NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2011-05-17 - Protokoll

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Organisation

  • Datum: Di. 17.05.2011, 19:30 Uhr - 21:00
  • Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstrasse 50, Aachen

AK Mitglieder

Anwesend
Abwesend (entschuldigt)
Abwesend (unentschuldigt)
Gäste

Protokoll

  • Henne wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig.

Agenda

Berichte

Sach und Kommunikationsmittel

Nach der letzten Ratssitzung hat Herr Klee Ravenent angesprochen: Herr Leuchter hatt Herr Klee angesprochen und ihm gesagt dass er nicht mehr lange Anwalt ist. Herr Klee hat gesagt, dass er die Sache langsam mal klären will und wir uns in der Habsburgerallee Räume angucken können. Ravenent und Guntfred gehen dort hin.

Bürgerhaushalt

Es war Finanzausschussitzung. In der Zeitung steht dass ein Workshop mit der Firma Zebralog stattfinden soll. Dort soll die grunsätzliche Zielsetzung geklärt werden. Ravenent hat angemerkt dass es besser wäre selbst ein Konzept zu erarbeiten, statt ein fertiges von einer Firma zu nehmen. Es soll aber erstmal mit Zebralog versucht werden. Der von ravenent angesetzte Workshop soll trotzdem stattfinden und der Vorbereitung des Zebralog-Workshops dienen (um herauszufinden was die Fraktionen wollen).

letzte Ratssitzung

Twittertreffen

Auf der letzten Ratssitzung gab es eine nichtöffentlichen Punkt auf dem über die Verwendung von Twitter im Stadtrat gesprochen wurde (siehe Zeitung). Ravenent hat während des öffentlichen Teils den OB gefragt warum dieses nichtöffentlich ist. Die Antwort darauf war dass dies besser für die Diskussionskultur sei. Im nichtöffentlichen Teil gab es einen persönlichen Meinungsaustausch darüber wie man im Rat miteinander umgeht. Im öffentlichen Teil soll nochmal eine Entscheidung gefasst werden. Guntfred hat sich die Geschäftsordnung des Rates diesbezüglich angesehen. Demnach wäre es wohl nicht legal diesen Punkt im nichtöffentlichen Teil zu besprechen. Guntfred plant auf der nächsten Ratssitzung eine Bürgerfrage dazu zu stellen (auf welcher Grundlage man das nichtöffentlich macht und wer dies beschlossen hat). Dies soll auch helfen in Zukunft zu verhindern dass Punkte grundlos im nichtöffentlichen Teil besprochen werden.


Bürosuche

Vorbereitung des Treffens am 19.05.2011

Am Donnerstag ist die Mitgliederversammlung bezüglich der Anmietung eines Büros. Ravenent hat sich mit Tagesordnungen und Abstimmungsverfahren beschäftigt. Am besten ist es wohl eine Handabstimmung zu machen (falls keiner einen Antrag auf geheime Wahl stellt). Der Versammlungleiter sollte die GO kennen und die GO sollte gedruckt ausliegen. Guntfred schlägt vor dass wir eine Art Liste aufstellen in welcher Reihenfolge wir eventuell verfügbare Büros versuchen anzumieten. Außerdem sollten wir Personen beauftragen die alles mit den Vermietern abklären und den Vertrag an die Schatzmeisterin geben. Ravenents Plan ist erstmal zu wählen ob wir überhaupt ein Büro anmieten wollen. Dann eine Akzeptanzwahl welches Büro wir wollen und dann eine Verhältniswahl für die Reihenfolge. Henne führt an, dass wir Donnerstag anfangs auf die eventuell geänderte Situation mit Räumen der Stadt hinweisen sollten, damit die anwesenden Personen dies in ihrer Entscheidung berücksichtigen. Ein städtischer Raum dürfte allerdings nur für AK Kommunal Sitzungen genutzt werden. Vorbereitung in einem Pad: http://pad.piratenaachen.de/Mitgliederversammlung


Bürger berichtet über Gewoge

Es war während der Sitzung ein Bürger da der uns darauf hingewiesen hat dass die Gewoge Mietern gegenüber Unrecht tut. Er hat uns ein Dossier darüber dagelassen. Leider waren sowohl seine Ausführungen als auch das Dossier sehr unverständlich, da es eine Aufzählung von vielen Einzelheiten ist, aber nicht sein eigentliches Anliegen nennt. DerLhurgoyf sieht sich das Dossier mal genauer an.

E-Paper

Das EPaper Abo der Lokalzeitungen was wir hatten lief über Fx. Da er Schwierigkeiten hat das Geld erstattet zu bekommen, hat er es gekündigt. Es kommt die Frage auf ob wir weiter ein ePaper Abo beziehen sollen, da es auch jemand durchgucken und berichten muss. Bisher hatte Marc dies gemacht, andere wären aber auch dazu bereit. Wir halten es weiterhin für wichtig das Abo zu beziehen, da im kostenlosen Online-Teil der Zeitung nicht alles enthalten ist. Upuetz schreibt einen Antrag an den Vorstand.

Was kommt auf den Blog

Ravenent wollte über den Städtetag zu berichten, hat es aber noch nicht geschafft. Er setzt sich heute Abend dran.

nächstes Treffen

  • Datum: Di. 24.05.2011, 19:30 Uhr
  • Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstraße 50 Aachen
  • Bemerkung: Gäste sind wie immer herzlich Willkommen!

--Teukan 19:54, 16. Mai 2011 (CEST)

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