NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2011-05-10 - Protokoll

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Organisation

  • Datum: Di. 10.05.2011, 18:45 Uhr - 19:30
  • Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstrasse 50, Aachen

AK Mitglieder

Anwesend
Abwesend (entschuldigt)
Abwesend (unentschuldigt)
Gäste

Protokoll

  • Teukan wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig.

Agenda

Berichte

Treffen Bürgerhaushalt

Die Agenda für den Bürgerhaushalt steht. Es ist nun eine externe Firma (Zebra Log)über die Stadtverwaltung ausgewählt worden, die auch einen Bürgerhaushalt erarbeiten soll. Ravenent möchte weiterhin diese Veranstaltung durchführen und wird morgen mit den Ratsmitgliedern sprechen. Es gibt diverse thematische Übereinstimmungen, jedoch soll das Konzept lieber von den Ratsmitgliedern selber erarbeitet werden. In der kommenden Finanzausschusssizung wird darüber entschieden.

Bericht vom deutschen Städtetag

Ravenent war mit dem OB bei dem Städtetag in Stuttgart. Es ging um die Kommunalprobleme in den Städten. Bei der Einteilung in einzelne Foren, hat sich Ravenent für das Forum Bildung entschieden. Ravenent war eher enttäuscht von der Veranstaltung, da sehr wenig Konkretes behandelt wurde. Es darüber hinaus noch ein neuer Vorsitz gewählt für das Kommitee. Positiv ist zu berichten, dass Ravenent sehr viele Kommunalpolitiker kennengelernt hat und so viel "networking" betreiben konnte.

Schlüssel für die Garage

Upuetz hat 5 Schlüssel nachmachen lassen. Guntfred, Upuetz, Ravenent, GinNTonic sind nun auch im Besitz eines Schlüssels.

Diskussionsveranstaltung der AZ, angerufen? (Richard?)

Richard wird für die Piratenpartei an der Veranstaltung am 07.06 in der Dresdnerstr. 3 um 18:00 teilnehmen.

(Vorbereitung Mitgliederversammlung)

Upuetz setzt sich mit der Schatzmeisterin in Verbindung und fragt nach einer genauen Zahl für das Büro. Es gibt noch "to do"Punkte für die Verammlung: 

   Posten klären

   genaue Tagesordnung überlegen

Ravenent kümmert sich um die Tagesordnung Upuetz bringt die Technik mit. Teukan fügt die Fotos, der Büros zusammen und erstellt eine Präsentation.

Was kommt auf den Blog

Ravenent wird einen Post über den Städtetag verfassen.

Pressemitteilung

http://pad.piraten-aachen.de/Halbzeit Pressemitteilung zur Forderung nach Haushaltstreffen wird vorbereitet. Es werden 2 PMs zum Bürgerhaushalt für eine positive und negative Entwicklung vorbereitet.

Was aufs Blog?

  • Bürosuche/Haushaltsrede/Bürgerhaushalt

Ratsanfrage

  • Wann ist einjähriges Bewohnerparken Blücherplatz - Ratsanfrage, was hats gebracht

Die Ratsanfragen werden auf nächste Woche vertagt und jeder soll sich Gedanken dazu machen.

Fahrräder in Aachen

In der nächsten Sitzung des Mobilitätsausschuss 19.05.2011 wird die Thematik des Elektrofahrräder behandelt.

Aufnahme in den AK Kommunalpolitik

Guntfred beantragt die Aufnahme in den AK Kommunalpolitik Aachen. Es wird einstimmig zugestimmt.

nächstes Treffen

  • Datum: Di. 17.05.2011, 19:30 Uhr
  • Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstraße 50 Aachen
  • Bemerkung: Gäste sind wie immer herzlich Willkommen!

--Teukan 19:54, 16. Mai 2011 (CEST)

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