NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2010-12-21 - Protokoll

Organisation

• Datum: Di. 21.12.2010, 19:30 Uhr - 21:50
  
• Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstr. 50, Aachen
  

AK Mitglieder

Anwesend

• Ravenent
• Henne
• Upuetz
• Teukan

Abwesend (entschuldigt)

Abwesend (unentschuldigt)

Gäste

• 1 Gast (MrTopf)

Protokoll

• Upuetz wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig.

Agenda

Ratsunterlagen

http://pad.piratenaachen.de/themenbereiche-akkompoli
Schule/Stadtbetrieb => Henne
Umwelt/Bauen => Ravenent
Kultur/Haushalt => Teukan
Verkehr/Funktionsweise Verwaltung => Upuetz
Ziel: Unterlagen aus Ratsinfosystem nehmen (PDF-Version), durchlesen, kommentieren bzw. markieren/bookmarken und in die Dropbox packen.

Crowdsourcing

• Wenn die einzelnen Themen (Ratsunterlagen) kategorisiert sind und klar ist wie die PDFs bearbeitet werden das in die NRW/Aktiv-Liste geben
  

=> vertagt auf nach den ersten Ratsunterlagentests (siehe oben)

Checkliste

Eine Checkliste wurde am Sonntag erstellt: http://pad.piratenaachen.de/checkliste-rat

Termine ins OX6 eintragen

Ratstermine und Planungsausschuss ins OX6 eintragen. Henne machts.

Kommunikation mit anderen Parteien

Ravenent ist von der CDU eingeladen worden zu deren Fraktionssitzung am 10.1.2010.

Änderung der Ampelschaltzeiten

Wegen dem Weihnachtsmarkt ist die Situation bei der Auffahrt auf die Autobahn Richtung Holland bei Richterich noch krasser als sonst (ewig langer Rückstau). Vielleicht kann man da wenigstens jetzt in der Vorweihnachtszeit die Ampelschaltung ändern oder da generell mal überprüfen lassen ob die nicht auch anders geht.
=> Upuetz hat die Ampelhotline per Formular auf deren Webseite kontaktiert. Bis jetzt noch keine Antwortemail gekommen.

Thematik Register für die Stadt

Teukan regt an ein Arbeitstreffen zu machen (So.) wo wir einen Ratsantrag erstellen für die Einführung eines Vergaberegisters auf Basis von OpenData.
Termin: 16.1. vorbehaltlich. (19 Uhr bei Upuetz)
MrTopf berichtet das am 8.1. in Köln ein OpenGovernment/OpenData Treffen stattfindet. Google: open gov cgn http://www.openetherpad.org/opengovcgn

Ratsanträge

• Interfraktionell diese Tracken (quasi Ortsangabe wo der Antrag gerade in der Verwaltung ist).
  

=> Ravenent will da über die Weihnachtstage was vorbereiten bzw. was aus dem Runden Tisch der Verwaltung Aachen entnehmen.

• Auflistung welche "Töpfe" (für Geld) es gibt. -> dazu eine Anfrage stellen
  

=> Beim Sonntagstreffen haben wir überlegt das eine Anfrage ohne konkreten Anlass schlecht von der Verwaltung beantwortet werden kann. Daher wollen wir, sobald wir einen konkreten Anlass haben, dann eine Frage einbringen.

Sach und Kommunikationsmittel

Raumbuchung

Herr Lütgens meinte das wir das Gebäudemanagement deswegen kontaktieren sollen. Upuetz sucht das raus.

Anwalt

Idee ist von unserem alten Anwalt wegzugehen. Alternative ist z.B.: Anwaltsbüro Ferner aus Alsdorf.

Ratsunterlagen

Ist noch nichts gekommen.

Weitergabe der Daten seitens der Stadt

• Anfrage woher die 30000 Anfragen nach Datensätzen kamen
• Antrag: Verwaltung soll Formular entwickeln und dies im Einwohnermeldeamt bereithalten und die Bürger darauf aufmerksam machen.
  

=> Grobe Vorlage ist da, weitere Ausformulierung machen wir auch beim nächsten Treffen bzw. am 16.1.

RatsTV-Tweets

Müsteraner haben einen Antrag geschrieben zum Thema "Rats-TV". Die anderen Parteien haben dies aber abgelehnt mit der Begründung "keine Berufspolitiker daher greift das zu sehr in Persönlichkeitsrechte ein".
=> für Aachen sehen wir (im Moment) wenig Bedarf und auch die Kosten/Nutzenrechnung als nicht günstig.

Pressemitteilung?

• heute nichts, wenn der Ratsantrag fertig ist.

nächstes Treffen

• Datum: Di. 4.1.2011, 19:30 Uhr
• Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstr. 50, Aachen
• Bemerkung: Gäste sind wie immer herzlich Willkommen! Themen: Ratsantrag Widerspruch Weitergabe der Meldedaten

--Upuetz 22:27, 21. Dez. 2010 (CET)