NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2013-05-09 - Protokoll

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Organisation

Termin: 09.05.2013, 19:30 Uhr - 22:15 Uhr
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24 UND Aachen Mumble

AK Mitglieder

Anwesend


Abwesend (entschuldigt)
Abwesend (unentschuldigt)

Protokoll

  • Upuetz wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Die AK ist beschlussfähig

Agenda

Termin Wahl Nachfolger Rombay

Mo. 17:30 soll der Nachfolger von Herrn Rombay vorgestellt werden. Sait kann nicht teilnehmen, Gunter geht ggf. hin.

Verkehrstechnische Fragen

Upuetz hat 2 Ideen für Anfragen zu Themen Verkehr

Rechtsabbieger vor Audimax

Upuetz beschreibt kurz seine Anfrage

Kreisverkehr Brand

Upuetz beschreibt kurz seine Anfrage

Stolberg Nazifrei

Saintdeaix schreibt das auf die AK KommPoli Aachen Land Liste - da sind Ognin und Ugath drauf, von denen geht wahrscheinlich jemand hin.

Aufstellung Listen Kommunalwahl 2014

Wir sollten ein gemeinsames Treffen auch mit den Piraten aus dem Kreis machen. Die Satzung wurde ja dahingehend geändert, dass jetzt auch nicht-Piraten auf Listenplätze kandidieren können.

Guntfred merkt an, dass wir die Formalien (welche Wahlbezirke etc.) nochmal raussuchen müssen. Thomas Gerger hat das, laut Erinnerung Upuetz, damals gemacht.

Straßenverzeichnis der 32 stimmbezirke http://wahlen.regioit-aachen.de/KW09/05313000/strasseGes.htm Für Stadt Aachen brauchen wir 32 (plus Reserve) Leute. Sollen wir einen Kandidaten für den Städteregionsrat aufstellen? Da sind es wohl auch 32.


Saintdeaix spricht den Städteregionsparlament an. Da können wohl z.T. die selben Leute sich aufstellen.

Guntfred spricht den Unterschied zwischen Städteregionsrat und -tag an.

Kommunalwahl 2014

Sachen die zu klären sind

  • Zeitplan für die Kommunalwahl 2014
  • Bezirke für die Kommunalwahl 2014
  • Leute beauftragen mit Infobeschaffung und Aufgabenverteilung
  • Schulungen
  • Termin für Sitzung, die sich explizit mit der Thematik befasst.

Nächsten Donnerstag wollen wir das weiter vorbereiten.

Links zu Infos

Kommunalwahlprogramm 2014


Karlspreis

Saido7 beschreibt den Tagesablauf. Die Sitze waren wohl gut ;-)

Nicht-öffentliche Unterlagen an Mitarbeiter

Da ist nochmal was Bewegung in die Sache gekommen. DieSituation wurde Saido7 beschrieben. In einem Gespräch mit Nico Kern meinte der, wir sollen ihn nochmal kontaktieren. Saintdeaix hat Udo Vetter angesprochen, dem war aber die Situation unklar (da er sich nicht mit Kommunalpolitik auskennt) - und danach ist es eingeschlafen.

Mobile Access

Nochmal Diskussion über die Punkte des Wahlprogrammes damals und dem Mobile Access.

Pfandring

Nochmal Diskussion darum, ob das Thema nochmal angegangen wird.

Monika: Handhabung ist jetzt so, dass die Studis die leeren Flaschen auf den Boden stellen - was aber gegen die Ordnung ist und vom Ordnungsamt geahndet werden kann.

nächstes Treffen

  • Datum: Do. 16.05.2013, 19:30 Uhr
  • Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24 und im Aachen Mumble
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