NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2010-11-16 - Protokoll

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Organisation

  • Datum: Di. 16.11.2010, 21:00 Uhr - 22:40
  • Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstr. 50, Aachen

AK Mitglieder

Anwesend
Abwesend (entschuldigt)


Abwesend (unentschuldigt)
Gäste

Protokoll

  • Upuetz wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig.

Agenda

Sach und Kommunikationsmittel

Raumbuchung

Ravenent ist doch nicht zum dem Raumverantwortlichen hingegangen. Wird ihn aber anrufen - bestimmt, bald, sicher...

Anwalt

Upuetz hatte nochmal Kontakt mit dem Anwalt. Dieser berichtete das ein neues Treffen nicht von der Seite der Stadt gewollt ist sondern das diese auf unsere "Forderungsliste" warten. Ravenent hat danach unsere Forderungsliste über die ML geschickt. Nach kleiner Korrektur wird er dies an den Anwalt schicken. Dieser soll eine Frist reinschreiben (z.B. Mitte Dez.) wonach dem Gericht mitgeteilt wird ob ein Vergleich zustande kommt.

Ratsunterlagen

Interessante Punkte alte Unterlagen

  • Wahlen zum Studentenparlament bekommt keine Plakatierungserlaubnis bzw. wird nicht mehr geduldet.

Wir überlegen da etwas zu schreiben, Ravenent z.B. in seinem Blog. Anmerkung von Teukan war noch das wir uns eigentlich nach der letzten Wahl überlegt hatten ob wir fordern sollen gar keine Plakatwerbung mehr zuzulassen.

  • Couven-Schule kauft Apple Computer mit einer interessanten Begründung.

neue Ratssitzung

  • vielleicht ist der Haushaltsplan 2011 interessant

Arbeitstreffen Bürgerbegehren

wird zugunsten des Kaminabends verschoben Sonntag der 28.11. um 19 bei Upuetz

Kaminabend

kommenden So. bei Upuetz um 18 Uhr

Mobilitätsmanagement Städteregion Aachen

Freitag den 19. in Stolberg 11.30. Thomas geht hin.

Neue Medien im Rat

Anträge von Herrn Servos von der SPD kommen morgen in den Planungsausschuss. Z.B. Email-Adresse bla@aachen.de für Ratsmitglieder. Evtl.wird das aber noch vertagt.

Bürgeranfrage wegen Rechtsproblem

Fällt aus weil die betroffene Frau sich nicht mehr gemeldet hat.

FED Raum Martinstraße

Wird von uns "evaluiert", wir werden eines der kommenden Treffen dort veranstalten.

Gesprächsrunde mit den Jungen Politikern in Aachen Aachener Zeitung

Ist wohl eine Art Interview/Treffen, Termin ist wohl sehr zeitnah, sie hätten es gerne schon morgen gehabt. Die jüngeren Ratsmitglieder sind eingeladen/angesprochen.

Tops aus der AG Koordination Aachen v. 09.11.2010

Transparenz hat für PP einen besonderen Stellenwert, daher ist darauf ein besonders Augenmerk zu richten Ravenent wird angeregt vermehrt Blogeinträge zu erstellen.

nächstes Treffen

  • Datum: Di. 23.11.2010, 20:30 Uhr
  • Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstr. 50, Aachen
  • Bemerkung: Gäste sind wie immer herzlich Willkommen!

--Upuetz 23:53, 16. Nov. 2010 (CET)