NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2011-01-11 - Protokoll

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Organisation

  • Datum: Di. 11.1.2011, 19:00 Uhr - 20:30
  • Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstr. 50, Aachen

AK Mitglieder

Anwesend
Abwesend (entschuldigt)


Abwesend (unentschuldigt)
Gäste
  • 3 Gäste

Protokoll

  • Upuetz wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig.

Agenda

Treffen FWG

  • Ravenent hat sich mit Herrn Schaffrath in verbindung gesetzt - dieser hat am 18.01.2011 wahrscheinlich Zeit. Er gibt noch Rückmeldung.

Ratsunterlagen

  • Es gibt neue Niederschriften zu vergangenen Sitzungen

Treffen mit der CDU

  • Ravenent war auf der Fraktionssitzung der CDU zu besuch. Behandelt Themen waren:
    • Umgang mit dem künftigen Haushalt 2011
    • Fragen für die Bürgerbeteiligung
    • Bebauungsplan in Eilendorf für weitere Autohäuser
  • Ravenent wurde gebeten keine Inhalte der Sitzung nach außen zu tragen
  • Die Sitzung war wie erwartet recht Vorstandslastig, es gab aber einige Diskussionen. Ravenent wurde gebeten sich zu beteiligen, wenn er Ideen hätte

Vergabeverzeichnis

Ravenent wird diesen morgen ausdrucken und abschicken

Bürgerbeteiligung im Haushalt

  • Wir überprüfen die Bürgerbeteiligungen in den 50 anderen Städen welche unter http://www.buergerhaushalt.org zu finden sind und schauen, welche Fragestellungen uns dort sinnvoll erscheinen
  • Ansonsten setzten wir uns dafür ein, dass die Beteiligung vernünftig umgesetzt wird

offene Bücherregale

  • Teukan und Guntfred haben sich über die gegenwärtige Situation zu offenen Bücherregalen informiert. Der Antrag der SPD ist jetzt durch die Verwaltung - der Beschlussvorschlag sieht aber keine finanzielle Unterstützung eines solchen Projektes vor. Die beiden haben am 26.01.2011 um 11:00 Uhr ein treffen mit dem Zuständigen in der Verwaltung. Ideen zur Weiterführung wären zur Zeit vor allem Künstler oder Stahlbauer zu suchen, die solche Regale anfertigen könnten.

Rats-TV

  • Das münsteraner Ratsmitglied möchte einen Antrag zum Thema Rats-TV einreichen, welcher das Streamen der Ratssitzungen beinhaltet. Upuetz wird die Sache beobachten, damit wir uns nach der Antragsbearbeitung ebenfalls mit diesem Thema beschäftigen können.

Anwalt

  • DerLhurgoyf hat sich mit dem Anwalt Ferner auseinandergesetzt und herausgefunden, dass dieser bis zum 01.04.2011 bei der Stadt Aachen ein Amt inne hat. Folglich existiert bis dahin ein Interessenskonflilkt. DerLhurgoyfund Ravenent schreiben ihn an um zu klären, ob eine zusammenarbeit nach dieser Zeit möglich wäre.

nächstes Treffen

  • Datum: Di. 18.1.2011, 18:00 Uhr
  • Ort: Restaurant Altes Torhaus, Goethestraße 127, Aachen
  • Bemerkung: Gäste sind wie immer herzlich Willkommen! Themen: Vorbereitung der nächsten Ratssitzung

--Ravenent 20:43, 11. Jan. 2011 (CET)

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