NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2010-10-26 - Protokoll

Organisation

Termin: 26.10.2010, 18:30 Uhr - 21:20 Uhr
Ort: Restaurant Altes Torhaus, Goethestrasse bzw. Cafe Kittel, Pontstrasse

AK Mitglieder

Anwesend

• Henne
• Ravenent
• Teukan
• Upuetz

Abwesend (entschuldigt)

• Typhon

Abwesend (unentschuldigt)

Gäste

• Guntfred

Protokoll

• Upuetz wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Die AK ist beschlussfähig

Agenda

Treffen in Frankfurt

Teukan, Ravenent und Guntfred waren bei den hessischen Piraten in Frankfurt Dort haben sie von den Erfahrungen in Aachen berichtet. Von den Hessen wurden Fragen gestellt wie:
-Wie stehen wir zu Themen die keine Kernthemen sind etc.
-Pressearbeit.
Von einem Hessen wurde ein Vortrag zu Datenschutz gehalten. Kernaussage:
Datensparsamkeit sollte praktiziert werden - da das auch schon per Gesetz vorgegeben ist. Danach wurde dann wild über Datenschutz und Zensus diskutiert.
Danach wurden der Stand der einzelnen Gruppen im Bereich Kommunalwahlvorbereitungen angesprochen. Sie haben wohl auch einen Landratskandidaten.
Die Webseite Frankfurt-gestalten wurde angesprochen. Dabei geht es darum Ideen von den Bürgern zu sammeln und der Verwaltung nahe zu bringen. Sowas ähnliches wollen die Hessen auch machen bzw. sich mit dem Betreiber der Webseite zusammentun.
Das Ergebnis wäre dann vielleicht auch für Aachen interessant.
Sie überlegen mit der Webseite ohne Wahlprogramm anzutreten um dann sich das Wahlprogramm von den Bürgern "diktieren zu lassen". Diese Idee wurde vom AK als eher schlecht bewertet.

Treffen mit Anwalt

Upuetz und Ravent berichten vom Treffen mit dem Anwalt. Überlegung ist ein Vergleichsangebot von unserer Seite anzubieten. Dazu werden von Ravenent im vorhinein noch Informationen eingeholt.

Arbeitstreffen Bürgerbegehren

Arbeitstreffen zum Thema "Bürgerbegehren/Bürgerentscheid" findet, anders als vorher geplant, nicht statt. Wird verschoben.

nächstes Treffen

• Datum: Di. 2.11.2010, 19:30 Uhr
• Ort: Restaurant Degraa, Elisabethstr.