NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Düren/Protokolle/2013-07-22 - Protokoll AK Kommunalpolitik Düren

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Organisatorisches

• Datum: 22. Juli 2013
• Zeit: 20:00 Uhr - 21:30 Uhr
• Leitung: Mandelbroetchen
• Protokoll: Mandelbroetchen

Protokoll AK Kommunalpolitik Düren

Teilnehmer

• Matthias
• Heinz
• Florian
• Dietmar
• Helmut
• Jürgen
• Thomas
• Christopher
• Sascha
• Ralf
• Marcel
• Lothar

Tagesordnung

• Konverteranlage in Oberzier
• Bezirksmitgliederversammlung
• Struktur der Kommunalpolitik in Kreis Düren
• Bericht aus dem Stadtrat Linnich (Schulstreit, Windkraftanlage)

Ergebnisprotokoll

Eröffnung der Sitzung um 20:00 Uhr durch Mandelbroetchen.

• Bezirksmitgliederversammlung und Vernetzung
  • Der AK bespricht die gestrige Versammlung. Es wird diskutiert, ob und wie eine bessere Vernetzung auf Ebene der Kommunalpolitik erreicht werden kann.
  • Der AK Kommunalpolitik NRW möchte ein ortübergreifendes Grundsatzprogramm erstellen. Wir werden das beobachten und gegebenenfalls mit Personalmöglichkeiten ergänzen.
  • Die Fraktion im Landtag gründet gerade einen AK Energiepolitik. Die Themen könnten auch für Düren interessant sein. Allerdings löst dies nicht das Kommunikationsproblem zwischen Fraktion und Kommunen.

• Struktur der Kommunalpolitik in Kreis Düren
  • Thomas merkt an, dass die Kommunalpolitik im Nordkreis teilweise parallel läuft und es schwierig ist, als Außenstehender den Überblick zu behalten.
  • Es wird kurz über den Sinn und die Transparenz in der Crew Jülich gesprochen. Das Thema wird aus Zeit- und Inhaltsgründen auf den nächsten Kreiskoordinationsstammtisch verschoben.

• Bericht aus dem Stadtrat Linnich (Schulstreit, Windkraftanlage)
  • Lothar und Dietmar waren in der letzten Sitzung des Stadtrat Linnich. Es war sehr voll. Es waren viele Bürger anwesend, die ihr Fragerecht zum Thema Windkraftanlagen genutzt haben.
  • Zum Thema Schulstreit gibt es neue Ergebnisse. Es gab eine Abstimmung über einen zweiten Anlauf zur Genehmigung an zwei Standorten, der positiv ausging. Es wird generell über die Situation der Schulen im Kreis Düren gesprochen. Es wird kritisch gesehen, dass immer mehr weiterführende Schulen geschlossen werden und kaum mehr Möglichkeit besteht, Kinder, die das Gymnasium nicht schaffen, auf anderen weiterführenden Schulen unterzubringen.
  • Sascha schickt seine Sachen zum Thema Windkraftanlage an die Dürener Mailingliste.

• Konverteranlage in Oberzier
  • Jürgen berichtet von der geplanten Konverteranlage in Oberzier. Diese Konverteranlage soll Drehstrom in Gleichstrom konvertieren. Es gab eine Informationsveranstaltung, auf der Jürgen anwesend war. Jürgen befürchtet, dass der Konverter genutzt werden soll, um Atomstrom aus Belgien nach Deutschland zu leiten. Die Anwesenden diskutieren über das Thema.
  • Thomas schlägt vor, dass Thema im landesweiten AK Energiepolitik NRW zu behandeln.
  • Dietmar schlägt vor, bei der Verwaltung nach einem zweiten Gutachten zu fragen.
  • Das Thema wird zur Wiedervorlage protokolliert auf den nächsten Treffen wieder angesprochen.

Aufgrund eines nicht von Piraten verschuldeten Unfalls in der Lokalität wird die Sitzung kurzfristig um 21:30 Uhr beendet.