NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2013-04-25 - Protokoll

Organisation

Termin: 25.04.2013, 20:10 Uhr - 20:40 Uhr
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

AK Mitglieder

Anwesend

• Teukan
• Upuetz
• Guntfred
• Saintdeaix
• MadGnome
• Ognin
• Paxlei (per Mumble)
• Saido7 (per Mumble)

Abwesend (entschuldigt)

Abwesend (unentschuldigt)

Protokoll

• upuetz wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Die AK ist beschlussfähig

Agenda

Offene Ratsanträge

Wo offene Anträge wären (mit Fokus Mobilität). Da hat die Verwaltung eine Liste gemacht.

MadGnome und Guntfred berichten: die Verwaltung hat div. Anträge als erledigt erklärt. Darauf gab es Gegenrede von Grünen/SPD und ein paar andere. Daher wird da wohl noch was kommen. Ca. 20 Anträge waren in der Liste.

Langstrecken-Busverkehrsparkplatz

Bis jetzt ist ein Parkplatz in Hüls am Friedhof. Da kamen div. Ideen für alternative Plätze: Eine Idee z.B. TIVOLI! Busspuren und Parkplätze sind da. Toiletten sind ggf. noch das Problem.

Alemannia

Ognin berichtet, dass wohl noch jemand mit Ansprüchen (alt) kommt (Kinowelt meint Saintdeaix). Daraus resultieren Forderungen (~ 1 Mio., ggf. falsch). Da gab es wohl schon ein Treffen vor dem Landgericht Aachen. Da war wohl die Aussage, dass Alemannia "safe" wäre. Jetzt OV Münster sieht das wohl anders.

Finanzsituation Allemania http://www.aachener-nachrichten.de/sport/alemannia-aachen/alemannia-koelmel-prozess-bringt-verein-in-juristische-not-1.563404

Anfrage von Saido wg. Sonderzeichen

Saido hat da Ratsinfosystem woanders gefunden, wo das geht. Demnach ist die Aussage der Verwaltung widerlegt.

Ausschuss

Saido hat eine Email weitergeleitet. Ideen sind Finanz und Planungsausschuss. Da gibts auch interessante nicht-öffentliche Teile ^^

nächstes Treffen

• Datum: Do. 02.05.2013, 19:30 Uhr
• Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
• Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24