NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2011-02-08 - Protokoll

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Organisation

  • Datum: Di. 8.2.2011, 20:00 Uhr - 21:45
  • Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstrasse, Aachen

AK Mitglieder

Anwesend
Abwesend (entschuldigt)
Abwesend (unentschuldigt)
Gäste

MrTopf


Protokoll

  • Upuetz wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig.

Agenda

Raumbuchung

Treffen mit Klee morgen

  • Ravenent trifft sich morgen mit Herrn Klee und bucht einen Verwaltungsraum und versucht dabei herauszufinden, was so ein Verwaltungsraum überhaupt ist.

Ratsunterlagen

Bild von Thomas

  • Ravenent macht ein Foto von sich und schickt das an die zuständige Verwaltungsstelle

Schulausschusssitzung 17.02.2011

  • *Henne hat "seine" Ratsunterlagen durchgeschaut:
  • Für die offenen Ganztagsschulen gibts Zuschüsse vom Land. Ausserdem gibts noch Geld von der Stadt und noch von den Bürgern. NRW will jetzt wohl die Zuschüsse erhöhen. Dieses Geld will aber jetzt die Stadt nicht an die Schulen direkt weiterreichen sondern statt dessen um den gleichen Betrag die städtischen Zuschüsse kürzen (wg. Finanzlage).
  • Ravenent fragt bei den Schulsprechern der anderen Parteien und den OGS.
  • Grundschulen nutzen Webdienste für die "individuelle Förderung" von Grundschülern. Diese Dienste werden z.T. pro Schüler abgerechnet. Die Verwaltung hat nun einfach berichtet wie das genutzt wird und wie hoch die Kosten sind (es wird wohl jetzt was billiger)
  • Es gibt wohl ein 47seitigen Bericht wo die Anmeldezahlen dargestellt sind...
  • Inklusion: Förderschüler sollen bei "normalen" Schulen mit am Unterricht teilnehmen. Situation aktuell: 70% der Förderschüler in Sonderschulen, die anderen 30% besuchen schon normale Schulen.

Da diese Situation von der Verwaltung als "zwar nicht gut aber besser als die Anderen" erachtet wird sieht sie da keinen Handlungsbedarf.

Sach und Kommunikationsmittel

Der Anwalt ist weg

  • Ersteinmal warten wir ab, was das Treffen mit Herrn Klee bringt - dann gehen wir auf die Suche nach neuen Anwälten oder Anwältinnen

Sachstandbericht: MobileACcess

  • Henne berichtet vom aktuellen Stand. Das Forschungsprojekt selber (an dem unter anderem die Uni und die Stadt beteiligt sind) wird beendet werden, aber eine darüberhinausgehende Umsetzung die langfristig nutzbar ist wird es wohl nicht geben.

Der Antrag von der SPD damals beinhaltete nur Fragen was im Projekt gemacht wird. Die Teilnahme der Stadt am Projekt mit 100.000 Euro (55.000 Euro Stadt, 45.000 Euro vom Land) wurde schon vorher von der Stadt getroffen.

  • Idee wäre jetzt da eine Anfrage zu stellen wie denn der Stand ist und ob die angeschaffte Hardware ggf. dem Freifunk-Projekt zur Verfügung gestellt werden kann (am Ende des Projektes)
  • Ravenent sucht Ansprechpartner für Mobile ACcess in der Verwaltung raus.

Ein Jahr Ratsarbeit - nach der Verwaltungspiratwahl

Idee von Upuetz: Ravenent und Lechimp berichten von ihren jeweiligen Tätigkeiten. Wie ist das glamoröse Leben eines Ratsmitgliedes und wie beisst sich ein politischer Geschäftsführer des Landesverbands durch.

Bürgerhaushalt - der Plan

Ergebnisse sollen ab dem 10.2. vorliegen. Wo, wem? Etwa schon ausgewertet auf der Aachen.de Seite?

Vorgehensweise

Ravenent hat auch noch keine weiteren Infos bzgl. der Auswertung. Am 10.2. soll es Ergebnisse geben (laut Aachen.de), welcher Art die sein werden - k.A. Das Vorgehen, welches schon beim vorherigen Treffen besprochen wurde, ist noch immer akut. Ravenent erstellt also einen Ablaufplan und schaut dann wer da mitmacht: welche Piraten, welche anderen Politiker.

Pressemitteilung

Vorbereitung Pressemitteilung "Halbzeit" (Das ist noch lange hin) Zur Halbzeit der Wahlperiode sollte unser Wahlprogramm hervorgekramt werden und ein Vergleich mit der Ist Situation bzw. den erledigten Punkten erstellt werden. http://pad.piraten-aachen.de/Halbzeit

Was aufs Blog?

Inhalte der Planungsausschusssitzung nächste Woche

nächstes Treffen

  • Datum: Di. 15.02.2011, 20:30 Uhr
  • Ort: Restaurant Karibik, Sandkaulstr. 5, Aachen
  • Bemerkung: Gäste sind wie immer herzlich Willkommen!

--Upuetz 00:02, 9. Feb. 2011 (CET)

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