NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2013-11-28 - Protokoll

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Organisation

Termin: 28.11.2013, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr
Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

AK Kommunalpolitik 28.11.2013

Anwesend

  • Saintdeaix
  • Upuetz
  • MadGnome
  • Guntfred
  • Teukan
  • Marius
  • Paxlei
  • Suisaid (Mumble)
  • Pechvoegelchen

Termine

Am Programm arbeiten 01.12.2013 12:00-15:00 H24 KMV 18.01.-19.01. Papillon Aufstellungsversammlung 08.02.-09.02. Papillon

Bericht Ratssitzung

Abstimmung über die neue Kulturdezernentin

  • Fraktionslosen Ratsleuten wurden die Unterlagen nicht zugestellt
    • Sait sammelt Fälle von vorenthaltenen Informationen (weil wir keine Fraktion sind)

Abstimmung über die Förderstrucktur Städteregion wurde vertagt 300k€ für die Neugestaltung vom Eingang des Ludwigforum wurden knapp bewilligt (Abstimmung nicht entlang der Fraktionen) Verwaltung wurde damit beauftragt einen Handel zum Kauf des Tivolis zu verhandeln

Ratsanfragen (beantwortet)

Antworten auf die Ratsanfragen sind in der Owncloud http://oc.piraten-aachen.de/public.php?service=files&t=f62f5e1a6d6776be820f0c45675b1e83

IT

10% der Rechner in der Verwaltung werden ausschließlich für Büroanwendungen gebraucht Die Verwaltung sollte in Zukunft den Wechsel der Software ankündigen

Tivoli

Die Käufer von Grundstücken wollen trotz der ungültigen Architektenbindung bei ihren Verträgen bleiben

Unternehmen an Schulen

Die Antworten sind zu unkonkret Blogpost über unzureichende Informationen über erhaltene Materialien an Schulen

Ratsanträge (gestellt)

http://oc.piraten-aachen.de/public.php?service=files&t=bf2d17a85a5ce0c57e14d534e74fd138

QR-Codes im Wald

Nette Idee, aber vor allem Buzzword-Bingo

Bürger-Cloud

Stadt soll jemanden beauftragen eine "Bürgercloud" einrichten zu lassen Der Antragstext lädt zur Belustigung ein

IT-Budget Verwaltung

Zentralisierung der Finanzplanung der IT

Ratsanfragen (gestellt)

http://oc.piraten-aachen.de/public.php?service=files&t=44c748ef5b954e08fd7bc849936c31d7

Haushalt

Sinnvolle Fragen zur Zugänglich des Haushalts

Kiosk Ladenschluss

Fragen über die Auslegen der Rechtslage zum Ladenschlussgesetz

Einsicht in Verträge um dem Tivoli

Die Verträge/Vereinbarungen um den Tivoli müssen bekannt sein, wenn die Stadt das Stadion kauft

Kindesentziehung durch Behörden

Anfrage über den Umfang solcher Aktionen stellen Anfrage soll Klären, ob es eine Häufung von Kindesentziehung auf bestimmte Quellen zurück gehen

Ankündigung des Nächsten Stammtischs

Mehr Ideen und Leute einsammeln Leute über aktuelle Themen informieren Wie integrieren wir neue Leute? Joachim Paul kommt zum Stammtisch

Eurogress

Das Eurogress hat unter dem Punkt "Erlöse Tivoli" eine ungeplante Einnahme von 200k€ verbucht für das dritte Quartal 2013 Pechvoegelchen kümmert sich um Aufklärung http://ratsinfo.aachen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=11702

nächstes Treffen

  • Datum: Do. 05.12.2013, 19:45 Uhr
  • Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
  • Ort: Restaurant Stadtkrone Aachen, Pontstrasse 52
  • Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24
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