NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2011-09-06 - Protokoll

Organisation

Termin: 06.09.2011, 19:30 Uhr - 20:20 Uhr
Ort: Restaurant Stadtkrone Aachen, Pontstrasse 52

AK Mitglieder

Anwesend

• Henne
• Teukan
• Upuetz
• Guntfred
• GinNTonic

Abwesend (entschuldigt)

• Ravenent

Abwesend (unentschuldigt)

Gäste

MrTopf

Protokoll

• Upuetz wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Die AK ist Beschlussfähig

Agenda

Freiheit statt Angst Demo Berlin / Wahlhilfe

Entgegen erster Aussagen kann Teukan doch nicht, Guntfred und Teukan fahren aber wohl (zusammen mit Nico) zur Wahlkampfhilfe.

Hotelpauschale

Die Piraten aus Berlin haben den Punkt wohl in ihrem Programm drin. Daher meint Teukan, wir sollten die Entscheidung von Ravenent ver-bloggen. Guhtfred merkt die Diskrepanz bei der Politik an: einerseits soll Touristik gefördert werden, andererseits zahlens natürlich die Touristen. Daten: ca. 5% des Preises soll dir Steuer/Abgabe betragen, käme dann, bei ca. 700000 Touris, auf wohl 1.5Mio raus. Im Bürgerhaushalt kam wohl auch 60:40 dafür raus.

Bürgforum zum Thema nichtöffentliche Ratssitzungen Gunther hat von der Verwaltung nen Briwf bekommen Inhalt: Verwaltung nimmt Stellung, Beschlussvorschlag: Wird zur Kentniss genommen. Aber, Verwaltung ha Gunther eingeladen am Freitag vorbeizukommen und zu erzählen was er will. Gunther geht am Freitag hin, Udo geht mutmaßlich mit.

Gesundheitstag

Nach Kampf mit Kaffeemaschine und Personalrat sind Thomas und Gunther auf die Idee gekommen, zusammen mit der Stadt, die da wohl auch was machen wollen, "den Bürgern kochen zu zeigen". Ravenent informiert sich (weiter) bei der Stadt. Evtl. sind auch Gulaschkanonen interessant.
Ist aber nichts akutes.

Morgen Treffen mit Servos wg. Bürgerhaushalt/Zebralog

Hr. Schaffrath ist ggf. morgen 17:30 mit dabei in der Hanbrucher Str. (MrTopf), Henne ist von uns ggf. mit dabei.

Unterlagen

In den Ratsunterlagen war nichts interessantes (laut Thomas)

Bürgerforum kommenden Di.

Da einige von uns da teilnehmen wollen machen wir die Regelung so: wenn um 19:30 keiner in der Piratenkrone sind - bitte ins Rathaus kommen.

Büro

Michelle hat zurückgerufen: er hat den Vertrag jetzt wohl. Da sind wohl aber komische Formulierungen drin. Von seiner Seite geht das aber wohl ok - zum 1.9.

nächstes Treffen

• Datum: Di. 13.09.2011, 19:30 Uhr
• Ort: Restaurant Stadtkrone Aachen, Pontstrasse 52