NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2010-12-15 - Protokoll

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Organisation

  • Datum: Di. 15.12.2010, 18:30 Uhr - 20:00
  • Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstr. 50, Aachen

AK Mitglieder

Anwesend


Abwesend (entschuldigt)
Abwesend (unentschuldigt)
Gäste
  • 1 Gast

Protokoll

  • henne wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig.

Agenda

Ratsunterlagen

  • Im Ratsinformationssystem ist fast alles vorhanden. Es wird überlegt ob das Verteilen des Papiers (wie es momentan gehandhabt wird) sinnvoll ist.
  • Dies macht auch Sinn im Hinblick darauf das wir die Unterlagen in Zukunft nach Themen und nicht nach Sitzungen aufteilen wollen.
  • Themengebiete vergeben wir auf der nächsten Sitzung.
  • (Vorbereiten tun wir dies Sonntag Abend (s.u.))

Crowdsourcing

  • Interessierte Leute, die keine Zeit für AK haben, sollen die Unterlagen durchschauen. Koordination macht Ravenent. Evtl. auch Kompetenz der anderen Parteien nutzen da man sich so lesen spart ;-)
  • Vertagen wir auch nächste Woche wenn wir unserer Aufteilung gemacht haben

FWG

  • Treffen bzgl. Rat-TOPs mit denen > 1 Woche vor Ratssitzung machen
  • Einen Tag vorher ist zu knapp, da dann nichts mehr entschieden werden kann.

Checkliste

  • Eine Checkliste erarbeiten und auch z.B. Templates machen wie Ratsanfragen/anträge auszusehen haben und welche Regeln/Grenzen einzuhalten sind.
  • Es gibt Unklarheiten wie genau die Formalismen hierfür sind. => So etwas wäre sinnvoll.
  • Wir treffen uns diesen Sonntag 21:00 bei Upuetz um so ein Dokument zu erstellen.

Kommunikation mit anderen Parteien

  • Thomas berichtet das er in letzter Zeit recht guten Kontakt zu anderen Parteien hat.
  • Die meisten Fraktionssitzungen der anderen Parteien sind nicht öffentlich. Wir haben aber gute Chancen da auch mal dazu zu kommen.
  • Thomas plant zusammen mit den anderen Parteien einen Antrag zu stellen, dass man tracken kann wo in der Verwaltung die laufenden Anträge gerade stecken.
  • Idee: Wir sollten vielleicht festlegen wer von uns regelmässig zu Fraktionssitzungen der anderen Parteien (soweit möglich) geht. Dadurch bekommt man auch gut raus wer bei den anderen Parteien für welche Themen der beste Ansprechpartner ist.

Öffentlichkeitsarbeit

  • Idee: Eine feste Person welche sich ums PM schreiben kümmert. Richard hat angeboten PMs zu schreiben wenn wir ihm die entsprechenden Infos geben.
  • Am Ende jeder Sitzung gehen wir einmal in uns und denken darüber nach ob es etwas relevantes im Bereich Öffentlichkeitsarbeit gab. => Fügen wir als festen Punkt ins Protokoll ein.

1 Jahr grün-schwarze Mehrheitsregierung

  • Anfrage der Aaacher Zeitung an Thomas wie schwarz/grün in Aachen sich macht
  • Thomas Antwort: Viel überfraktionell, aber es werden auch viele Entscheidungen einfach so durchgedrückt.


Änderung der Ampelschaltzeiten

  • Udo berichtet: Wegen dem Weihnachtsmarkt ist die Situation bei der Auffahrt auf die Autobahn Richtung Holland bei Richterich noch krasser als sonst (ewig langer Rückstau). Vielleicht kann man da wenigstens jetzt in der Vorweihnachtszeit die Ampelschaltung ändern oder da generell mal überprüfen lassen ob die nicht auch anders geht.
  • Idee: Ratsantrag dazu machen. Problem: Stadt AC ist eventuell nicht dafür zuständig, da nicht im Stadtgebiet. Lösung: Udo ruft bei der Verwaltung an und fragt nach.

Thematik Register für die Stadt

  • für dieses Treffen ausgeklammert
  • (Punkt war von Marc)

Ratsanfrage Geldtöpfe

  • Idee: Ratsanfrage stellen welche Geldtöpfe es überhaupt gibt.
  • Machen wir auch Sonntag Abend (s.o.)

Sach und Kommunikationsmittel

  • Zusammenarbeit mit dem Anwahl funktioniert sehr schlecht. (Viele Verzögerungen, etc)
  • Idee: Piratenanwälte in NRW fragen
  • Udo tritt unserer Kanzlei nochmal auf die Füsse
  • Status Raumbuchung: Upuetz fragt mal bei der Stadt an

Pressemitteilung?

  • heute nichts

nächstes Treffen

  • Datum: Di. 21.12.2010, 19:30 Uhr
  • Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstr. 50, Aachen
  • Bemerkung: Gäste sind wie immer herzlich Willkommen! Themen: Checkliste für Ratsanträge, Verteilung von Ratsthemen

--Henne 21:28, 15. Dez. 2010 (CET)

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