NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2010-11-10 - Protokoll

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Organisation

Termin: 10.11.2010, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr
Ort: Restaurant Parapluie, Jülicher Str. 97, Aachen

AK Mitglieder

Anwesend
Abwesend (entschuldigt)
Abwesend (unentschuldigt)

Protokoll

  • Henne wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Die AK ist Beschlussfähig

Agenda

Nächste Ratssitzung

  • Bis nächste Woche gucken wir alle im Ratsinformationssystem was ansteht.

Anwalt und Raum

  • Ravenent wollte bei Herrn Lohe nach Raumnutzung fragen, geht aber nicht so unauffällig wie er wollte.
  • Thomas fragt jetzt trotzdem.
  • Anwalt soll Schreiben für neues Treffen mit der Stadt machen.

Freifunk

  • Überlegungen ob es sinnvoll ist ein Freifunknetz in Aachen zu starten.
  • Lässt sich politisch wahrscheinlich nicht so toll aussschlachten, aber wäre trotzdem sinnvoll.
  • Demnächst soll es ein Piraten Aachen Technik-Treffen geben, da reden wir mal über die technischen Aspekte von Freifunk.

Arbeitstreffen Bürgerbegehren

  • Sonntag 21.11. 18:00 bei Udo

Ratsanfrage Alemannia

Alemannia will Stadion verkaufen.

  • Es gab geheimes Treffen von Alemannia und OB.
  • Macht es Sinn eine Ratsanfrage zu stellen worum es in dem Treffen ging?
  • Ja:
Ratsanfrage Alemannia Aachen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

am 4.11.2010 erschien in der Aachener Zeitung ein Artikel, welcher den eventuellen Verkauf des Tivolis an einen Privatinvestor thematisierte. Hier wurde berichtet, dass sich die Alemannia bereits mit Ihnen getroffen hat um ein solches Vorgehen zu besprechen. Nun würden mich folgende Dinge interessieren:

1. Wer hat an dem oben genannten Treffen teilgenommen? 2. Was war der genaue Inhalt des Gespräches? 3. Gibt es irgendeine Form der Niederschrift zu diesem Treffen? 4. Wenn es eine Niederschrift gibt, kann mir diese Ausgehändigt werden? 5. Wenn ja, kann diese Niederschrift der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden?

Ich würde mich über eine baldige Beantwortung freuen,

Vielen Dank und freundliche Grüße,

Thomas Gerger Mitglied im Rat der Stadt Aachen für die Piratenpartei NRW.

nächstes Treffen

  • Datum: Di. 16.11.2010, 21:00 Uhr
  • Ort: Restaurant Stadtkrone Aachen, Pontstrasse 52
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