NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2010-10-05 - Protokoll
Inhaltsverzeichnis
Organisation
- Datum: Di. 05.10.2010, 19:45 Uhr - 21:00
- Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstr. 50, Aachen
AK Mitglieder
- Anwesend
- Abwesend (entschuldigt)
- Abwesend (unentschuldigt)
- Gäste
Protokoll
- Ravenent wird heute zum Protokollführer bestimmt
Beschlussfähig
Der AK ist beschlussfähig.
Agenda
TOP1: Sach und Kommunikationsmittel
- Mail an den Anwalt ist raus: Status - warte auf Antwort
- Ravenent schreibt dem OB bezüglich eines Termins eine Mail
TOP2: Tagesordnung: Planungsausschuss 30.09.2010
- Bericht von Ravenent
- So wie es aussieht wird es jetzt eine moderierte Runde geben, in welcher alle Betroffenen des jeweiligen Stadtteils an einen Tisch gebracht werden - das Verfahren soll Ergebnisoffen sein und gleichberechtigt und mit einem Konsensualen entscheid durchgeführt werden.
- Die genaueren Pläne des Pfalzbezirks wurden abgestimmt - hier gab es einen Vortrag über Bäume, die neue Freitreppe am Rathaus und über das neue Material des Boden - Gesamtkosten des Projektes werden ungefähr 2.7 Mio. € sein. Veranschlagt waren 1.6 Mio. €.
- Das Sandhäuschen ist in die Durchführung gegangen - letzte Änderung eine mobile, schalldichte Trennwand um den Veranstaltungsraum gößer zu machen
TOP3: Runder Tisch iT
- Bericht von Ravenent
- Sachstandsbericht der Verwaltung
- OpenSource (OS) Software wird vor allem schon bei den Servern verwendet
- Nur dort, wo keine OS Software eingesetzt werden kann wird auf andere Produkte zurückgegriffen
- Umstellung auf OOo (Open Office) wird bei der Umstellung vom derzeitigen verwatlungsstandard WordPerfect in betracht gezogen
- Moderne Medien im Rat
- Es wird zunächst versucht, alle bestehenden Sitzungssääle mit Internet während den Sitzungen zu versorgen (ähnlich wie bei Ratssitzungen)
- Das soll bekannt gemacht werden und dann soll geschaut werden, wie es angenommen wird
- Sachstandsbericht der Verwaltung
TOP4: GSV
- Fototermin: 12.10.10 13:00 Uhr Bellevedere
- Nächstes Treffen Vorbereitung: 10.10.10 10:00 Uhr bei Udo
TOP5: Ratsanfrage: Verkauf von Personenbezogenen Daten von der Verwaltung
- Sind von der Stadt Aachen auf Anfrage Daten von Einwohnern und Einwohnerinnen erhältlich?
- Werden diese Daten gegen Geld ausgegeben?
- Gibt es eine Aufstellung über die Transaktionen mit Personenbezogenen Daten, wenn ja kann diese zur Verfügung gestellt werden?
- Wieviel Geld wurde durch den Verkauf solcher Daten eingenommen?
- In welchen Haushaltsposten fließt dieses Geld ein?
nächstes Treffen
- Datum: Di. 13.10.2010, 19:30 Uhr
- Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstr. 50, Aachen
--Ravenent 14:31, 13. Okt. 2010 (CEST)
