NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2011-12-22 - Protokoll

Organisation

Termin: 22.12.2011, 19:45 Uhr - 22:15 Uhr
Ort: Piratenbüro Aachen, Hirschgraben 24-26

AK Mitglieder

Anwesend

• Guntfred
• Upuetz
• Henne
• Fx
• MrTopf
• Matthias

Abwesend (entschuldigt)

• Teukan

Abwesend (unentschuldigt)

Protokoll

• Henne wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist Beschlussfähig

Aufgabentracking

Offene Punkte

• 15.11.2011: Website rework. Bereich für Bilder auf aktuellen Stand heben und ergänzen. Pressebereich hinzufügen, Pad verlinken [Fx, Upuetz]
• 17.11.2011: Fx wird eine Ratsanfrage machen welche Bürgschaften die Stadt gegeben hat (Summe und einzelne Posten) [Fx]
• 24.11.2011: Teukan schreibt was zum Alemannia Pad. Das kommt dann auf die Webseite [Teukan]
• 24.11.2011: Das pad.piraten-aachen.de sollte auch auf die Homepage verlinkt werden [Presseteam]
• 31.11.2011: Nachhaken, was mit der Anfrage Kennzeichnung bzw. Klassifizierung von nicht-öffentlichen Rats-TOPs geworden ist. [Guntfred]
• 31.12.2011: Upuetz fragt bei Öcher-WLAN nach einem Angebot für Internet über WLAN und UMTS. [Upuetz]
• 22.12.2011: Nachfrage bei RegioIT/Klee wie lange das Allris noch "läuft" (Lizenz) [Fx]
• 1.1.2012: In Münster nachfragen wir deren Beirat zur Bürgerbeteiligung aussieht. [MrTopf]
• 1.1.2012: Bei den Linken nachfragen wieviele zum Treffen am 16.1. mitkommen dürfen. [Fx]

Geschlossene Punkte

• 1.12.2011: Pad des Bürgerhaushaltes nochmal sichten [Fx]
• 8.12.2011: Fx schreibt Daniel wegen Einladungsfristen für Kreismitgliederversammlung an Fx
• 10.12.2011: Frau Grehling anrufen wg. Elefantentreffen Alemannia [Fx]
• 15.12.2011: Pad für Blogwatch einrichten [Fx]
• 15.12.2011: Fest-Pads auf die pad.piraten-aachen.de verlinken
• 22.12.2011: Pad mit Kritik an Bürgerhaushalt auf die Webseite packen und über die ML aufrufen [Upuetz]

Wiedervorlage

• 1.1.2012: Guntfred fragt bei Verwaltung nach Status von seinem Bürgerforumsantrag und fragt dann zusammen mit Fx wie Prozesskette des Bürgerforums ist. (siehe Protokoll 22.12.2011)
• 10.1.2012: Bearbeitung von Themen im Ratsinfosystem und den Unterlagen: Wir sollten nochmal schauen wie Themen angenommen werden und ob eine feste Verteilung nach Themenbereichen sinnvoll ist.

Agenda

Bürgerforum

• MrTopf stellt die Frage in den Raum was mit Entscheidungen im Bürgerforum passiert. Es wirkt so als kommen ab und an Dinge ins Protokoll die dann aber nicht nachverfolgt werden. Es ist unklar ob Verwaltung oder Politik zuständig sind die dort besprochenen Dinge anzupacken. Anscheinend fühlt sich oft niemand zuständig die Dinge nachzuverfolgen.
• Es kommt eine Diskussion auf wie wir das reparieren. Eine Möglichkeit wäre das wir die Punkte aus dem Bürgerforum aufgreifen und als Ratsanträge stellen. Dies würde uns mehr Bürgernähe bringen, hat jedoch den Nachteil dass das eigentliche Problem (der kaputte Prozess) nicht gelöst wird. Eine Mehrheit sieht dies desweiteren nicht als Aufgabe von Parteien.
• Der andere Weg wäre im Bürgerforum anzufragen wie der Prozess aussieht und was mit bisher ungeklärten Punkten geschehen ist. Hier besteht die Gefahr dass wir mit einer unzufriedenstellenen Antwort (a la ist in der Verwaltung) abgespeist werden und dann nicht mehr viel machen können.
• Guntfred fragt im Januar bei der Verwaltung nach was mit seinem Antrag passiert ist. Dann versuchen wir noch andere unerledigte Beispiele zu finden und Fx fragt beim Schultheiss an wie der Prozess sein soll.
• Ein weiteres Beispiel ist ein Schild an der KGS Hanbrucher Str. War am 5.7.2011 im Bürgerforum.
• Parallel greifen wir aber auch interessante Dinge aus dem Bürgerforum auf.
• MrTopf liest aus der Geschäftsordnung des Bürgerforums vor. Dort ist definiert was das Bürgerforum machen kann. Die dort gegebenen Möglichkeiten scheinen aber nicht in die Praxis umgesetzt zu werden.

Bürgerhaushalt

• Wie machen wir mit dem Bürgerhaushalt weiter?
• Upuetz schlägt vor eine eigene Seite aufzusetzen. Ein Problem dabei ist dass auch bei einer besseren Webseite der entsprechende politische Prozess dahinter fehlt. Das können wir nicht von uns aus reparieren.
• Guntfred berichtet dass dies aus seiner Sicht das Hauptproblem bei der aktuellen Bürgerbeteiligung war. Also dass Verwaltung und der Grossteil der anderen Parteien nicht aktiv waren.
• In anderen Städten wird dies unterschiedlich gehandhabt: Teils ist es gewollt das die Politik nicht mitmischt. Teils ist es aber auch so realisiert dass die Parteien offiziell Statements zu Bürgervorschlägen abgeben können.
• Insgesamt ist es wichtig dass es auch in der Politik eine kritische Masse gibt die an einer vernünftigen Bürgerbeteiligung interessiert ist.
• Wir sollten frühzeitig mit einem Vorschlag wie man es besser machen könnten kommen. Dazu müssen wir erst mit den anderen Parteien reden. Bisher haben wir nur die Infos aus der Presse.
• In Münster gibt es wohl ein ganz interssantes Konzept mit einem Beirat der die Bürgerbeteiligung begleitet. MrTopf fragt dort nach wie es dort gehandhabt wird.
• Der Stand in Aachen sieht aktuell so aus das die CDU die einzigen sind die keine Fortsetzung der Bürgerbeteiligung wollen.
• Eine wichtige Frage ist ob es eine kontinuierliche Beteiligung gibt oder konzentriert auf einen Zeitpunkt mit viel Presserummel.
• Eine andere wichtige Frage ist ob man sich auf Haushalt beschränken sollte. Die aktuellen Eingaben zeigen dass viele eine breitere Beteiligung wollen.
• Upuetz merkt an dass wir den aktuellen Stand aus dem Bürgerhaushalt bei einem eigenen Projekt was weiter gefasst ist nutzen könnten. Problem ist aber auch hier, dass der Prozess fehlt.
• Guntfred bringt das Forum auf der Aachen-Webseite als Beispiel. Dort gibt es bereits eine breite Plattform, die aber nur von wenigen genutzt wird und bei der die Beiträge von schlechter Qualität sind.
• Wichtig ist jetzt erstmal die Stimmung bei den anderen Parteien abzufragen und sich dann mit Interessierten an einen Tisch zu setzen um das weitere Vorgehen zu diskutieren.
• Am 16.1. um 18:30 ist Fx diesbezüglich bei den Linken (Habsburger Allee) und kann ein paar Leute mitnehmen. Fx versucht an dem Tag noch einen weiteren Termin bei einer anderen Partei zu bekommen.

Tag der politischen Arbeit

• Am 5.2.2012 ist wieder ein Tag der politischen Arbeit
• Monika (die den TdpA organisiert) hatte Fx angesprochen ob wir was zum Thema Kommunalpolitik machen wollen
• Momentan gibt es vielerorts Interesse kommunalpolitisch aktiv zu werden. Für Einsteiger könnten wir gute ein bisschen was erzählen, aber einen grossen Vortrag vorbereiten können wir eher nicht.

Was kommt auf Blog

• Fx macht eine Rückblende und eine Zusammenfassung der Ratssitzung

nächstes Treffen

• Datum: Do. 5.1.2012, 19:30 Uhr
• Ort: Piratenbüro Aachen, Hirschgraben 24-26