NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2011-06-14 - Protokoll

Organisation

• Datum: Di. 14.07.2011, 19:30 Uhr - 20:30
  
• Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstrasse 50, Aachen
  

AK Mitglieder

Anwesend

• Ravenent
• Teukan
• Upuetz
• Guntfred
• Henne

Abwesend (entschuldigt)

Abwesend (unentschuldigt)

Gäste

Protokoll

• Teukan wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig.

Agenda

Berichte

Büro Hirschgraben

Gunter und Teukan haben sich heute mit der Vermieterin vom Hirschgraben getroffen. Es wurden letzte Details geklärt, die die Vermieterin noch benötigt. Guntfred leitet die noch zu klärenden Details an den LV weiter. Die Vermieterin wird in den nächsten Tagen einen unterschriftsreifen Vertrag an Guntfred senden, der diesen dann an den LV weiterleitet. Nach Beendigung der Renovierungsarbeiten, ist das Büro bezugsbereit. Die Vermieterin hält die Termine 15.07.2011 oder 01.08.2011 für realistisch.

letzte Ratssitzung und Zebralog Treffen

Ravenent berichtet von der letzten Ratssitzung. Der Top Kanalanschluß wurde wieder von der TO genommen. Dem Restaurant Ratskeller wurde von Seiten der Stadt ein Angebot unterbreitet. Die Stadt wartet jetzt auf eine Antwort. Ravenent hat am Freitag an dem Treffen von Zebralog zum Thema Bürgerhaushalt teilgenommen. Ravenent kritisiert, dass wenig über die Ziele gesprochen wurde. Darüber hinaus wird kritisiert, dass das Konzept nun von Zebralog entwickelt wird und nicht von den Ratsmitgliedern. Ravenent hat den Leuten von Zebralog vorgeschlagen, bei dem nächsten Treffen bei der Organisation und Durchführung zu helfen.

Büro Habsburgerallee

Ravenent hat mit den anderen Fraktionen gesprochen und "grünes Licht" bekommen, daß er eine Schlüsselkarte für die Fraktionsräume bekommt.

Erstwohnsitz in Aachen

Ravenent wurde von der Kämmerin Frau Greling angesprochen, dass sich viele Studenten nicht in Aachen mit dem Erstwohnsitz melden und bittet die Piratenpartei Aachen, bei der Problematik zu helfen. Nach reiflicher Diskussion, wird es nicht als positiv angesehen, mehr Studenten dazu zu bewegen, den Erstwohnsitz in Aachen anzumelden. Ravenent fragt die Kämmerin, wieviel Prozent der Studenten diese Problematik betrifft.

Vorbereitung öffentliche AK Kommunalpolitik Sitzung

Es wird versucht die Kämmerin zu dem Treffen einzuladen. Ein Termin wird von Ravenent gedoodelt.

IG Bau

Das Treffen mit der IG Bau ist auf unbestimmte Zeit verschoben.

Ratsanfrage

Die Aachen Ultras haben die Piratenpartei gebeten, eine Ratsanfrage zu ihren Räumlichkeiten zu stellen, da sie bisher keine ausreichende Reaktionen von der Stadtverwaltung bekommen haben. Ratsanfrage: Das Gebäude in der Richardstraße 7 wird im Moment an den Verein "In Via Aachen e.V." vermietet. Das Mietverhältnis endet am 30.06.2011. 1. Wieviel Miete hat die Stadt Aachen in der Vergangenheit für das gesamte Gebäude genommen? (Kaltmiete/Warmmiete) 2. Was wird nach dem 30.06.2011 mit dem Gebäude passieren? Ravenent leitet die Mail an die Verwaltung weiter.

nächstes Treffen

• Datum: Di. 21.06.2011, 19:30 Uhr
• Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstraße 50 Aachen
• Bemerkung: Gäste sind wie immer herzlich Willkommen!

--Teukan 00:09, 15. Jun. 2011 (CEST)