NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2010-09-07 - Protokoll

Organisation

Termin: 07.09.2010, 17:30 Uhr - 20:00 Uhr
Ort: Am Alten Torhaus, Goethestraße 127, Aachen

AK Mitglieder

Anwesend

• Teukan
• Upuetz
• Ravenent

Abwesend (entschuldigt)

• Bine
• Henne
• DerLhurgoyf
• Typhon

Abwesend (unentschuldigt)

Gäste

• Guntfred

Protokoll

• Ravenent wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig.

Agenda

TOP1: Sach- und Kommunikationsmittel

• Ravenent war mit teukan hatte das Treffen mit der Stadtverwaltung. Diese hat einen neuen Vorschlag unterbreitet: Es soll einen Raum zur regelmäßigen Nutzung geben, dieser könnte wöchentlich zur Verfügung stehen. Die Stadtverwaltung guckt zur Zeit, welche Räume frei sind um zun klären, ob sie das Angebot halten können. Die Raumgröße sollte so sein, dass er um die zehn Leute fassen kann - Bürger dürfen nach Aussage der Stadtverwaltung ebenfalls an den Sitzungen teilnehmen.

TOP2: Vorbereitung der Ratssitzung

• Wie beim letzten Treffen besprochen haben wir uns mit der Freien Wählergemeinschaft Aachen (FWG) getroffen, um die morgige Ratssitzung zu besprechen. Interessante Punkte der Tagesordnung:
  • GGS Kronenberg: Schließungsbeschluss
    • Warum ist die Stadtverwaltung nicht auf die Wünsche der Schulkonferenz eingegangen?
    • Warum erfahren die Schulen und Eltern so etwas immer aus der Zeitung?
  • Prozesse und Abwicklung der SAP Anlagenbuchhaltung
    • gab es da eine Ausschreibung? Immerhin geht es um 148.000 €
  • Runder Tisch gegen Rechts
    • Warum werden die Fraktions und Gruppenlosen Ratsmitglieder nicht eingeladen?
  • Planungsgebiet an der Jülicherstraße
    • Rücksprache mit den Kleingärtnerbetrieben
    • Punkt kommt am 30.08.2010 wieder in den Planungsausschuss

TOP3: Google Street View

• Ravenent hat ein Konzept für die Masterfolie gemacht

TOP4: Kommunalwahlhilfe für Hessen

• Die Hessen haben ein Doodle für einen neuen Termin herum geschickt

nächstes Treffen

• Datum: Mi. 14.09.2010, 19:30 Uhr
• Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstr. 50, Aachen

--Ravenent 14:31, 8. Sep. 2010 (CEST)