NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2011-01-25 - Protokoll

Organisation

• Datum: Di. 25.1.2011, 19:30 Uhr - 21:00
  
• Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstrasse, Aachen
  

AK Mitglieder

Anwesend

• Ravenent
• Henne
• Upuetz
• Teukan

Abwesend (entschuldigt)

Abwesend (unentschuldigt)

Gäste

Guntfred

Protokoll

• Teukan wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig.

Agenda

Raum

Ravenent hat mit Herrn Schupp von der Stadt Aachen geredet und wurde darauf hingewiesen, dass die Räumlichkeiten in der Lagerhausstr. nur der Verwaltung zur Verfügung stehen. Das Haus Löwenstein wurde von Herrn Schupp als Ausweichmöglichkeit vorgeschlagen.

Pläne CDU Bürgerhaushalt/Bürgerbefragung

Ravenent möchte auf die CDU zugehen und Hilfe im Bereich Bürgerbeteiligung anbieten.

Resolution der SPD

In den Niederlanden soll ein neues Kernkraftwerk gebaut werden. Die SPD, Grünen und Linken haben einen Resolution ins Leben gerufen mit dem Namen: "Stopp von Betrieb und Neubau von Kernkraftwerken in Borssele!" Es ist das letzte kommerzielle Kernkraftwerk in den Niederlanden. Es wurde angefragt, ob wir diese Resolution unterstützt. Gunter kritisiert, dass die Resolution nicht spezifisch ist, sondern sehr allgemein gegen Atomkraft. Upuetz fand dazu noch heraus, dass bis zum 19.11.2010 seine Bedenken offiziell anmelden konnte. Es wird kritisiert, dass diese Resolution viel zu spät auf den Weg gebracht wurde.

Planungsausschuss

Es wurde viel über den neuen Aufzug an der Treppe des Rathauses diskutiert. Desweiteren wurde über das CampusMitte Projekt geredet. Es werden mehrere Umgestaltungsmaßnahmen auf den Weg gebracht.

RatsTV

Es soll weiterhin abgewartet werden, wie der Antrag der Münsteraner verlaufen ist und danach entsprechend reagiert werden.

Bildzeitung

FX hat eine Anfrage der Bildzeitung weitergeleitet. Ein Redakteur von der Bildzeitung in Essen recherchiert gerade im Bereich ausufernde Videoüberwachung. Ravenent wird diesem Redakteur ein Interview geben. Ravenent hat sich mit RobyKraus aus Münster in Verbindung gesetzt und möchte diesen ebenfalls ins Boot holen.

Was kommt auf den BlogTop

SPD Resolution Ratssitzung

Bücherregale

Teukan und Gunter treffen sich morgen um 11Uhr an der Stadtbücherei und treffen sich mit Herrn Sawallisch und sprechen über die Bücherregale in Aachen.

AK Themenaufteilung

Ausschus für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft geht noch an Teukan.

nächstes Treffen

• Datum: Di. 01.02.2011, 19:30 Uhr
• Ort: Haus Löwenstein am Markt in Aachen
• Bemerkung: Gäste sind wie immer herzlich Willkommen! Themen: Vorbereitung der nächsten Ratssitzung

--Teukan 21:11, 25. Jan. 2011 (CET)