NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2011-12-15 - Protokoll

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Organisation

Termin: 15.12.2011, 19:40 Uhr - 21:45 Uhr
Ort: Piratenbüro Aachen, Hirschgraben 24-26

AK Mitglieder

Anwesend
Abwesend (entschuldigt)
Abwesend (unentschuldigt)

Protokoll

  • Upuetz wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig

Agenda

Offene Punkte

  • 15.11.2011: Website rework. Bereich für Bilder auf aktuellen Stand heben und ergänzen. Pressebereich hinzufügen, Pad verlinken [Fx, Upuetz]
  • 17.11.2011: Fx wird eine Ratsanfrage machen welche Bürgschaften die Stadt gegeben hat (Summe und einzelne Posten) [Fx]
  • 24.11.2011: Teukan schreibt was zum Alemannia Pad. Das kommt dann auf die Webseite [Teukan]
  • 24.11.2011: Das pad.piraten-aachen.de sollte auch auf die Homepage verlinkt werden [Presseteam]
  • 31.11.2011: Nachhaken, was mit der Anfrage Kennzeichnung bzw. Klassifizierung von nicht-öffentlichen Rats-TOPs geworden ist. [Guntfred]
  • 1.12.2011: Pad des Bürgerhaushaltes nochmal sichten [Fx]
  • 8.12.2011: Fx schreibt Daniel wegen Einladungsfristen für Kreismitgliederversammlung an Fx
  • 31.12.2011: Upuetz fragt bei Öcher-WLAN nach einem Angebot für Internet über WLAN und UMTS. Upuetz
  • 10.12.2011: Frau Grehling anrufen wg. Elefantentreffen Alemannia [Fx]
  • 15.12.2011: Pad für Blogwatch einrichten [Fx]
  • 15.12.2011: Fest-Pads auf die pad.piraten-aachen.de verlinken
  • 22.12.2011: Nachfrage bei RegioIT/Klee wie lange das Allris noch "läuft" (Lizenz) Fx
  • 22.12.2011: Pad mit Kritik an Bürgerhaushalt auf die Webseite packen und über die ML aufrufen Upuetz

Nachfrage Klassifizierung öffentlich/nicht-ö. Rats-TOPs

Upuetz regt an, dazu eine Ratsanfrage zu machen. Im Bürgerforum war sowas ja eh schon angedacht - machen wir das doch einfach mal.

Bericht Ratssitzung

Upuetz berichtet ein wenig aus der Ratssitzung von gestern. Feuertinte erklärt, wo Felix "gegen" gestimmt hat (Controlling bei Fragen zu Kinderbetreuung).
Auch das Gezanke über die Städteregion wurde besprochen. Ausserdem wurde noch kurz über die Besprechung Situation Alemannia angesprochen.

Bericht Bürgerforum

Guntfred berichtet von Themen beim Bürgerforum. Krötenschutz am Entenpfuhl und Baumschützer.

Ausschuss

Guntfred war beim Betriebsausschuss VHS und Theater. Zahlen wurden präsentiert. VHS war nichts weltbewegendes. Vorstellung des VHS Programms. Guntfred bemängelt, eine strategische Ausrichtung wird da selten bis gar nicht besprochen.
Theater macht ca. 18 Mio. "Miese". 17 Mio. bekommt es von der Stadt und danach fehlt noch eine Million. 3 Millionen nehmen die an Eintrittsgeldern, Sponsoring, etc. ein. Interessant war wohl, dass gefordert wurde, wieviel z.B. ein spezielles Stück kostet, also eine genauere Aufschlüsselung.
Ausserdem wurde über den lokalen Aktionstag gegen Rechts gesprochen.

Fraktionssitzung Grüne

Upuetz und MrTopf berichten ein wenig von der Fraktionssitzung der Grünen.

OpenData

MrTopf berichtet, dass die Regio e.V. und die AGIT, in Zusammenarbeit mit der RegionIT, eine Veranstaltung über OpenDATA veranstalten wollen. RegioIT ist dafür, kann aber da nicht selber aktiv werden. "Man war sich einig, in Aachen ist das schwierig". Eingeladen werden sollen Parteien, Landtagsabgeordnete etc. MrTopf ist auch mit dabei, 4.5.12 ist wohl der Termin. Interessant wäre vielleicht auch ein Vortrag von Bochum, die haben da schon was gemacht. Ein überparteilicher AK OpenData wäre eine gute Idee - mal gucken, was kommt.

MrTopf hat rausgefunden, dass das Allris nicht in 2 Jahren "ausläuft", sondern eine Lizenz wohl in dem Sinne nicht ausläuft.

Bürgerbeteiligung

Es kam ja schon eine erste Auswertung. Die Reihenfolge der "Top 50" ist komisch, weil da wohl "Ja" - "Nein"-Stimmen gerechnet wird (200-100 ist besser als 15-5 da mehr übrig bleibt...). Guntfred meint, wir müssen möglichst schnell da eine Gruppe aufmachen womit man die Kritik bündeln kann. MrTopf meint, dazu gibts wohl einen Antrag von der SPD in der Richtung gibt und dazu wohl noch ein Pad kommt.

Guntfred meint, es wäre gut, ein Sammelpad zu machen mit Kritikpunkten und Anregungen. Damit kann man dann ggf. wo mal argumentieren.

michaelservos.de/?p=5090 ist eine interessante Quelle mit einigen Links.

DJanes

Tomac fragt nach, was die DJanes über unsere Beteiligung/Unterstützung wo geschrieben haben. Henne meint, Teukan hat wohl deren Facebook Seite und wo anders haben die wohl nichts gepostet.

Was kommt auf Blog

Fx nicht da - Rest überlegt sich selber was.

nächstes Treffen

  • Datum: Do. 22.12.2011, 21:50 Uhr
  • Ort: Piratenbüro Aachen, Hirschgraben 24-26
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