NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Düren/Protokolle/2013-11-21 - Protokoll AK Kommunalpolitik Düren

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Organisatorisches

  • Datum: 21. November 2013
  • Zeit: 19:38 Uhr - 20:42 Uhr
  • Leitung: R1V37H34D
  • Protokoll: R1V37H34D

Protokoll AK Kommunalpolitik Düren

Teilnehmer

  • Matthias
  • Heinz
  • Jürgen
  • Thomas
  • Swen
  • Marcus

Ergebnisprotokoll

Eröffnung der Sitzung um 19:38 Uhr durch R1V37H34D.

  • Organisatorisches

Die Satzungsänderung wurde aus Mangel an entsprechendem Satzungspunkt nicht durchgeführt. Hierzu ist aber noch Rücksprache mit Marcel zu halten, um genauere Umstände zu klären.

  • Politische Themen im Kreis
    • Innenstadtsanierung in Jülich: Swen konnte zu diesem Thema, welches sich eigentlich um das Entfernen von Bäumen auf dem Markplatz dreht, einen aktuellen Stand der Vorgänge liefern. Er berichtet ferner von einem Infostand der Grünen zu diesem Thema am Samstag davor. Sein gesamtes Resümee, es würde in der Form eigentlich keinen Sinn machen, diese Bäume zu fällen, da es keine Vorteile bringt. Er ging des weiteren auf diverse Möglichkeiten der Gestaltung des Marktplatzes ein. Die Jülicher Crew wird beim nächsten Treffen dieses Thema behandeln.
    • Linnich Polizeischule: Heinz berichtete über die neuen Entwicklungen in dieser Causa, da jetzt wohl Teile des Geländes für eine Verwertung freigegeben wurden. Er werde die weitere Entwicklung beobachten und am Ball bleiben. Thomas schlug, wegen der Nordkreis-Lastigkeit und der nicht so großen Relevanz für den Gesamt-Kreis vor, dass man sich künftig auf Kreisthemen konzentrieren möge. Man kam sich überein, es künftig so zu handhaben.
    • JOBCOM Konzentration: Marcus hat sich mit diesem Thema schon seit einiger Zeit beschäftigt und berichtete, dass man eine ähnliche Konzentration auch für die Beratungen bzgl. der Rentenversicherung einführen wolle. Er sah hier ähnliche Probleme wie bei der JOBCOM und erläuterte diese, wobei er aber den künftigen Bedarf Rentnern berücksichtigte und die steigende Zahl, also den erhöhten Beratungsbedarf skizzierte. Er wird beim nächsten Kreisstammtisch ein Expose vorbereiten und dann vorstellen.
    • ÖPNV Neuevaluation der Linien: Thomas schlug vor, dass der Kreis ringförmige Linien einrichtet und hierzu eine Neuevalution vornimmt. Das Thema wurde ausgiebig diskutiert
    • ÖPNV Barrierefreiheit: Thomas schlug vor, dass Neuevalution bzgl. Barrierefreiheit bei der DKB vorgenommen wird. Er begründet dies mit den Problemen sehbehinderter Mitbürger_innen bei der Nutzung, vorallem die Situation im Südkreis mache dies erforderlich.
  • Nächstes Treffen
    • Nächster Termin ist der 19.12.2013 im KOMM
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