NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2011-03-01 - Protokoll

Organisation

• Datum: Di. 01.03.2011, 20:00 Uhr
• Ort: Haus Löwenstein, Markt, Aachen

AK Mitglieder

Anwesend

• Ravenent
• Teukan
• Henne

Abwesend (entschuldigt)

• Upuetz

Abwesend (unentschuldigt)

Gäste

Guntfred

Protokoll

• Ravenent wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig.

Agenda

Finanzantrag Büro

• Antrag Büro wurde Durchgelesen und überarbeitet – Gunter pflegt die Veränderungen ein. Thomas schick den Antrag an Nadine vor dem 07.03.2011 ab.

AK Kommunalpolitik Wiki-Seite

• Prokrastiniert, da wir unsere Webpräsenz mit voller Anwesenheit besprechen wollen

Open Data Antrag SPD

• Thomas redet morgen mit Michael Servos über den Antrag und eventuelle Mitgestaltung

22.03.2011 Treffen in Köln

• Thomas hat eine Einladung vom Stammtisch in Köln bekommen um über kommunale Erfahrungen zu berichten. Der AK Kommunalpolitik wird also am 22.03.2011 nach Köln fahren.

Haushalt

• Gunter hat sich das Theater vorgenommen und versucht etwas darüber herauszufinden. Es gibt im Haushalt acht Seiten, welche sich mit dem Theater beschäftigt. Allerdings kann man nicht wirklich etwas daraus entnehmen.
• Wir haben uns entschlossen verschiedene Fragen an die Kämmerin zu richten:
  • Handlungsmöglichkeiten zur Verbesserung der Lesbarkeit des Haushaltes:
    • Was bedeuten die Zeilen der Haushaltstabelle/Glossar? Hier war die Möglichkeit in den Fußzeilen Vermerke zu machen anhand deren man die Buchungen genauer idenifizieren kann.
    • Brief der IHK: Wir wollten den Brief der IHK mitbringen um zu Zeigen, das der Haushalt schon länger nicht lesbar ist
    • Maintal: Guntfred hat einen Handzettel aus Maintal mitgebracht, welcher als Anregung für die Kämmerin dienen kann, da in diesem ein paar finanzielle Aspekte recht anschaulich in z.B. einen €/Einwohner/Zeit Verhältnis dargestellt werden
  • Zudem möchten wir noch konkret Fragen sammeln, wo sich bestimmte Posten von Interesse verbergen um die Stelle im Haushalt zu finden
    • Wo sieht man die Bürgschaften der Stadt verzeichnet?

Ravenent triggert die Aachener Piraten Fragen von ihrem interesse zusammenzutragen. Ausserdem teilt er der Kämmerin der Stadt unsere Vorstellung vom Treffen mit ihr mit, damit sie sich ordentlich vorbereiten kann.

Haushaltsrede

• Ravenent hat vorgeschlagen eine Haushaltsrede zu schreiben. Gegenstand der Rede soll die eigentliche Aufgabe des Haushalts als Dokument der Öffentlichkeit sein. Ziel ist die Verbesserung der Lesbarkeit des Haushaltes. Die Haushaltsreden werden wohl in der Ratssitzung im April behandelt werden.

Raum: Haus Löwenstein

• Wir waren heute das erste mal in einem offiziellen Raum der Stadt um unsere Sitzung durchzuführen, auch wenn dieser etwas groß für usere Verhältnisse war, da kein anderer Raum vermietet wird - erster Eindruch ist positiv. Die Infrastruktur des Raumes ist ziemlich gut.Ravenent wird den Raum für die nächste Woche erneut blocken.

Einladung der Kämmerin

Thomas macht einen neuen Termin mit Frau Grehling aus, da diese sehr Wahrscheinlich nach 18:00 Uhr keine Zeit mehr haben wird. Die Werbetrommel für die Veranstaltung wird gerührt. Bei genügend personeller Beteiligung wird ein Raum angemietet – ansonsten wird Thomas mit den Fragen aller zur Kämmerin bewegen um diese zu beantworten.

Blogeintrag

• Ravenent will über die aktuellen Geschehen aus dem Planungsausschuss bloggen
• Heute noch bloggt Ravenent noch über die Raumsituation mit der Stadt

nächstes Treffen

• Datum: Di. 08.03.2011, 19:30 Uhr
• Ort: Haus Löwenstein, Markt, Aachen
• Bemerkung: Gäste sind wie immer herzlich Willkommen!

--Ravenent 01:47, 2. Mär. 2011 (CET)