NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2012-05-24 - Protokoll
Inhaltsverzeichnis
Organisation
Termin: 24.05.2012, 19:40 Uhr - 21:30 Uhr
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24
AK Mitglieder
- Abwesend (entschuldigt)
- Abwesend (unentschuldigt)
Protokoll
MadGnome wird heute zum Protokollführer bestimmt
Beschlussfähig
Der AK ist beschlussfähig
Aufgabentracking
Offene Punkte
| Nr | Geöffnet | Zieldatum | Geschlossen | Thema | Wer | Status |
|---|---|---|---|---|---|---|
| 10 | 05.04.2012 | 24.05.2012 | Offen | 15.6. im Eurogress: Was geht?! Werkstatt für Jugendbeteiligung und Jugendpolitik - nachhaken, was genau das ist.
12.4.: Ognin und Teukan kümmern sich drum |
Tom, Ognin und Teukan (ggf. Richard Klees) | |
| 17 | 11.5.2012 | 15.5.2012 | Offen | Nach Brandschutzgutachten für Musikschule fragen | Fx | |
| 18 | 24.05.2012 | 31.05.2012 | offen | Treffen mit Regio IT organisieren | Philip (Christian, Fx, Upuetz?, Navelbrush?) | in Planung |
| 19 | 24.05.2012 | 31.05.2012 | offen | Auswertung lokaler Wahlergebnisse | AG Wahlen | |
| 20 | 24.05.2012 | 31.05.2012 | offen | 900 Zeichen Text zu Aachen Nord (Abgabe 05.06) | Presseteam |
Geschlossene Punkte
| Nr | Geöffnet | Zieldatum | Geschlossen | Thema | Wer | Status |
|---|
Hinweis: Geschlossene Punkte werden immer aus dem nächsten Protokoll entfernt.
Wiedervorlage
| Datum | Thema | Wer |
|---|
Hinweis: In jeder Sitzung werden die Punkte dessen Datum abgelaufen ist behandelt und aus der Liste entfernt.
Agenda
Informationen zur Bürgerinititive "Campusbahn = Größenwahn"
- Maximilian Slawinski von der Initiative stellt die Optionen und Interessen dieser vor
- einzige realistische Möglichkeit einen Volksentscheid herbei zu führen
- die Initiative ist gegen das Projekt, nicht nur wegen der Finanzen
Bericht Mobilitätsausschuss
Bericht:
- Campusbahn wird ab sofort in jeder Sitzung behandelt werden
- wenig neue Informationen für uns, da wir die meisten Informationen von den jeweiligen Quellen bereits angefordert hatten
- 1.828.000 € kosten für die ASEAG, falls die Campusbahn nicht kommt, aber Kostendeckung von 75%
- Verwaltung berichtet über Maßnahmen gegen Lärmbelästigung auf der Hörn
Aachen Nord
- 900 Zeichen Artikel für die nächste Ausgabe der Stadtseiten zu den Stärken von Aachen Nord
- Presse Team kümmert sich darum
Bericht Ratssitzung
Bericht:
- Bebauungsplan für das Projekt Rahemühle abgestimmt, wegen zu strenger Gestaltungssatzung abgelehnt
- Aachengesetz ist in Teilen unbrauchbar und muss erneuert werden, um den Zielen der Städteregion nicht entgegen zu wirken
Musikschule
- Theorien zu einem Investor und großer Präsenz von Musikschülern und deren Eltern
- Rat hat klar gestellt, dass die Musikschule am Blücherplatz bleibt
Regio IT
- Treffen immernoch in Planung
- Themen und Termine müssen noch geklärt werden
Nicht öffentliche Ratsunterlagen
- Bertram möchte, dass nicht öffentliche Ratsunterlagen von einzelnen AK Mitgliedern gelesen werden dürfen
- dazu müssten diese vom Bürgermeister oder dem dafür zuständigen Mitarbeiter eine Verschwiegenheitsverpflichtung unterzeichnen
- zum Thema nicht öffentliche Ratsarbeit existieren bereits ein Antrag und eine Ratsanfrage
You Tube Kanal Aachen
- Antrag im nächsten Bürgerforum zur Veröffentlichung von Ratsbeiträgen via YouTube
AK Untergruppen
- Form für Themenspezifisches Arbeiten
- gegliedert durch Unterseiten zur AK Seite im Wiki
- macht`s einfach
nächstes Treffen
- Datum: Do. 31.5.2012, 19:30 Uhr
- Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24
