NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Düren/Protokolle/2013-02-13 - Protokoll AK Kommunalpolitik Düren

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Organisatorisches

• Datum: 13. Februar 2013
• Zeit: 20.55 Uhr - 22.05 Uhr
• Leitung: @dummfilm
• Protokoll: @Faserpiratin

Anwesende

• @dummfilm
• Marcus
• @ralf_xxl
• Hucky
• Gäste

Wir stellen fest, dass wir beschlussfähig sind.

Protokoll

Orga

• Hucky und @ag_chris wurden einstimmig in den AK aufgenommen. @ag_chris verlässt die Versammlung nach der Abstimmung.
• Alle Anwesenden haben einstimmig (bei einer Enthaltung) beschlossen, dass der AK gestreamt wird.

IPOP Phase 1: Verkehrspolitik im Kreis

• Fahrscheinloser ÖPNV
• Elektrifizierung der Schienenstrecken
• 3. Gleis zwischen Aachen und Düren
• Bördebahn
• B56n
• Konzept Fahrradstraße
• Austausch mit Heinsberg RTB Linnich - Hückelhoven Bahl

IPOP Phase 2: Breitbandausbau im Kreis

• Presseteam hat letzte Woche PM zu Breitbandausbau veröffentlicht, die heute in der DN Woche auf der Titelseite erschien.
• @dummfilm würde gerne kommunal fordern:
  • kurzfristig LTE
  • langfristig Verlegung von Glasfaser und Anschluß für jeden Haushalt
  • Netze in kommunale Hand
• Hucky und Friedhelm zweifeln an der Forderung "Netze in kommunale Hand", da kein Netzbetreiber sich in eine solche Abhängigkeit begeben würde.
• Die anderen würden die Forderungen gerne hoch ansetzen.
• @v3g_de zieht Vergleich zu Telefon und TV, das ging ja auch.
• Hucky tritt wieder aus dem AK aus und verlässt mit Friedhelm die Versammlung.
• Grundsatzdebatte: Wollen wir ein Programm, das direkt umsetzbar ist oder auch Sachen fordern, die mehr Idealismus sind, einfach, weil wir sie für richtig halten?
  • Marcus möchte ein Meinungsbild: (Marcus, @dummfilm, @ralf_xxl) 3/0/0
• @dummfilm möchte @Faserpiratin in den AK aufnehmen - sie zögert noch.
• @dummfilm schlägt Zwischentreffen im Mumble vor und regt nochmal an, die ML und Pads stärker zu nutzen, um bessere Vorarbeit für die AK Treffen zu leisten.

Stadtrat Düren

• Am Dienstag ist um 17 Uhr Sitzung des Stadtrats. @ralf_xxl schlägt vor, sich gemeinsam darauf vorzubereiten.
• Interessante Themen: Angelegenheiten des Frauenbüros, Verwaltung und Vergabe städtischer Wohnungen, Obdachlosenunterkunft, Windpark Echtz, Bewohnerparken, Güterterminal