NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2010-11-23 - Protokoll

Organisation

• Datum: Di. 19.10.2010, 20:40 Uhr - 21:00
  
• Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstr. 50, Aachen
  

AK Mitglieder

Anwesend

• Teukan
• Ravenent
• Henne
• Upuetz

Abwesend (entschuldigt)

• Bine
• Typhon
• DerLhurgoyf

Abwesend (unentschuldigt)

Gäste

• Guntfred

Protokoll

• teukan wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig.

Agenda

letzte Ratssitzung

Ravenent berichtet von der letzten Ratssitzung. In der letzten Ratssitzung sind viele Vertreter der Hauptschule Kronenberg in der Sitzung gewesen und haben sich gegen die Schliessung der Schule ausgesprochen. Der Haushalt wurde von der Stadtverwaltung vorgestellt. Der Entwurf ist auf dem Blog von Ravenent einsehbar. (LINK einfügen) Die Kleingärtner aus dem Wiesenthal waren ebenfalls in der Ratssitzung und haben die Bürgerfragestunde genutzt, um sich zu bedanken, dass sie nun an der Planung im Wiesenthal aktiv teilnehmen dürfen.

Ratsanfragen

Die Stadt hat die Ratsanfragen beantwortet. Zum Thema Alemannia wurden die Fragen zum grössten Teil nicht beantwortet. Die Ratsanfrage zu Cambio dürfen nicht veröffentlicht werden. (Link)

Auswertung

Teukan nimmt Kontakt zu Transparency International auf, um zur Thematik Vergaberegister eventuell einen Ratsantrag zu schreiben.

Veröffentlichung

Die Ratsanfragen werden im Wiki veröffentlicht und in Ravenents Blog verlinkt.

Stellungnahme Rehmviertel

Ravenent berichtet über die Situation im Rehmviertel. Es gibt ein Problem mit Obdachlosen und Drogensüchtigen. Es werden zum Beispiel Spritzen auf dem Kinderspielplatz entsorgt. Ravenent wird sich mit einer Frau von der Katho in Verbindung setzen, welche genaue Form die Stellungnahme haben soll.

Onlinetauschbörse für Aachen

oecher.flohmarkt.de (newsgroup) existiert schon und macht im wesentlichen dasselbe.

Sach und Kommunikationsmittel

Anwalt

Ravenent hat die Forderung an den Anwalt abgeschickt. Der Anwalt wird sich die Sachen nun durchlesen.

Mobilitätsmanagement Städteregion Aachen

Der Termin wurde vorgezogen und Ravenent konnte aus diesem Grund nicht an der Veranstaltung teilnehmen.

Neue Medien im Rat

Es wird ein weiteres Treffen mit den anderen Parteien in naher Zukunft zu diesem Thema geben.

nächstes Treffen

• Datum: Di. 30.11.2010, 20:30 Uhr
• Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstr. 50, Aachen
• Bemerkung: Gäste sind wie immer herzlich Willkommen!

--Teukan 01:22, 24. Nov. 2010 (CET)