NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2012-08-23 - Protokoll

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Organisation

Termin: 23.08.2012, 19:45 Uhr - 21:15 Uhr
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

AK Mitglieder

Anwesend
Abwesend (entschuldigt)
Abwesend (unentschuldigt)

Protokoll

  • Upuetz wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Die AK ist beschlussfähig

Aufgabentracking

Offene Punkte

Nr Geöffnet Zieldatum Geschlossen Thema Wer Status
28 19.07.2012 26.07.2012 offen Ratsanfrage Meldedaten Fx Alten Fragen sind da

Agenda

Verkauf Gesundheitsamt

Upuetz weiss jetzt sogar, welches Gebäude das ist - schreibt die Fraktionen an.

Masterplan Aachen 2030

Felix hatte kurzfristig keine Zeit, daher war niemand da. Zur Zeit kein Handlungsbedarf., gibt vermutlich eine Veröffentlichung dazu.

Welche kommunalpolitischen Fragen zum Barcamp in Münster den Teilnehmern mitgeben?

Saintdeaix schlägt vor zu fragen, wie die anderen mit nicht-öffentlichen Unterlagen umgehen. Saintdeaix schickt Guntfred eine Liste.

Vorbereitung Bürgerforum Kita

Upuetz hat einen Blogpost ins neue Kommunalpolitik-Blog geschrieben und Sir8na hat die Präsi "verständlicher" gemacht. Zeigt nochmal kurz die Präsi.
Kommt im Teil mit den Bürgerfragen, es ist dem Büfo aber schon angekündigt. Adressat sind die Ausschussmitglieder

Bubble Tea in Aachen

Teukan spricht an, Wissenschaftler von der RWTH haben rausgefunden, dass wohl in Bubble Tea krebserregende Stoffe sind. Will, dass das Gesundheitsamt danach schaut.
Gunter drückt wieder wunderbar sein Desinteresse aus. Die anderen stimmen dem zu.

Liederbücher

Guntfred spricht die Liederbücher im Keller an. Teukan gibt an, es wären noch 65. clubmatePirat und Teukan drücken ihr enormes Interesse aus, diese noch an die Kitas zu verteilen...
Wir haken in 2 Jahren nochmal nach, wie dann der Status der Gema-Gebühren sind.

Busplan 2015

Guntfred beauftragt Fx, nachzuhaken ob es Unterlagen dazu hat.

PM Verbot KAL

PM wird nochmal überarbeitet, da Entscheidung der Alemannia noch nicht drin ist.

Verpflichtung von Mitarbeitern - Antwort von OB

Es kam eine Antwort - die allerdings unverständlich war. Saintdeaix versucht, diese zu "entschlüsseln" bzw. hat die an Udo Vetter/orange Hilfe weitergeleitet. Ggf. müssen wir uns einen Rechtsanwalt dafür nehmen.

Website AK Kommunalpolitik

Fx hat da mal was vorbereitet (Mindmap und so), zeigt diese. Darin wird die künftige mögliche Struktur gezeigt.
Danach Diskussion über die einzelnen Punkte.

Runder Tisch

Ognin berichtet nochmal vom runden Tisch bzw. seinem Protokoll (http://konspirateur.wordpress.com/) Ausserdem hat er den Sachbericht des Fanprojektes dabei, der kann bei ihm eingesehen werden.

Infostände

Guntfred spricht Ideen für Infostände an: OptOut Day, Pispers,

nächstes Treffen

  • Datum: Do. 30.08.2012, 19:30 Uhr
  • Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24
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