NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2011-03-29 - Protokoll

Organisation

Termin: 29.03.2011, 19:30 Uhr - 21:20 Uhr
Ort: Restaurant Stadtkrone Aachen, Pontstrasse 52

AK Mitglieder

Anwesend

• Ravenent
• Upuetz

Abwesend (entschuldigt)

• Henne
• Teukan

Abwesend (unentschuldigt)

Gäste

• Guntfred

Protokoll

• Ravenent wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Die AK ist nicht Beschlussfähig

Agenda

Top1: Treffen mit der Kämmerin Grehling

• Der AK Kommunalpolitik hatte sich am Montag dem 28.03.2011 um 17:30 Uhr mit der Kämmerin der Stadt Aachen Frau Grehling getroffen. Der AK redet über die Eindrücke nach dem treffen. Frau Grehling scheint aufgeschlossen zu sein den Haushalt lesbarer zu machen, obwohl sie dies nicht mit dem eigentlichen 1500 Seiten Dokument vorhat sondern ein weiteres Dokument zum Verständnis haben möchte. Ihr politisches Interesse am Haushalt scheint im Hintergrund zu stehen, ihr scheint am wichtigsten, dass die Zahlen stimmen. Interesse an Austausch schien ihrerseits vorhanden zu sein, da wir ein wenig mehr besprochen hatten als unsere Fragen. Zum anderen scheint sie personaltechnisch recht ausgelastet zu sein, sodass sie im Moment primär mit der Umstellung auf SAP und die neue Buchführungsmethode, NKF (Neues Kommunales Finanzmanagement), kämpft.Der AK wird Frau Grehling im Rahmen des neuen Konzeptes für den Bürgerhaushalt noch einmal ansprechen.

Top2: SPD-Netzpolitiktreffen

• Am 30.03.2011 ist ein Treffen zum Thema Netzpolitik der SPD.Upuetz geht hin.

Top3: SPD-Antrag zu OpenData

• Ravenent hat mit Michael Servos über deren OpenData Antrag gesprochen. Dieser ist laut ihm im Moment erst einmal dazu da einen Haushaltsposten für OpenData Projekte der Stadt einzuplanen. Der AK bemängelt vor allem, dass der Antrag relativ unkonkret formuliert ist und man mit schwammigen Aussagen zu einem Thema wohl für gewöhnlich schwer Geld dafür bekommen kann. Anträge zur Umsetzung in Sachen OpenData werden wohl folgen - hier sollen die Piraten eingebunden werden.

Top4: Haushaltsrede

• Ravenent trägt die Prosaform seiner Haushaltsrede vor, welche er am 06.04.2011 im Rat halten möchte. Inhaltlich stimmt der AK der Rede zu - Upuetz hätte gerne ein wenig mehr Biss in der Rede. Ravenent wird versuchen die Anregungen umzusetzten und lernt bis zum nächsten AK-Treffen fleißig auswendig.

Top5: Weiteres Vorgehen Bürgerhaushalt

• Ravenent trifft sich demnächst wieder um die Vorbereitungen für das erste Treffen der Parteien zum Thema Bürgerhaushalt vorzubereiten.

Top6: AK-Wikiseite entrümpeln

• Upuetz und Ravenent haben die AK-Wikiseite entrümpelt.

Top7: Sach- und Kommunikationsmittel

• Ravenent wird auf dem nächsten AK-Treffen mit DerLhurgoyf etwas für Herrn Ferner verfassen
• Guntfred wurden die Fachanwälte "Kanzlei Redeker" aus Bonn empfohlen, diese sind allerdings nicht billig

Top8: Was aufs Blog?

• Ravenent bloggt zunächst mal über das Treffen in Köln

nächstes Treffen

• Datum: Di. 05.04.2011, 19:30 Uhr
• Ort: Restaurant Stadtkrone Aachen, Pontstrasse 52