NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2014-04-09 - Protokoll

Organisation

Termin: 04.09.2014, 20:00 Uhr - 23:37 Uhr
Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

AK Mitglieder

AK Kommunalpolitik 04.09.2014

• upuetz
• Guntfred
• Saintdeaix
• Johannes
• Rahu
• Paxlei (Mumble)
• Ava (Mumble)
• Czossi (Mumble)

Internetstadt Aachen

Rahu berichtet kurz aus den Medien: Es gab ein relativ gutes Presseecho, aber nicht sehr kritisch. Es steht noch sehr viel ungeklärt im Raum (zum Betrieb und der Bezahloption). Der zugesagte Vertrag ist übrigens immer noch nicht da. Blogpost machen. Weiter in der Verwaltung stochern. Freifunk: Klaus Ridder würde evtl. seine 1000 alten Router von Oecher WLAN "spenden". Es ist aber nicht klar, ob die alten Kisten geeignet sind. Die Freifunker sind natürlich interessiert.

Mobilitätsausschuss

Magnome wird den Bericht nachtragen, wahrscheinlich am Montag. Es wird Popcorn angekündigt.

Open Antrag

Es gibt schon Anträge. Wir sollten sie am nächsten Montag bearbeiten. Es bleibt leider noch einiges am Verfahren unklar. Seite wird vorläufig nicht verlinkt. Wer macht mit? (Vorschlag: Arbeitskreis arbeitet am Pad an den Antworten für die Anträge > Fraktion gibt Antworten frei Arbeitskreis Vorschlag: wir machen drei Termine und nehmen den, wo die meisten können. Bisher dabei: Julia, Gala, Rahu und ...? Wir einigen wir uns darauf:

• 1. OpenAntrag wird vorerst nicht auf der Homepage beworben.
• 2. In Woche 3. wird der Antrag an AK-K und anschließend an die Fraktion geschickt.
• 3. Fraktion trifft endgültige Entscheidung

Kameras in Aachen und Datenschutzbeauftrager Stärk

Wir werden die AK-Überwachung nicht wiederbeleben, Thema verbleibt in der AK-K Udo versucht einen Termin mit dem Stärk zu machen.

Berichte

Umweltausschuss

Gunter war da. Nichts wirklich interessantes. Es gab aber eine Tischvorlage im nicht-öffentl. Teil - wo er nicht nachvollziehen konnte, warum das nicht-öffentl. sein soll. Ist aber eher nur komisch...

Wohnung und Liegenschaft

Udo war da, nichts spannendes oder unerwartetes.

Personal und Verwaltung

Rahu: Kurze Vorstellung des gesundheitl. Befindens der Kindergärtnerinnen. Resumee: die Leute verausgaben sich dort. Motivation ist hoch - trotz gesundheitl. Probleme kommen die noch zur Arbeit.Stadt will "quick gains" und auch langfristige verbesserungen erreichen durch mittelfristige Projekte (Chor etc.), die fortgeführt werden sollen. Feuerwehr ist sauer wegen Beförderungssperre und zu wenig Material. Es gab die Vorstellung der "InternetStadtAachen". Das Übliche. Hr. Dödtmann berichtet außerdem, dass er die von der Stadt geplanten Projekte für 2015 keine Umsetzen kann, da ihm die Mittel gestrichen wurden.

Hauptausschuss

ultrakurz

Rat

Hangeweiher wird renoviert. Vorkaufsrecht Büchel wird wahrgenommen (um die Objekte vermutlich sofort weiterzugeben.) Ein paar alte Bebaungspläne sind geplatzt. Fracking ist doof. Resolution Schwertbad. Maut ist auch doof. Denkmalschutz für Klaus Paiers "zwischen den Tagen" soll beantragt werden. PKW-Maut wird vom Rat einstimmig abgelehnt. Neuer Archiv-Chef Dr. Rohrkamp.

nächstes Treffen

• Datum: Do. 11.09.2014, 20:00 Uhr
• Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
• Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24