NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2013-12-18 - Protokoll

Organisation

Termin: 20.02.2014, 20:00 Uhr - 22:40 Uhr
Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

Anwesend

• Guntfred
• Teasertrailer
• Ognin
• upuetz
• clubmatepirat
• MadGnome
• Suisaid (Mumble)
• Ava (Mumble)

Alemania-Loge

Die Stadt verfügt nicht mehr über eine eigene Loge. Es werden aber immernoch für 20k€ Karten abgenommen. Das kann sich demnächst nach der Alemanni Insolvenz ändern.

Anfrage Chronoskope

Es wird darüber geredet, ob wir die Chronoskope aus einem anderen Grund als Geldverschwendung kritisieren sollen.

Anfrage Allris

Es sollten mit "dem nächsten" Update Sonderzeichen im Allris möglich gemacht werden. Im Moment kann die Datenbank hinter dem Allris keine Sonderzeichen.

Ratsanfragen an die Presse weiterleiten

Im Moment werden Ratsanfragen nicht automatisch an die Presse weiter gereicht. Sait wird sich bis zum Ende der Ratsperiode darum kümmern, dass das geschiet.

Ausschuss für Soziales und Integration

Poschi berichtet über den [Ausschuss] Es gab einen Zwischenbericht zu "Kinder im Mittelpunkt", ein Projekt um sozialschwache Kinder. Auslandsamt berichtet über ausländische Studenten. Ist heute verwaltungstechnisch viel umständlicher als früher. Es gibt ein "international office" direkt an der RWTH, dass den ausländischen Studenten hilft. Am Semsteranfang ist regelmäßig Hektik und Chaos.

Bebauungsplan Adalbertsteinweg

Die Stadt hat einen Bebaungsplan für den Bereich vom Kaiserplatz bis zu Josefskriche herausgegeben. Das Ziel ist die Einschränkung von Spielotheken, Sexkinos Wettbüros. Ognin ist der Meinung, dass das Problem mit den Wettbüros in der Nähe des Bushofs und zwischen der Josefskirch und Rothe Erde viel extremer ist. Wir verstehen nicht genau, warum man das mit einem Bebaueungsplan lösen kann oder muss.

Nachbesprechung AZ/AN-Forum Clubvielfalt

Der OB hat sich durch die Einberufung des Treffens eines Problems entledigt. Schon das reine Miteinanderreden war ein Gewinn. Der OB und das Ordnungsamt sind im Zweifel für einen Mediator bei schwerwiegenden Problemen mit Anwohnern, sonst soll das Ordnungsamt vermitteln. SPD Jansen hat vorgeschlagen die Stadt möge außerhalb der Innenstadt einen Platz für Partys schaffen. Es wurden die Konzepte Nachtbürgermeister und Pfandring von uns erklärt.

WhatsApp/threema

Upuetz möchte einen Verweis zum Thema WhatsApp auf der Website und kümmert sich darum.

AV Orga

Es werde noch einige formale Probleme behandelt. Die Aufstellung zu den Bezirksvertretungen können wir mit allen Aachener Piraten durchführen.

nächstes Treffen

• Datum: So. 02.03.2014, 20:00 Uhr
• Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
• Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24