NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2012-07-19 - Protokoll

Organisation

Termin: 19.07.2012, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

AK Mitglieder

• Sir8na
• Upuetz
• Sascha
• Navelbrush
• clubMatepirat
• MrTopf
• Fx
• Henne
• Bertram
• Melanie

Protokoll

• Henne wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig

Aufgabentracking

Offene Punkte

Nr	Geöffnet	Zieldatum	Geschlossen	Thema	Wer	Status
22	07.06.2012	14.06.2012	offen	Fracking	Thomas Kosel	Planung
23	05.07.2012	26.07.2012	offen	Pad für Allris Verbesserungen	Navelbrush	Planung
26	12.07.2012	19.07.2012	offen	Herr K. Telefongespräch Einladung	Bertram	Planung
28	19.07.2012	26.07.2012	offen	Ratsanfrage Meldedaten	Fx	Planung

Geschlossene Punkte

Hinweis: Geschlossene Punkte werden immer aus dem nächsten Protokoll entfernt.

Nr	Geöffnet	Zieldatum	Geschlossen	Thema	Wer	Status
24	05.07.2012	19.07.2012	offen	Preuswald Deutsche Annington: Landespiraten anfragen	Upütz	Planung
25	12.07.2012	19.07.2012	offen	Verpflichtung von sachkundigen Bürger - evtl symbolisches Gehalt	Bertram	Planung
27	12.07.2012	19.07.2012	offen	Ratsanfrage Bettensteuer	Fx	Planung

Wiedervorlage

Datum	Thema	Wer

Hinweis: In jeder Sitzung werden die Punkte dessen Datum abgelaufen ist behandelt und aus der Liste entfernt.

Agenda

Besprechung offene Punkte

Pad für Allris

• mrtopf trägt noch was ein
• ansonsten fertig

Preuswald Deutsche Annington

• Thema ist nicht mehr aktuell

Ratsanfrage Bettensteuer

• Haben wir vor Ort noch überarbeitet
• Geht morgen raus

Agenda

Ratsanfrage zu Werbung auf aachen.de

• auf aachen.de ist Werbung geschaltet
• Idee: über Ratsanfrage anfragen wieviel Einnahmen die Stadt dadurch erzielt
• dann ins Verhältnis zu negativem Image welches dadurch entsteht setzen

Verpflichtung ehrenamtlicher Mitarbeiter

• nichts neues bezüglich der Rechtslage
• Bertram hat 2 Versionen als Antwort vorbereitet: ehrenamtlich und Anstellung
• Vorschlag von Bertram: erstmal ehrenamtlich probieren
• Bertram schickt die Mail raus und setzt Fx ins CC

Rückantwort Kommunalaufsicht

• Bertram hatte bezüglich des merkwürdigen Punkt der letzten Ratssitzung (Freischein für Gelder Feuerwehrauto) bei der Kommunalaufsicht gefragt
• Antwort: Es wäre wörtlich zwar so nicht in Ordnung, aber es sei ja klar was gemeint ist

Ratsanfrage Meldedaten

• Teukan hat eine Ratsanfrage vorbereitet
• Fx macht die fertig und schickt es rum

Bericht vom Treffen mit regioIT

• Upuetz und MrTopf haben sich mit regioIT getroffen (bei Herrn Rongen und Schweikert)
• Kontakt war über den open data day entstanden
• Es ging um Schnittstellen zum Beziehen von Daten
• Es gab wohl heute ein Treffen von regioIT mit dem Hersteller des ratsinfo-System Allris
• Allris kann theoretisch viel mehr als die Stadt momentan gebucht hat
• RSS-Feeds sollten halbwegs einfach gehen
• Papierloses Arbeiten im Rat ist laut regioIT für viele Ratsmitglieder nicht vorstellbar

Verlängerte Kita-Öffnungszeiten

• Auslöser war Einstellung der längeren Öffnungszeiten einer Kita vor ein paar Monaten
• Idee: Verlängerte Kita-Öffnungszeiten als Thema fürs Bürgerforum
• Sir8na und Upuetz haben sich in das Thema eingelesen
• Waren bei einer Kita mit Problemen und haben sich erkundigt, die Kita hat inzwischen eine halbe Stelle mehr um längere Öffnungszeiten anzubieten
• Upuetz hat ein Kita-Portal der Stadt gefunden, ist ziemlich gut gemacht
• Jugendamtelternbeirat hat letzten Herbst gestartet, diskutiert momentan die U3-Versorung
• verlängerte Öffnungszeiten rücken gegenüber der U3-Plätze politisch in den Hintergrund
• Sir8na und Upuetz bleiben weiter dran, wollen beim Jugendamtselternbeirat nachfragen

nächstes Treffen

• Datum: Do. 26.07.2012, 19:30 Uhr
• Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24