NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2012-07-26 - Protokoll

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Organisation

Termin: 26.07.2012, 19:30 Uhr - 21:20 Uhr
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

AK Mitglieder

Anwesend
Abwesend (entschuldigt)
Abwesend (unentschuldigt)

Protokoll

  • Udo Pütz wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Die AK ist beschlussfähig

Agenda

Offene Punkte

Fracking

weiter offen da Thomas nicht da

Pad Allris

MrTopf hat neu was erstellt/eingetragen - bleibt also offen. Wir mergen das wahrscheinlich mit unserem Pad.

Herr K. Telefongespräch Einladung

Bertram berichtet, dass er den Betreffenden noch nicht erreicht hat per Telefon. Hintergrund: Zahlen zu Mietspiegel etc. in Preuswald.

Ratsanfrage Meldedaten

Der Status ist unbekannt - ob Fx die rausgeschickt hat, weiss niemand. Michael meint auch, dass die nicht raus wäre, weil wohl noch eine Frage von MrTopf kam.

TO

Stand Ratsanfragen

Werbung auf Aachen.de

Melanie hat ein Pad vorbereitet mit einer Anfrage wegen Werbung auf http://www.aachen.de http://pad.piraten-aachen.de/p/ratsanfrage_online-werbung Hendrik erklärt nochmal, was genau eine Ratsanfrage ist. Wir haben das Pad zusammen noch korrigiert und Fx zugesandt, damit er es versendet.

Bettensteuer

Fx hat diese verschickt.

Agendasetting

Guntfred spricht an, daß das schonmal angesprochen wurde, jetzt im Sommerloch aber eine gute Gelegenheit wäre, eigene Themen anzustimmen.
Guntfred: Allris z.B. ist ein Thema, wo wir entweder weitermachen müssen oder es fallen lassen.
clubmatePirat: wie siehts mit Themen wie Neuverschuldung aus? Bertram unterstützt bzw. spricht Förderungen an.
Melanie: Vergessen von Themen liegt ihrer Meinung nach daran, daß niemand dafür verantwortlich ist. So bilden sich auch keine Experten.
Florian: z.T. ist auch das Problem, dass die Verantwortlichen z.T. dann nicht mehr auftauchen...
Melanie: eine Idee wäre, da z.B. 3 Personen für ein Thema zu nehmen. Einer soll dabei den Hut aufhaben.
Guntfred konkretisiert seine Aussage: das Ziel fehlt des öfteren. Man macht sehr lange an einem Thema was, dann schläft es ein.

Guntfred: Welche Themen KONKRET wollen wir dran bleiben:

  • Bürgerbeteiligung
  • Ratsinfo
    • Allris
    • OpenGov
    • Rederecht Einzelmitglieder Rat
    • Sachkundiger Bürger
    • Bürgerforum

Upuetz: was ist mit folgenden Themen:

  • Avantis: ist nicht so unser Thema
  • Campusbahn: sind wir informiert, wir sollten aber da nicht glauben, dass da nix passiert (auch wenn es so aussieht). Henne: wir müssen da schauen, wo das gerade aushängt.

Guntfred: auf deren Webseite gibt es neue Infos, z.B. unsere Nachfrage nach Zeitplan ist dort beantwortet (in 20 Seiten). Laut seiner Ansicht passiert da im Moment wohl nix.

  • Haushalt: Upuetz spricht an, dass da die Vorbereitung anfängt.
  • Kommunalwahlprogramm (Aachen und anderswo):

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik/Kommunalwahlprogramme_2009


Casino Aachen

Markus berichtet davon, dass das Casino nach Köln will. Dann Diskussion darüber. Westspielgruppe = WestLB

nächstes Treffen

  • Datum: Do. 02.08.2012, 19:30 Uhr
  • Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24
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