NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2010-11-16 - Protokoll
Inhaltsverzeichnis
- 1 Organisation
- 2 Agenda
- 2.1 Sach und Kommunikationsmittel
- 2.2 Ratsunterlagen
- 2.3 Arbeitstreffen Bürgerbegehren
- 2.4 Kaminabend
- 2.5 Mobilitätsmanagement Städteregion Aachen
- 2.6 Neue Medien im Rat
- 2.7 Bürgeranfrage wegen Rechtsproblem
- 2.8 FED Raum Martinstraße
- 2.9 Gesprächsrunde mit den Jungen Politikern in Aachen Aachener Zeitung
- 2.10 Tops aus der AG Koordination Aachen v. 09.11.2010
- 3 nächstes Treffen
Organisation
- Datum: Di. 16.11.2010, 21:00 Uhr - 22:40
- Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstr. 50, Aachen
AK Mitglieder
- Anwesend
- Abwesend (entschuldigt)
- Abwesend (unentschuldigt)
- Gäste
Protokoll
- Upuetz wird heute zum Protokollführer bestimmt
Beschlussfähig
Der AK ist beschlussfähig.
Agenda
Sach und Kommunikationsmittel
Raumbuchung
Ravenent ist doch nicht zum dem Raumverantwortlichen hingegangen. Wird ihn aber anrufen - bestimmt, bald, sicher...
Anwalt
Upuetz hatte nochmal Kontakt mit dem Anwalt. Dieser berichtete das ein neues Treffen nicht von der Seite der Stadt gewollt ist sondern das diese auf unsere "Forderungsliste" warten. Ravenent hat danach unsere Forderungsliste über die ML geschickt. Nach kleiner Korrektur wird er dies an den Anwalt schicken. Dieser soll eine Frist reinschreiben (z.B. Mitte Dez.) wonach dem Gericht mitgeteilt wird ob ein Vergleich zustande kommt.
Ratsunterlagen
Interessante Punkte alte Unterlagen
- Wahlen zum Studentenparlament bekommt keine Plakatierungserlaubnis bzw. wird nicht mehr geduldet.
Wir überlegen da etwas zu schreiben, Ravenent z.B. in seinem Blog. Anmerkung von Teukan war noch das wir uns eigentlich nach der letzten Wahl überlegt hatten ob wir fordern sollen gar keine Plakatwerbung mehr zuzulassen.
- Couven-Schule kauft Apple Computer mit einer interessanten Begründung.
neue Ratssitzung
- vielleicht ist der Haushaltsplan 2011 interessant
Arbeitstreffen Bürgerbegehren
wird zugunsten des Kaminabends verschoben Sonntag der 28.11. um 19 bei Upuetz
Kaminabend
kommenden So. bei Upuetz um 18 Uhr
Mobilitätsmanagement Städteregion Aachen
Freitag den 19. in Stolberg 11.30. Thomas geht hin.
Neue Medien im Rat
Anträge von Herrn Servos von der SPD kommen morgen in den Planungsausschuss. Z.B. Email-Adresse bla@aachen.de für Ratsmitglieder. Evtl.wird das aber noch vertagt.
Bürgeranfrage wegen Rechtsproblem
Fällt aus weil die betroffene Frau sich nicht mehr gemeldet hat.
FED Raum Martinstraße
Wird von uns "evaluiert", wir werden eines der kommenden Treffen dort veranstalten.
Gesprächsrunde mit den Jungen Politikern in Aachen Aachener Zeitung
Ist wohl eine Art Interview/Treffen, Termin ist wohl sehr zeitnah, sie hätten es gerne schon morgen gehabt. Die jüngeren Ratsmitglieder sind eingeladen/angesprochen.
Tops aus der AG Koordination Aachen v. 09.11.2010
Transparenz hat für PP einen besonderen Stellenwert, daher ist darauf ein besonders Augenmerk zu richten Ravenent wird angeregt vermehrt Blogeinträge zu erstellen.
nächstes Treffen
- Datum: Di. 23.11.2010, 20:30 Uhr
- Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstr. 50, Aachen
- Bemerkung: Gäste sind wie immer herzlich Willkommen!
--Upuetz 23:53, 16. Nov. 2010 (CET)