NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2012-04-19 - Protokoll

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Organisation

Termin: 19.04.2012, 19:45 Uhr - 21:00 Uhr
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

AK Mitglieder

Anwesend
Abwesend (entschuldigt)
Abwesend (unentschuldigt)

Protokoll

  • Udo Pütz wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Die AK ist beschlussfähig

Aufgabentracking

Offene Punkte

Nr Geöffnet Zieldatum Geschlossen Thema Wer Status
10 5.4.2012 19.04.2012 Offen 15.6. im Eurogress: Was geht?! Werkstatt für Jugendbeteiligung und Jugendpolitik - nachhaken, was genau das ist.

12.4.: Ognin und Teukan kümmern sich drum

Ognin
14 19.04.2012 26.04.2012 Offen Nachhaken wg. Veröffentlichung Schaufenster Elektromobilität Gunter

Geschlossene Punkte

Nr Geöffnet Zieldatum Geschlossen Thema Wer Status
8 29.03.2012 05.04.2012 Offen Nachhaken, warum Blech-Raum nicht öffentlich benannt werden durfte

12.4.: Fx hats noch nicht geschafft

Fx
13 12.04.2012 19.04.2012 Offen Termin für ein weitergehendes Gespräch mit dem VDK ausmachen Bertram

Hinweis: Geschlossene Punkte werden immer aus dem nächsten Protokoll entfernt.

Wiedervorlage

Datum Thema Wer
15.05.2012 Strukturdebatte für Aachen erneut anstossen (eventuell eine Kreismitgliederversammlung) Henne

Hinweis: In jeder Sitzung werden die Punkte dessen Datum abgelaufen ist behandelt und aus der Liste entfernt.

Agenda

Campusbahnveranstaltung Eilendorf

Guntfred berichtet von der Veranstaltung. Es waren wohl nur 40 Besucher vor Ort. Gunter sprach Frau Nacken an wg. Veröffentlichung Antrag Schaufenster Elektromobilität.

Treffen mit Herrn Carmincke

3.5. um 16 Uhr treffen sich Gunter, Henne und Fx in der Neuköllnerstr. 1 mit Herrn Carmincke wegen Verkehrszahlen/Wirtschaftlichkeitsberechnung Campusbahn von Seiten der ASEAG.

Kaiserplatzgalerie

Antrag/Idee der UWG: Bebauungsplan für die Kaiserplatzgalerie ändern. Diskussion darüber, ob wir mit danach schauen sollten, ob eine Änderung des Bebauungsplanes möglich ist (hin Richtung wieder Wohnbebauung mit Geschäftszeile). Meinungsbild: Niemand für das Einkaufszentrum (bei einer Enthaltung) - Wohnraum mit z.B. Park und Geschäftszeile wäre die von uns präferiert Modell.

AZ/AN Forum zum Thema Windkraft

Gunter berichtet vom Forum Windkraft. Es war recht voll (100 Zuschauer). Frau Nacken hat nochmal das Konzept/Procedere vorgestellt. Die Parteien haben danach ihre Standpunkte dargestellt. CDU/Grüne sind dafür. FDP und FWG dagegen. Linke wollen überall Windkraft -> damit keine Konzentrationsflächen (ob die dafür oder dagegen sind wissen wir daher nicht). Bürgerinitiativen: Norden sprechen sich klar aus, Süden sehen den Wald als wichtigsten Punkt. NABU ist auch dagegen. Waren wohl bis vor 2 Monaten dafür. Da haben sich wohl intern Mehrheiten verschoben. Klinkenberg hat Gunter angerufen vor der Veranstaltung wg. seiner Meinung. Die STAWAG wird die Windräder betreiben. Mit den Landwirten im Norden haben die wohl schon Vorvertäge gemacht. Für 30000-50000€/Jahr für eine 3MW Anlage "vermietet" quasi ein Besitzer einer solchen Fläche das. Christoph (von der Bürgerinitiative aus dem Norden) fand die Diskussion gut. Fand die Haltung der SPD "interessant", im Norden sind sie dagegen, im Süden dafür (Wahlbereich Schultheis ist Norden). NABU und BUND haben in der Diskussion sich behakt. Vermutung: Stimmungsursprung da die sich Übergangen fühlten. Die Niederländer melden sich wohl wieder. Wollen u.U. gerichtlich gegen die Anlagen im Norden vorgehen. Betram möchte wissen, ob die Stadt, als Besitzer vom Wald, Pacht bekommen. STAWAG ist aber ja auch Stadt. 7 im Süden und 4 im Norden.

Besprechung Ratsunterlagen

Upuetz berichtet von einigen interessanten Themen.

Kennedypark-Problematik (Josefshaus)

Ognin berichtet nochmal von der Situation am Kenndypark (Drogenproblematik, Dealen etc.). Daraufhin sind einige Gruppen diskriminierend behandelt worden (deren Aussage nach). Er hat sich daraufhin ans Josefshaus gewandt um einen Termin mit denen auszumachen wg. deren Seite der Geschichte.

offene Bücherregale

Gunter berichtet vom Ausschuß VHS etc. kommende über den Sachstandsbericht der SPD zu deren Antrag dazu.

Flyer gegen Campusbahn

Hendrik hat einen Flyer gegen die Campusbahn im Briefkasten (Gunter auch). Der ist wahrscheinlich von Slawinksi (FDP).

nächstes Treffen

  • Datum: Do. 26.4.2012, 19:30 Uhr
  • Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24
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