NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2010-08-10 - Protokoll

Organisation

Termin: 10.08.2010, 20:30 Uhr - 22:00 Uhr
Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstr. 50, Aachen

AK Mitglieder

Anwesend

• Teukan
• Upuetz
• Ravenent

Abwesend (entschuldigt)

• Bine
• DerLhurgoyf
• Typhon
• Henne

Abwesend (unentschuldigt)

Gäste

Herr und Frau Dietz

Protokoll

• Upuetz wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig.

Agenda

TOP1: Bürgerfrage: Dietz

- Erlös "Altmetall" Krematorium

   - 48 Friedhöfe in AC
   - Brunnen für Friedhöfe

- Verhalten Malteser bei der Evakuierung Burtscheid

   - Ratsanfrage stellen wegen Evakuierung
   - Herausfinden, wer der Einsatzleiter war
   - 150 Feldbetten für über 600 Leuten
   - Filmen von Evakuierten im Eurogress
   - Nummer auf dem Handrücken
     - Taschen mit Namen für Evakuierte (Kostenpunkt 3 €/Stck.) ist norm, zu wenige
       davon da
   - Volle Erfassung der Daten
   - Essen / Diabetiker ?
   - Freiheitsentzug - Menschen nicht aus dem Eurogress lassen

- Bekommt die Stadt Geld von CambioCar? - Betreiber der Blitze Wilhelmstraße/Lothringerstraße

TOP2: Sach und Kommunikationsmittel

• Die vorbereitete Klage wird für gut befunden und dem Anwalt grünes Licht gegeben die Klage abzuschicken.

TOP3: Videoüberwachung

Fx hat die Gründung angestoßen. Sonst wenig.

TOP4: Busverbindungen nach Jülich

Telefongespräch muss noch geführt werden.

TOP7: Google Street View

WIr müssen da reinhauen da das gerade wieder hoch aktuell ist. Evtl. nächstes Treffen kommenden Mo. abend.

TOP8: Bürgerbegehren

Henne ist nicht da.

TOP9: Unterlagen/Tischvorlagen aus dem Rat

Keine neuen Unterlagen da.

TOP10: Umgehungsstrasse B258N

Sollte sich nicht vielleicht doch jemand mit dem Thema beschäftigen? Ravenent spricht Ginntonic und Typhon an.

TOP11: Barcamp Dortmund

Nächste Woche Samstag (21.8.). Struktur/Kreisverband-Crew Diskussion/AK KommPoli NRW.

TOP12: Regina

Teukan nimmt da teil und meldet sich vorher an. Dazu muss ein wenig gebrieft werden.

TOP13: Arbeitstreffen

-Ratsanfrage Tivoli-Loge -Brief an Innenmister wegen Videoüberwachung - Ratsanfrage "Evakuierung"

TOP14: Hessen Zusammenarbeit

Morgen ist eine Sitzung vom Landesverband Hessen. Da meldet sich Ravenent um die genaue Zusammenarbeit abzusprechen.

Sonstiges

Freiheit statt Angst Demo am 11.9. in Berlin - bekannter machen und ob wer hinfährt Teukan und Guntfred fahren da auf jeden Fall hin.

nächstes Treffen

• Datum: Di. 17.08.2010, 19:30 Uhr
• Ort: Restaurant Stadtkrone, Pontstr. 50, Aachen

--Upuetz 22:16, 10. Aug. 2010 (CEST)