NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2010-09-28 - Protokoll

Organisation

• Datum: Di. 28.09.2010, 20:00 Uhr - 21:00
  
• Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstr. 50, Aachen
  

AK Mitglieder

Anwesend

• Teukan
• Ravenent
• DerLhurgoyf
• Upuetz
• Henne

Abwesend (entschuldigt)

• Bine
• Typhon

Abwesend (unentschuldigt)

Gäste

• Guntfred
• Fx

Protokoll

• Ravenent wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig.

Agenda

TOP1: Sach und Kommunikationsmittel

• Raumangebot der Stadt relativiert: http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/politik_verwaltung/stadtrecht/pdfs_stadtrecht/108.pdf Datei:Entgeltordnung für Räume der Stadt Aachen.pdf
• hier: §4 Absatz (6)
• Ravenent redet mit dem Anwalt - und klärt ihn über die Situation auf. Das Angebot der Stadt ist in der Raumsatzung schon implementiert - man hat uns also angeboten, was uns eh zusteht.
• Ravenent schreibt dem OB bezüglich eines Termins eine Mail
• Gebührenordnung der Stadt Aachen für Fraktionen: http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/politik_verwaltung/stadtrecht/pdfs_stadtrecht/1051.pdf Datei:Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Ratsfraktionen in Aachen.pdf

TOP2: Tagesordnung: Planungsausschuss 30.09.2010

• Ein Bericht der Ausschusssitzung folgt im nächsten Protokoll

Planung: Zwischen Wurm und Jülicher Straße

• Ravenent berichtet noch einmal von der Podiumsdiskussion im Kleingartenverein
• Folgende Problempunkte scheinen in dieser Thematik zentral:
  • Der Austausch zwischen den Kleingärtnern und der Verwaltung scheint nicht funktioniert zu haben
  • Die Planung berücksichtigt folglich keine Interessen der Kleingärtner
  • Die Planung für die Wurm sieht vor, dass diese vom Wohnviertel aus gut erreichbar ist - die Wurm selbst ist allerdings unspektakulär bis hässlich.
  • Die Aufwertung der Wurm würde eventuelle Hochwasserrisiken für die Gartenkolonie mit sich ziehen
  • Es ist nicht ganz klar, ob sich die Planung überhaupt umsetzten lässt, da der Stadt trotz etwaiger 80% Förderung höchstwahrscheinlich das Geld für die 20% Eigenanteil fehlen wird

• Ravenent spricht auf der Planungsausschussitzung den Punkt Kommunikation mit den Menschen aus der Gartenkolonie an. Hierbei versucht er folgende Definition der Treffen zu erreichen:
  • gleichberechtigt
  • planungsorientiert
  • aktive Mitarbeit der Vertreter der Gartenkolonie
  • Empfehlungsrechte für die Ausschüsse
  • moderierte Treffen

• Ravenent wird sich als Moderation anbieten

Familienzentrum Sandhäußchen

• Ravenent hat es noch nicht geschafft alle Unterlagen durchzusehen - wird dies aber bis Donnerstag machen.

TOP3: Stand: Tag der Polizei am 02.10.2010

• Infostand fällt wegen mangelder Beteiligung aus

TOP4: Runder Tisch gegen Rechts

• Bericht:
  • Es wurde viel über die Demorouten und Teilnehmer geredet, sowie ein Verbotsversuch gegen die Demo der Rechten.
  • An mehreren Stellen wurde konstruktive Zusammenarbeit gewünscht
  • Ravenent hat vorgeschlagen den Runden Tisch als Potentialbündlung der Mitglieder des Tisches zu verwenden und auch so Aktionen ohne konkreten Anlass durchzufführen
  • Das nächste Treffen wird die Frage beantworten, worum sich der Runde Tisch in Zukunft kümmern wird

• Ravenent geht zur Regionalkonferrenz gegen Rechts

TOP5: Runder Tisch iT

• Es scheint als gäbe es zwei Tische für iT:
• Termin1: 05.10.2010 16:30 Uhr bis 18:00 Uhr
• Termin2: 14.10.2010 16:00 Uhr

Sammeln von Ideen

• Volksentscheide und Bürgerbegehren
• Überarbeiten der Geschäftsordnung des Rates
  • http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/politik_verwaltung/stadtrecht/pdfs_stadtrecht/102.pdf Datei:Geschäftsordnung für Rat und Bezirksvertretungen der Stadt Aachen.pdf
  • Fraktions und Gruppentechnisch
  • Nicht-öffentliche Themen
• Vortrag: E-Post - .de-Post

nächstes Treffen

• Datum: Di. 05.10.2010, 19:30 Uhr
• Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstr. 50, Aachen

--DerLhurgoyf 22:53, 28. Sep. 2010 (CEST)