NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2012-02-09 - Protokoll

Organisation

Termin: 9.2.2012, 19:30 Uhr - 21:50 Uhr
Ort: Piratenbüro Aachen, Hirschgraben 24-26

AK Mitglieder

Anwesend

• Fx
• Guntfred
• Matthias
• Bertram
• Durlay
• Upuetz
• Teukan

und 1 Besucher

Abwesend (entschuldigt)

Abwesend (unentschuldigt)

• henne

Protokoll

Durlay wird heute zum Protokollführer bestimmt.

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig.

Aufgabentracking

Offene Punkte

Nr	Geöffnet	Zieldatum	Geschlossen	Thema	Wer	Status
1	15.11.2011	30.06.2012	OnGoing	Website rework. Bereich für Bilder auf aktuellen Stand heben und ergänzen. Pressebereich hinzufügen, Pad verlinken	Fx, upuetz	In Bearbeitung, hat nicht die höchste Prio
2	17.11.2011	31.01.2012	OnGoing	Fx wird eine Ratsanfrage machen welche Bürgschaften die Stadt gegeben hat (Summe und einzelne Posten)	Fx	Anfrage an Dezernat II am 30.12.2012;Telefonische Nachfrage; Danach E-Mail Vertröstung; Auf Wiedervorlage bei Fx
3	07.02.2012	14.02.2012	Offen	Fx: fragt bei den anderen Parteien wg. Bürgerbeteiligung nach	Fx

Geschlossene Punkte

Nr	Geöffnet	Zieldatum	Geschlossen	Thema	Wer	Status
3	19.01.2012	05.02.2012	Geschlossen	Auf dem TdpA mal mit den Dortmundern wg. Ratsinfo sprechen	Fx

Ratsanfragen. Felix hat noch keine Antwort bekommen.

Agenda

Aachen Domain

Die Stadt soll sich dran beteiligen. Die Stadt würde Geld bekommen wenn sie in einem Unternehmen mitwirken. Außerdem müssten Regeln eingehalten werden damit die .aachen Domains nicht missbraucht werden, weil der Eindruck erweckt wird das sie von Aachen abgesegnet sind.

Der Einstiegspreis ist relativ hoch um .aachen Domains zu bekommen. Ein Unternehmen kann sich bei Aachen bewerben um die Domains zu vertreiben. Aachen erteilt ihnen dann den „letter of support“. Für 10 Jahre würde das Unternehmen die Domains besitzen. Piraten stehen den Domains generell nicht negativ gegenüber, doch es sollen keine Kosten für die Stadt entstehen.

Besuch FDP

FDP ist gegen die Campusbahn. Die Kosten sind zu hoch.

Besuch der CDU

Fx und vielleicht Henne gehen zur CDU.

Liederbücher

Der Antrag im Kinder/Jugend Ausschuss wurde abgelehnt. Man durfte nicht reden. Außerdem gab es keine Diskussion. Es darf kein Hinweis auf die Piratenpartei geben. Was hat es mit den 550 Liedern die angeblich anfang 2011 verteilt wurden auf sich?

Pressemitteilung wäre eine Alternative.

Besuch Bürgerforum

Upuetz berichtet vom Bürgerforum. Baumschutzbündnis kritisiert Baumschlag beim Klinikum – bzw. die Informationspolitik. Generell wurde vom Baumschutzbündnis wieder die Verwaltung kritisiert.

Ausserdem wurde vom Behindertenbeirat die Bauausführung am Katschhof bemängelt.

ACTA

Der Verlauf ACTA am Samstag wurde besprochen. Einiges an Planung und z.B. Plakateerstellung fand bei uns im Piratenbüro #H24 statt. Es werden ca. 400 Leute am Samstag erwartet. Die verschiedenen Gruppen kooperieren auf jeden Fall gut zusammen. Z.B. traten 4 Vertreter von div. Parteien bei CenterTV auf (von den Piraten Kai Baumann). Angemerkt wird, das es dafür, das es so kurzfristig ist, die Sache sehr koordiniert abläuft.

Wahlhelfer Saarland

Wahlkampf: Vorstand NRW hat 1500€ Fahrtkostenzuschuss zum Saarland bewilligt. 0.2€ pro Kilometer. Bedingung: Fahrgemeinschaften und vorher Kontakt ins Saarland.

http://mithelfen.piratenpartei-nrw.de/

Treffen mit Frau Grehling

Thema wäre wieder Bürgerbeteiligung am Haushalt. Gunter fände es gut, wenn „die Politik“ sich vorher zu einem Koordinierungstreffen treffen würden – bevor die Verwaltung das an sich zieht und nix macht. Felix fragt bei denen per Email bzw. per Doodle einen Termin an. Termin für das Treffen mit Frau Grehling ist 8.3., 16 Uhr, Zimmer 509

Infoveranstaltung Campusbahn SuperC

Div. Piraten wollen dort hingehen. Es wurde überlegt, wie wir da Vorgehen. Eine Idee ist eine Pro/Kontra Liste.

Gunter will fragen, was die als Plan-B haben bzw. wie sie sich eine Nur-Bus-Lösung vorstellen.

nächstes Treffen

• Datum: Do. 16.2.2012, 19:30 Uhr
• Ort: Piratenbüro Aachen, Hirschgraben 24-26