NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2011-10-11- Protokoll

Organisation

Termin: 11.10.2011, 18:30 Uhr - 20:00 Uhr
Ort: #H24 Hirschgraben 24-26

AK Mitglieder

Anwesend

• Guntfred
• Teukan
• Upuetz
• Ravenent
• Henne

Abwesend (entschuldigt)

Abwesend (unentschuldigt)

Gäste

• Wanred

Protokoll

• Henne wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Die AK ist beschlussfähig

Agenda

Bügerhaushalt

Brief Herr Poth zum Bürgerhaushalt

Herr Poth hat auf Ravenents Frage warum der Auftrag einfach so an Zebralog geht geantwortet. Er schreibt von Treffen auf denen dies beschlossen wurde, bei denen Ravenent aber nicht genau weiss welche gemeint sind. Für uns sieht es danach aus dass er eventuell nur mit den Fraktionen geredet hat und Ravenent nicht einbezogen wurde. Details gehen aus dem Brief aber nicht hervor. Ravenent ruft ihn nochmal an um herauszufinden wie das gelaufen ist.

Ceteq zum Bürgerhaushalt in Münster

Upuetz hat in Münster bei jemand nachgefragt der dort für den Bürgerhaushalt zuständig ist. Die von ceteq (deren Art RegioIT) entwickelte Bürgerbeteiligungsplattform bietet ceteq seit kurzem als Produkt an dass man erwerben kann. Die Stadt Aachen hat dort wohl nicht nachgefragt. Die 30000 Euro die dort im Ratsantrag aufgetaucht sind, sind wohl eher zu wenig. Es scheint noch andere Kosten zu geben. Die Moderation läuft dort über die Verwaltungsmitarbeiter. Ein externer Berater ist dort wohl für die Kommunikation eingestellt. Deren Ziel ist es innerhalb von 24h auf alles zu reagieren. Für dieses Jahr ist es wohl viel zu knapp das noch über ceteq zu realisieren. Eine Präsentation von deren Seite wäre innerhalb eines Monats möglich. Fraglich wäre noch ob da ganze dann in Münster gehostet würde oder die Software an regioIT gegeben wird. Letzendlich interessant für uns ist, dass Aachen das als Produkt bei uns kaufen könnte, sich aber anscheinend nicht darüber informiert hat.

Bürgerhaushalt in Bonn

Ravenent hat das Presseamt der Stadt Bonn angerufen um sich nach deren Erfahrungen mit Zebralog zu informieren. Bonn war sehr zufrieden mit der Durchführung. Bezüglich Münster wusste der Mitarbeiter der Stadt Bonn Bescheid und meinte dass es in Münster wohl nicht so gut geklappt hätte. Einzige Fraktion in Bonn die gegen das Konzept war, ist die SPD weil sie eine andere Art von Bürgerbeteiligung wollten.

Telefonat mit Herr Pelzer von der Aachener Zeitung

Ravenent hat mit Herrn Pelzer von der AZ telefoniert. Die Zeitung wird auf den Termin aufmerksam machen und das ganze medientechnische begleiten.

Bürgerhaushalt Köln

Guntfred hat sich einen Bericht über den Bürgerhaushalt in Köln angesehen. Dort war es ein reines Vorschlagssystem, kein Abstimmen über vorgefertigte Punkte. Auch dort gab es eine ziemliche Schiefverteilung gemessen an den Bildungsabschlüssen der Teilnehmer. Insgesamt haben wenige Bürger teilgenommen und von denen war ein sehr kleiner Teil sehr aktiv. Insgesamt waren es also sehr wenige Teilnehmer von denen die Vorschläge stammen.

Bürgerforum nächste Woche

Nach allen momentanen Informationen scheint es so als ob der Bürgerhaushalt in Aachen in diesem Jahr eine klare Sache ist. Was dann das Bürgerforum nächste Woche noch genau bringen soll ist uns nicht so ganz klar. Wir werden bei der Sitzung des Bürgerforums aber viele Fragen stellen und damit klarstellen das wir das Konzept und vor allem den Prozess für nicht so toll und klar halten. Ravenent hat hierzu schon etwas vorbereitet und schickt es über die Aachen-Liste.

Rantsantrag Liederbücher

Teukan hat einen Antrag geschrieben und Ravenent schickt ihn raus.

Ratsanfrage Richardsstr.

Im Juli hatten wir angefragt was mit einem städtischen Gebäude in der Richardstr. ist. Dort haben wir noch keine Antwort erhalten. Ravenent hakt nochmal nach.

Einweihungsfeier #H24

Teukan hat angefangen die Einweihungsfeier zu planen. Sein Vorschlag dass wir von der Stadtkrone geschlossen zum #H24 gehen stösst nicht auf allgemeine Zustimmung. Die meisten schlagen vor das wir direkt im #H24 starten. Es sollte aber natürlich auch nicht zu langweilig werden.

Anfrage Praktikant

Ein Neunt-Klässler möchte für 15 Tage ein Praktikum bei der Piratenpartei in Aachen machen. Halten wir prinzipiell für eine Klasse Sache, sind aber etwas unsicher wie das organisatorisch klappt. Teukan lädt ihn für nächste Woche ein und kontaktiert den Vorstand ob so etwas möglich ist.

Anfrage Schule

Ravenent hat eine Anfrage von einer Schule bekommen die mal einen Abgeordneten was vortragen lassen will. Ravenent hat vor das zu machen.

Was kommt aufs Blog

Wir kündigen die Sitzung des Bürgerforums auf der Website an.

nächstes Treffen

• Datum: Di. 18.10.2011, 19:30 Uhr
• Ort: #H24 Hirschgraben 24-26