NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2013-05-16 - Protokoll

Organisation

Termin: 09.05.2013, 19:30 Uhr - 22:15 Uhr
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24 UND Aachen Mumble

AK Mitglieder

Anwesend

• MadGnome
• pechvoegelchen (hustenderweise)
• Saintdeaix
• Teukan
• Ognin
• Guntfred
• Upuetz
• Wanred (war nur kurz am Anfang da)
• Navelbrush
• Saido7 (per Mumble)

Abwesend (entschuldigt)

Abwesend (unentschuldigt)

Protokoll

• Upuetz wird heute zum Protokollführer bestimmt
• MadGnome hat auch irgendwas beigetragen

Vorstellung Herr Daams

Guntfred berichtet von dem Treffen bzw. der Vorstellungsrunde des Herrn Daams als Nachfolger Herr Rombey. Saintdeaix findet ihn kommunikativ und meint, man könne den ansprechen. Berichtet noch etwas die "Politik" die im Hintergrund läuft (Vorwurf FDP an SPD und so). Er stellt dar, dass wohl recht viele Positionen "von Grünen" besetzt sind. Schlussfolgerung: unserer Meinung nach ist Herr Daams für den Posten OK.

MobileAccess

Längere Diskussion @MichaelServos: wir sprechen dich dann bald mal an

Alemannia

Teukan beschreibt, dass die Alemannia sich noch 200.000€ besorgt hat, 2 Punkte abgezogen bekommen deswegen

BGE

Anfrage BGE wird beantwortet von ...

Planungsausschuss

MadGnome berichtet aus dem Planungsausschuss. Der "tagte" in der neuen Moschee

Wahlvorbereitung 2014

Guntfred hat mit Herrn Riese vom Wahlausschuss telefoniert.

• Kommunalwahlgesetz NRW

 https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=1&ugl_nr=1112&bes_id=4752&menu=1&sg=0&aufgehoben=N&keyword=Kommunalwahlgesetz#det0

• Termin 25.5.2014
• Wahlamt Aachen Riese Tel 432-1211
• Wahlamt Städteregion Schneider 5198-2347
• Aachen 32 statt 33 Bezirke. 74 statt 64 Räte wegen Ausgleichsmandaten.
• Städteregion hat 36 Bezirke
• Städteregion hat eine andere Aufwandsentschädigung von 515€ oder 395€
• Liste 48 Tage vorher einreichen (damit man Fehler korrigieren kann, KMV 1 Woche + Einlandungsfrist vor Abgabe machen. Etwa Feb 2014
• Man muss nicht im Wahlbezirk wohnen, aber in der Stadt/Städteregion
• aktives Wahlrecht ab 16, EU Bürger
• passives Wahlrecht ab 18, EU Bürger
• 48 Tage vor der Wahl muss die Liste eingereicht sein. Ca. im Feb. 2014 sollte eine KMV zur Aufstellung stattfinden um Puffer und Option für Neuaufstellung zu haben.

Guntfred meint, der Städteregionstag (quasi der Kreis - wo aber Aachen mit 40% drin ist...) wird schlechter bezahlt als im Rat der Stadt Aachen. Städteregionsrat ( ist eine Person - Herr Etschenberg) Bezirksvertretung (wir können uns auch z.B. auf Bezirksbürgermeisterposten bewerben) - da gibt es wohl nur 200€ für - dafür haben die aber wohl keine Ausschüsse Ideen, wie wir Leute dazu bekommen, für Direktkandidat/Liste zu kandidieren.

• Programm im vorfeld fertig haben
• Projekte (Der_Platz_formerly_known_as_Shared_Space, Melaten)

Idee von Teukan: kleine "Wahlparteitage" wo Themen durchgenommen werden - vor allem auch mit Bürgern. Wir wollen einen separaten Termin, wo diese Themen/Ideen/Vorschläge im Pad bearbeitet werden. Pad kommt über die AK Liste. Am Wahlprogramm wollen mitarbeiten: Teukan, pechvoegelchen, Ognin, Upuetz, MadGnome Veröffentlichung einer ersten Version für Ende Juni geplant. Workshops zu Themenbereichen ab Oktober. Termin für eine Vortreffen: So, 9.6., um 15 Uhr im H24.

nächstes Treffen

• Datum: Do. 23.05.2013, 19:30 Uhr
• Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24 und im Aachen Mumble