NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2010-11-02 - Protokoll

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Organisation

  • Datum: Di. 2.11.2010, 19:40 Uhr - 21:30
  • Ort: Restaurant Degraa, Elisabethstr., Aachen

AK Mitglieder

Anwesend
Abwesend (entschuldigt)
Abwesend (unentschuldigt)
Gäste
  • MrTopf

Protokoll

  • upuetz wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig.

Agenda

Sach und Kommunikationsmittel

Raumbuchung

CDU Mann Herr Demmer hat bestätigt das der Ratssaal Montags der CDU vorbehalten ist. Herr Dopatka hat kundgetan das die SPD einen Saal im Haus Löwenstein wöchentlich hat. Der Verwaltungsmensch konnte von Ravenent nicht erreicht werden. Daher werden Ravenent und Upuetz den Mi. früh "heimsuchen".

Anwalt

Der Anwalt hat sich selber gemeldet und auf Anweisung von Ravenent einen Einladungs/Terminbesprechungsbrief aufgesetzt und ggf. schon abgeschickt (Kopie noch nicht erhalten)

letzte Ratssitzung

Bericht

  • Ravenent berichtet:
    • 1h Bürgerfragestunde zu Kleingarten-Anfragen. Antworten werden schriftlich gegeben.
    • Frage von Ravenent zum Vertreter der Parteien (mit beratender Stimme) im Integrationsrat und warum nur Fraktionen da einen Vertreter da hinschicken können: Nahe-O-Ton: "es ist nicht gewollt das kleine Parteien da teilnehmen" vom Integrationsrat und von der Politik. Wortprotokoll wird noch durchgeschaut. Ravenent hat einen Antrag/eine Alternativformulierung zur Abstimmung gestellt das auch kleine Parteien teilnehmen können. Die Linken, UWG hat dafürgestimmt, der Rest dagegen (Herr Servos hat sich enthalten).

Ratsunterlagen

Nichts wirklich direkt Interessantes

Arbeitstreffen Bürgerbegehren

Ravenent, Teukan, Upuetz und Henne wollen daran teilnehmen, der Zeitpunkt wird noch bekanntgegeben.

Mobilitätsmanagement Städteregion Aachen

Einladung kam wohl heute zum 19.11. 10:30 im Städtregionshaus. Dort soll eine neues Verkehrskonzept für öffentlichen Verkehr in der Städtregion besprochen werden. Ggf. interessant für Projekt "kostenfreies ÖPNV" o.ä. Bis jetzt geht nur Ravenent dorthin.

Bürgeranfrage wegen Rechtsproblem

Eine Bürgerin hat über das Kontaktformular uns von ihrem Problem berichtet. Ravenent hat per Email geantwortet, sie hat aber noch nicht wieder reagiert. Ihr wird eine Einladung zum AK-KommPoli-Treffen zukommen lassen.

FED Raum Martinstraße

Nach dem Treffen gehen wir (geschlossen) dort die Örtlichkeiten schauen.

"Wir reißen uns am Riemen"

  • Wie siehts aus mit den gestellten Ratsanfragen?
    • CambioCar
    • Tivoli-Loge
    • Verkauf von Meldedaten

Zu allen ist noch keine Antwort gekommen - wird aber BESTIMMT in den den nächsten 2 Wochen was kommen. Bestimmt. Ganz sicher.

  • Auflistung welche "Töpfe" (für Geld) es gibt. -> dazu eine Anfrage stellen
  • OptOut: Anfrage an den Bereich "Sicherheit und Ordnung" statt wie in den anderen Städten beim Einwohnermeldeamt.

In Aachen bekommt man kein Formular bei der Ummeldung zu sehen, statt dessen wird alles direkt in den PC eingegeben und es findet auch keine Rückfrage statt. In Herzogenrath ist es auf dem Meldeformular vorhanden. -> Ratsantrag stellen das das Formular angepasst wird bzw. ein OptOut-Formular erstellt wird bzw. eine explizite Nachfrage der Erfasserin kommt.

nächstes Treffen

  • Datum: Mi. 10.11.2010, 19:30 Uhr
  • Ort: Restaurant Parapluie, Jülicherstr. 97, Aachen
  • Bemerkung: Im Zuge der Kooperation mit dem AK Restaurantführer Aachen treffen wir uns im Restaurant Parapluie, Jülicherstr. 97
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