NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2011-07-05 - Protokoll

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Organisation

Termin: 05.07.2011, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr
Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
Ort: Restaurant Stadtkrone Aachen, Pontstrasse 52

AK Mitglieder

Anwesend
Abwesend (entschuldigt)
Abwesend (unentschuldigt)
Gäste
  • MrTopf

Protokoll

  • Upuetz wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Die AK ist beschlussfähig

Agenda

Ratssitzung morgen

22 öffentliche Punkte, 7 nicht öffentlich - wird also lang aber langweilig

225000 macht die StädteRegion Aachen locker für MINT. Fördergelder quasi.

Übernachtungspauschale: 1.1Mio € werden voraussichtlich dadurch eingenommen.

Für die offenen Ganztagsschulen werden zusätzliche Stellen geschaffen Dafür wurde in irgendeinem Topf Geld "gefunden". Ob das das Geld ist was zusätzlich vom Land kommt (darüber war vor ein paar Monaten Diskussion) konnten wir nicht rausfinden.

Bürgerforum heute

MrTopf war da und berichtet:

  • In der Hanbrucher-Str. wird ein Schulhof zum Spielplatz deklariert damit man ihn besser benutzen kann.
  • Dichtheitsprüfung Abwasserkanäle: Vorschlag: Die Stadt AC soll Düsseldorf sagen das das Gesetz nichts ist. Die Verwaltung hat gesagt, man solle sich an den Landtag wenden. Idee ist aber das die Stadt das machen soll damit es mehr Gewicht hat. Andere Städte haben das wohl schon gemacht.
  • Tivoli-Anwohnerschutzkonzept: Es gibt Anwohner die mit dem jetzigen Konzept nicht zufrieden sind (man darf bei Spielen nicht unbegrenzt Gäste bekommen). Michael Servos hat mit vielen Anwohnern gesprochen. Die meisten waren wohl für das jetzige Konzept.
  • Bürgerforum 2011: Die Bertelsmann-Stiftung hat 400 Leute eingeladen. Erst im Rathaus, dann online wurde über verschiedene Themen bezüglich Politikverdrossenheit diskutiert. Die Ergebnisse wurden auf ein paar Seite zusammengefasst und vorgestellt. Dazu wurde beschlossen das man die Punkte zur Kentniss nimmt und die entsprechenden Bürger in die Ausschüsse einlädt.
  • ICE-Halt: wird auf nächstes mal vertagt

Öffentliche AK Sitzung am Elisenbrunnen

Das Doodle hat Samstag 16.7. ab 15:00 ergeben. Henne meldet das als Kundgebung an (von 14:00 bis 18:00). Ob wir parallel dazu nen Stand machen, machen wir von der Teilnehmerzahl ab. Ravenent überlegt sich bis nächste Woche Themen.

Das Thema Bürgerhaushalt bietet sich tendentiell an.

Zebralog Workshop (zur Bürgerbeteiligung)

Der nächste Workshop für die Ratsmitglieder findet am 15.7. 14:00 statt. Am Montag soll Ravenent die Unterlagen dafür bekommen.

Ravenent hatte im Vorhinein angeboten einen Workshop anzubieten. Dementsprechend kritisch sollten wir die Resultate des Zebralog-Workshops betrachten. Wir sollten nach dem Workshop je nach Ergebnis schnell reagieren.

Die Unterlagen die Ravenent vorher bekommt wollen wir veröffentlichen.

Es wir darüber diskutiert wie früh Ravenent "einschreiten sollte" wenn sich herausstellt das der Workshop kein sinnvolles Ergebnis liefert. (Die Befürchtung ist das Zebralog einen Workshop macht der Politikier zufriedenstellt aber kein wirkliches Ergebnis hat.)

Jugendtag im Eurogress

Am 14. ist im Eurogress eine Veranstaltung für Jugendliche auf der wir uns präsentieren. Bis jetzt scheint die Besatzung etwas dünn zu sein. Landesvorstand und Jupis wurden angeschrieben, bis jetzt haben wir aber nichts gehört.

iPhones für Politessen

Es ist eine Ratsanfrage geplant. Ravenent will vorher noch das Ordnungsamt anrufen. Deshalb ist die Anfrage noch nicht raus.

Büro von der Stadt

Der Anwalt will das Verfahren nicht abschliessen bevor uns die Stadt das nicht schriftlich gibt. Ravenent erreicht Herr Klee aber nicht. Er fragt ihn morgen persönlich.

Wir können aber auch erst in den Raum wenn wir die Klage fallen lassen. Ravenent fragt auch nochmal Herr Thelen wegen der Karte für den Fraktonsflur.

EPaper

Es gab immer noch keine Reaktion vom Vorstand diesbeüglich. (Der Vorstand sollte den Account erstellen).

Nichtöffentlichkeit von Sitzungen

Auf Guntfreds Frage aus der letzten Ratssitzung gab es immer noch keine richtige Antwort. (Er hatte als Reaktion auf die nichtöffentliche Twitter-Sitzung gefragt warum die Sitzung nicht öffentlich war).

Ravenent hatte ihn diesbezüglich nochmal gefragt, bekommt aber auch keine Antwort.

Bericht Kulturausschuss

Guntfred war in der Ausschussitzung.

Alle haben alles gelobt. Der Ausschuss scheint wenig selbst zu gestalten.

  • In der Bib soll das Selbstverbuchen ausgebaut werden.
  • Es wurde ein günstigr Bücherbus von Krefeld gekauft.
  • Es wurde diskuttiert was bei der Route Charlemagne gezeigt werden soll.
  • Die Burg Frankenberg soll barrierefrei umgebaut werden. Die Abstimmung über die verschiedenen Varianten war sehr verwirrend.

Büro Hirschgraben

Guntfred hat den Vorstand nochmal gefragt ob sie schon den Brief an die Vermieterin abgeschickt haben (damit die Vermieterin "etwas in der Hand hat"). Auf der Vorstandssitzung letzten Donnerstag wurde ein alternativer Finanzierungsvorschlag vorgestellt (siehe entspr. Protokoll).

Die nächste Vorstandssitzung ist am 14.7.


nächstes Treffen

  • Datum: Di. 12.07.2011, 18:30 Uhr, vor dem Stammtisch
  • Ort: Restaurant Stadtkrone Aachen, Pontstrasse 52
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