NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Düren/Protokolle/2013-10-24 - Protokoll AK Kommunalpolitik Düren

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Organisatorisches

  • Datum: 24. Oktober 2013
  • Zeit: 19:11 Uhr - 20:50 Uhr
  • Leitung: R1V37H34D
  • Protokoll: R1V37H34D

Protokoll AK Kommunalpolitik Düren

Teilnehmer

  • Matthias
  • Heinz
  • Florian
  • Jürgen
  • Thomas
  • Sascha
  • Ralf
  • Sven
  • Michael
  • Marcus

Ergebnisprotokoll

Eröffnung der Sitzung um 19:11 Uhr durch R1V37H34D.

  • Organisatorisches
    • Letztes Protokoll Status. Diese Frage konnte nicht geklärt werden.
    • Wahl einer neuen Koordinator_in: Ein Meinungsbild für eine offene Wahl der Koordinator_in ergab ein positives Ergebnis. Heinz trat von Posten der Sprecher_in zurück und stellte sich hernach als Koordinator_in zur Wahl. Die Wahl erfolgte mit einer Enthaltung. Heinz schlug vor, dass der Sprecher aus der Satzung gestrichen wird. Diese SÄA wird zum nächsten Treffen vorbereitet.
    • Austritte aus dem AK: Keine
    • Matthias bat um die Aufnahme in den Arbeitskreis und wurde aufgenommen.
  • Politische Themen im Kreis
    • Berichte aus den Räten: Siehe hierzu das Protokoll des letzen Kreisstammtisches
    • Masterplan für die Dürener Innenstadt: Siehe hierzu das Protokoll des letzten Stammtisches
    • Umgehungsstraße Frauwüllesheim in Verbindung mit der B56n. @Dummfilm berichtete, dass das Planfeststellungsverfahren für die Umgehung Frauwüllesheim abgeschlossen wurde. Ab 2014 muss nun mit dem Bau begonnen werden, der aber durch die lokale politischen Akteuere verzögert bzw. auf die lange Bank geschoben wird. Er gab darüber hinaus zu bedenken, dass man diese Umgehungstraße mit den Planungen für die B56n und L56n in ein schlüssiges Gesamtkonzept bringen müsse. An dieser Stelle muss geklärt werden, wer ist eigentlich künftiger Nutzer dieser Straßen? Nach einer Diskussion, die auch den ÖPNV in Hinsicht auf die Nutzung als Transportweg einschloss, kamen wir uns überein, dass wir diesen Themenkomplex an den AK Bauen & Verkehr überweisen. Die Geschichte der #B56n ist eine Geschichte voller Mißverständnisse.
  • Kommunalwahl 2014 und kommunale Themen
    • Sammlung an bisherigen Wahlprogrammen. Zu diesem Thema werden wir Udo Pütz aus Aachen bitten, ggf. bei nächster Gelegenheit über ihr Wahlprogramm zu berichten.
    • Konzentration der Aktivitäten der JOBCOM auf die Standorte Düren und Jülich. Marcus erläuterte einige Eckpunkte dieses Plans der Kreisverwaltung. Er sieht vor allem für die "Kunden" erhebliche Nachteile dieses Vorstoßes der Kreisverwaltung. Ihm erschien das Argument der Sicherheit für zu fadenscheinig. Wir werden uns dieses Theams annehmen.
  • Sonstiges
    • Es wurden keine weiteren Themen angesprochen.
  • Nächstes Treffen
    • Ein Meinungsbild ergab, dass wir uns ab dem nächsten Termin jeweils am dritten Donnerstag im Monat treffen wollen. Nächster Termin ist somit der 21.11.2013 im KOMM
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