiele GmbH Hier: Weisungserteilung an den Vertreter der Stadt Paderborn in der Gesellschafterversammlung	0075/12
19.	Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
20.	Aktuelle Fragestunde
24.05.2012 Tagesordung zur Sitzung: Rat
1.	Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
1.1.	Einwohnerfragestunde - gegen 18:00 Uhr
2.	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 22.03.2012
3.	Urbane Wasserlandschaft Paderborn
4.	Abschlussbericht zum Konjunkturpaket II	0144/12
5.	Bekanntgabe der durch den Kämmerer ab dem 01.09.2011 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2011	0025/12
6.	Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 GemHVO	0024/12
7.	Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Baumaßnahme"Hochwasserrückhaltebecken Benhauser Straße"	0152/12
8.	Finanzielle Förderung von Maßnahmen im Haushaltsjahr 2012, die die Gleichstellung von Frauen und Männern zum Ziel haben, 1. Ausschüttung der Fördergelder	0096/12
9.	Jahresabschluss zum 30.06.2011 der Paderborner Stadthallen-Betriebsgesellschaft mbH	0102/12
10.	Jahresabschluss zum 31.12.2011 der Schloßpark und Lippesee Gesellschaft mbH	0132/12
11.	Überarbeitung der Kulturförderrichtlinien	0073/12
12.	Beschluss über das städtische Theater- und Konzertprogramm für die Spielzeit 2012-2013	0127/12
13.	Festlegung neuer Eintrittspreise für die Sinfoniekonzerte	0131/12
14.	Verabschiedung des Entwurfs des Integrierten Schulentwicklungs- und Jugendhilfeplans	0061/12
15.	Anmeldungen zu den weiterführenden Schulen für das Schuljahr 2012/2013	0097/12
16.	Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt a) Aufnahme des Integrationsrates der Stadt Paderborn als beratendes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Paderborn	0114/12
17.	Änderungssatzung Paul-Löbe-Straße	0149/12
18.	Änderung der Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement Paderborn (GMP) und Beschluss über den Ausgliederungsbericht über die Vermögensübertragung an das Gebäudemanagement Paderborn (GMP)	0129/12 N
19.	Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
20.	Aktuelle Fragestunde
	Außerhalb der Tagesordnung
13.06.2012 Tagesordung zur Sitzung: Rat
1.	Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
2.	Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
3.	Übernahme des Geschäftsbereiches des PaderSprinters von der E.ON Westfalen Weser AG	0181/12
28.06.2012 Tagesordung zur Sitzung: Rat
1.	Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
2.	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 24.05.2012
3.	Beschlussempfehlung der Arbeitsgruppe Stadtverwaltung zur zukünftigen Unterbringung der Verwaltung	0194/12
4.	115. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich"Einzelhandelsstandort Paderborner Straße"	0161/12
5.	Bebauungsplan Nr. SN 285 für das Gebiet"Einzelhandelsstandort Paderborner Straße"	0160/12
6.	II. Änderung des Bebauungsplanes Nr. E 171 für das Gebiet"Mühlengrund"im Stadtteil Elsen	0168/12
7.	Entwicklungskonzept Flusslandschaft Pader im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes Innenstadt	0186/12
8.	Erlass einer Gebührensatzung für Leistungen des Standesamtes der Stadt Paderborn	0175/12
9.	Genehmigung einer außerplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Baumaßnahme"Heierswall (zwischen Hathumarstraße und Heierstor)"	0192/12
10.	Bildung eines Grundschulverbundes zwischen der Overbergschule und der Domschule	0193/12
11.	Sachstandsbericht zum Neubau des Empfangsgebäudes am Hauptbahnhof
12.	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 und Verwendung des Jahresergebnisses 2011 des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes Paderborn (ASP)	0167/12
13.	Bewirtschaftung des Parkplatzes der Kulturwerkstatt	0139/12
14.	Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Paderborn sowie der Satzung der Stadt Paderborn über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Lippspringe	0178/12
15.	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 und der Verwendung des Jahresergebnisses 2011 des Stadtentwässerungsbetriebes Paderborn (STEB)	0170/12 N
16.	Jahresabschluss zum 31.07.2011 der Theater Paderborn - Westfälische Kammerspiele GmbH	0159/12
17.	Wirtschaftsplan 2012/2013 der Theater Paderborn - Westfälische Kammerspiele GmbH	0176/12
18.	Wirtschaftsplan 2012/2013 der Landestheater Detmold GmbH	0177/12
19.	Finanzsituation der Nordwestdeutschen Philharmonie	0174/12
20.	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Verabschiedung einer Resolution an die Bundesregierung auf die Einführung eines Betreuungsgeldes zu verzichten und stattdessen in den Ausbau der Kinderbetreuung zu investieren
21.	Antrag der SPD-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien
22.	Bestimmung von Vertretern für den Vereinsvorstand von"Paderborn überzeugt."	0195/12
23.	Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
24.	Aktuelle Fragestunde

als Datei

Datei:TO Stadtrat Paderborn ab 2009.zip

Analyse

Kommt noch :)

Autoren

• Jan-Hendrik Vogel 23:38, 16. Aug. 2012 (CEST)

Quellen

1. Sitzungsliste des Rates und der Ausschüsse der Stadt Paderborn ab Beginn XII. Wahlperiode (Ende 1994)

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