NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2011-01-04 - Protokoll

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Organisation

  • Datum: Di. 4.1.2011, 19:30 Uhr - 21:20
  • Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstr. 50, Aachen

AK Mitglieder

Anwesend
Abwesend (entschuldigt)


Abwesend (unentschuldigt)
Gäste
  • 3 Gäste

Protokoll

  • Upuetz wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig.

Agenda

Ratsunterlagen

Es gibt noch keine papiernen Unterlagen und auch im Ratsinfosystem gibt es noch nichts

Crowdsourcing

  • Wenn die einzelnen Themen (Ratsunterlagen) kategorisiert sind und klar ist wie die PDFs bearbeitet werden das in die NRW/Aktiv-Liste geben

=> Hintenangestellt bis es wirklich Unterlagen gibt und wir die bearbeitet haben

FWG

Ravenent spricht da Herrn Schaffrath an.

Kommunikation mit anderen Parteien

Ravenent geht am Montag (auf deren Einladung) zur CDU. Viel Glück!

Änderung der Ampelschaltzeiten

Die Ampelhotline wurde von Upuetz angeschrieben und hat sich auch schon gemeldet. Es wurde wohl schon nach der Ampelschaltzeit geschaut (Anfang Dez.), die Mitarbeiter der Ampelhotline regen aber nochmal an die zu prüfen.

Sach und Kommunikationsmittel

  • Ravenent hat vom Anwalt was gehört: er hat wohl der Stadt einen Brief geschrieben
  • Status Raumbuchung: Upuetz fragt mal bei der Stadt an

Ratsanträge

http://pad.piratenaachen.de/RatsantragAntraege

  • Die Formulierung der Begründung ist noch verbesserungswürdig
  • Wir werden vorher mit der Verwaltung nochmal Kontakt aufnehmen was deren Gedanken zu dem Thema sind.

Offene Punkte 2010

Teukan hat seine masochistische Ader ausgelebt und dabei die Protokolle des letzten Jahres durchgeschaut nach Projekten/Ideen die wir vergessen haben

  • Videoüberwachung in Gaststätten -> nochmal beim Landesdatenschutzbeauftragten nachhaken
  • Videoüberwachung in der Antoniusstr. -> nochmal beim Landesdatenschutzbeauftragten nachhaken
  • Briefe an Moss/Bambi Grill: wir haben keine Antwort erhalten, da nachhaken
  • Blogs: Ravenents Blog soll nach piraten.ac migriert werden
  • ASEAG: Videoüberwachung in Bussen: Saido7 wollte da nachhaken...
  • APAG: Ravenent wollte nachfragen wg. einer Kamera die auch auf die Strasse schaut
  • Ratsantrag "offene Bücherregale": der Verein, der dabei was unternehmen wollte, hat wohl nichts mehr gemacht. Daher sollten wir dort nochmal nachhaken bzw. die Sache in die Hand nehmen. Laut MrTopf gibts im Cafe M wohl ein solches Regal. BookCrossing ist wohl eine Webseite wo man tracken kann wo seine Bücher, im Zuge solcher Austauschgeschichten, hinkommen.
  • Keine Wahlplakate in Aachen, sondern Wahl-Wände
  • Busverbindung nach Jülich. Ravenent hat mit dem AStA-Vorsitzenden gesprochen. Die Gruppe, die dort was unternehmen wollte, warten wohl noch auf ein Treffen mit Herrn Schultheiss.
  • Freifunk: GinNtonic und GrumpyOldMan machen da wohl noch was.
  • Raumanfrage: Upuetz wird da das Gebäudemanagement der Stadt Aachen ansprechen

OptOut

Henne war beim Bürgerservice:

  • dabei hat er selber sich ge-opt-outet. Das Beiblatt wurde dabei ausgedruckt, Henne hat es ausgefüllt und dann wurde dies im PC aktualisiert.
  • Auf Nachfrage ob man dieses Beiblatt auch direkt bei einer Anmeldung/Ummeldung bekommt wurde dies von der Mitarbeiterin verneint. Man bekommt einen Datenausdruck und ein Begleitblatt worauf der Hinweis auf die Möglichkeiten steht. Entweder muss man dann direkt dieses lesen und direkt dies im PC korrigieren lassen oder sich später nochmal anstellen. Auf unsere Idee, ob dies nicht auf dem Blatt vermerkt werden kann bzw. dies von der Software nachgefragt werden kann wurde dies als IT Angelegenheit bezeichnet.

Ideen:

  • Direkt Ratsantrag und diesen mit der CDU auf deren Fraktionssitzung besprechen
  • Nochmal mit der Verwaltung reden was die dazu meint. Ravenent spricht morgen mit der Verwaltung (am Bahnhof)

Vergaberegister

Guntfred: der Begriff ist nicht eindeutig: es gibt "du hast Mist gebaut, daher bist du jetzt für ein Jahr geblockt" und eine Auflistung wer welche Aufträge bekommen hat. Zum letzteren hat die Stadt schon geantwortet (in der gescannten Ratsantwort) mit einem Link. => Kommenden So. findet wieder ein Vorbereitungstreffen bei Upuetz statt. 19 Uhr.

Pressemitteilung?

  • heute nichts

Udo's Helpdesk

sonstiges

nächstes Treffen

  • Datum: Di. 11.1.2011, 18:30 Uhr
  • Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstr. 50, Aachen
  • Bemerkung: Gäste sind wie immer herzlich Willkommen! Themen: Checkliste für Ratsanträge, Verteilung von Ratsthemen

--Upuetz 22:47, 4. Jan. 2011 (CET)

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