NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2014-07-03 - Protokoll

Organisation

Termin: 03.07.2014, 20:00 Uhr - 23:45 Uhr
Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

Anwesende:

teukan, poschi, Henne, Guntfred, Paxlei, upuetz, Ati, Mumble:Ava, Sait, Saintdeaix, Gala, moerko, feuertinte, pechvoegelchen (via Mumble), Gast

Massentierhaltung

Es kam eine Mail zu diesem Thema rein. Offensichtlich von einer Aktivistin. Teukan kontaktiert sie.

Alemannia

Teukan wurde anonym kontaktiert. Es gäbe angeblich Baumängel am Stadion. Im Rahmen der zweiten Rettung 2012 soll außerdem eine große Abschreibung vom TivoliParkhaus gegeben haben. Außerdem gibt es voll seltsame personal Verquickungen bei der Finanzierung. Teukan spricht mit Frank Hermann darüber. Ratsanfrage zu Baumängeln?

Berichte

Workshop Nikolausviertel

Teukan berichtet über den 2. Workshop im Haus Löwenstein. Aus ganz Deutschland waren Stadtentwicklungs-Gurus da. Besonders war ein Vertreter von der Busingeser (Garten, Markthalle, ...) Dann gab es Workshops, aber es wurde fast nur über Prostitution geredet. Die Investoren wollen natürlich, dass sie weg muss. Entspricht aber nicht dem Ratsbeschluss. Eigentlich war es vor allem eine Vorbereitung für einen Wettbewerb. Der Wettbewerb läuft dann wohl durch die Ausschüsse.

Ratsitzung

Der neue Pressesprecher (Büttgens) wurde übrigens nicht ausgeschrieben. Es gab Beschwerden bei der Wahl des Integrationsrates. Kommt in den Wahlprüfungsauschschuss. Das Thema Alemannia stand ja dann doch in der Zeitung.

Kinder und Jugendausschuss

Navelbrush berichtet von 2 Punkten, wo er Fragen über Sait bei dem eingegeben hat. Kitas kriegt über die AG79 ca. 1Mio. zugeteilt. Ihm war unklar, wie die Verteilung genau zustande kommt. Die SPD hat das sowohl in der Fraktion wie auch an die Verwaltung gegeben (was nicht gewollt war - sollte eher informell gehen da wir ja noch kein Rederecht haben). Fr. Willms hat die Fragen nicht beantwortet aber auf uns Piraten rumgehauen. Frage von Fr. Scheidt: Gibt es eine Evaluation der Zuwendungen? - Antwort: Nein. Verwaltung will danach schauen. Fr. Wilms möchte die Sachkunde der kleinen Parteien/Fraktionen nachgewiesen haben und hat auf eine Erweiterung der Satzung in diese Richtung hingearbeitet. Bei der Abstimmung hat ihre Erweiterung aber wohl keine Zustimmung gefunden. Nach der Sitzung kam eine Sacharbeiterin zu Navelbrush und Sait und hat die Fragen beantwortet. Sait schreibt noch mal ne Mail um die Vertretungsregelung zu klären. Außerdem klären, warum ein Qualifikationsnachweis gefordert wurde.

VHS Treffen

Guntfred und Upuetz waren da. Das Treffen war nicht so 100% vorbereitet. Es ging um die Finanzierung, die Informationen dazu waren aber nicht übersichtlich und knapp. Hoffentlich wird das beim nächsten Mal geliefert. Nächster Termin ist der 27. Aug.

Infoveranstaltung Suermondt Park

Poschi berichtet, dass die Situation heute wohl hauptsächlich von veraltetem Spielgerät und Drogenkonsum gekennzeichnet ist. Der Bereich zwischen Gottfriedstraße, Lothringerstraße und Richardstraße wird deshalb neugestaltet. Dabei wird Rücksicht auf das Stadtgartenprojekt genommen. Es wird ein Verkehrskonzept entwickelt, möglicherweise kommt etwas ähnliches wie ein "shared space".

Westpark/Grillen/Ordnungsamt

Poschi berichtet. Herr Bergstein ist zuständig für den Westpark (neben anderem natürlich...). Frau Conrad (BV0) und jemand vom ASTA waren auch dabei. Das Konzept des "Silencers" soll getestet werden. Mittwoch wird es der Presse vorgestellt.

VEP

MadGnome war beim Fachkommissionstreffen zur Verkehrsentwicklungsplanung. Es gab eine Flut an Informationen und Visionen, aber wenig konkretes. Zur hälfte kamen die Informationen aus dem Masterplan 2030, dem wurden Visionen für 2050 gegenübergestellt. Es waren wohl auch viele Leute vom VCD und einige Leute von den Grünen da (womit z.B. das Auto 2030/2050 ein Nischenprodukt sein wird ;-) ) Nächster Termin ist wohl im Oktober - alle Sachen davon kommen aber wohl eh in den Mobilitätsausschuss. Weitere Infos unter www.aachen.de/vep

SRT Sitzung von heute

Saintdeaix berichtet. Heute war quasi die erste Sitzung. Der Hauptausschuss (der dort wesentlich ist) wurde beim letzten Mal besetzt. Alle anderen Ausschüsse wurden heute besetzt. (21 sachkundige Bürger haben wir reinbekommen - sind dafür mit der FDP zusammengegangen). Haben in geheimer Wahl den LVR gewonnen. Rudi wird dahin geschickt. Pechvoegelchen fragt: wie sind die sachkundigen Bürger auf die Piraten und die UFW verteilt? Saintdeaix meint, dass es eine Auswertung noch geben wird. Fragt weiter, warum Rudi in den LVR gekommen ist und die Frage, wer da rein will, nicht über die Mailing-Liste ging. Saintdeaix erklärt, dass es nicht nur nach Piraten geht sondern auch aus der UFW einige Leute kommen. Moerko: berichtet ein wenig von der Sitzung des SRT gestern.

Lenkungsausschuß Soziale Stadt Aachen Nord

Der Bericht ging über die Mailingliste.

Thermalwasserroute

Bürgerstiftung Aachen plant Route mit 10 Stationen. Haben sich schon viel überlegt. Wollen viel mit Augmented Reality machen und wenig buddeln. Eventuell kommt deswegen auch Freifunk ins Spiel. Sollen 500T€ umgesetzt werden - davon gibt der Hauptausschuss (!) der Stadt Aachen 100T€ dazu.

Status Fraktion

Raum ist da, Schlüssel noch nicht. Ausstattung noch nicht so da. Eventuell kommt eine Praktikantin.

Öffentlichkeitsarbeit

Presse

Udo will die Presse/Webseite reanimieren. MadGnome schlägt vor das wöchentliche Treffen Montags auch dazu zu nutzen PMs fertigzustellen und Blogposts zu verfassen.

Website mit Kontakt zu Mandatsträgern

Wir werden eine Seite einrichten, auf der man alle Piraten findet, die für uns in Gremien und Ausschüssen sitzen.

nächstes Treffen

• Datum: Do. 10.07.2014, 20:00 Uhr
• Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
• Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24