NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2010-03-23 - Protokoll

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Organisation

Termin: 23.03.2010, 19:30 Uhr- 20:30 Uhr Uhr
Ort: Restaurant Stadtkrone Aachen, Pontstrasse 52

AK Mitglieder

Anwesend
Abwesend (entschuldigt)
Abwesend (unentschuldigt)
Gäste
  • Mr.Topf

Protokoll

  • Ravenent wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig.

Agenda

TOP1: Runder Tisch in Aachen

  • Der AK hat sich die Vorlage für den "runden Tisch" angeschaut - auf Wunsch der SPD werden an dieser Stelle eine Details veröffentlicht

TOP2: Videoüberwachung in Aachen - nächster Schritt

  • Saido7 hat am Freitag einen Termin bei der Polizei, um seiner Tätigkeit als Prüfungsausschuss nachzugehen und zu schauen, ob die angesprochenen Ausschwärzungsfehler ausgebessert werden
  • Fx bindet die Gasstättenliste auf die Webseite ein
  • Viele Gaststätten haben auch nach dem zweiten Brief nicht geantwortet. Für nächste Arbeitstreffen wird ein Schreiben für die Landesdatenschutzbeauftragte aufgesetzt.
  • Saido7 setzt ein Schreiben für die Landesdatenschutzbeauftragte bezüglich der ASEAG auf
  • Eine Karte bezüglich der Kameras in Aachen und ihrer Blickwinkel soll auf überwaachen.de gesetzt werden

TOP3: Bürgersprechstunde

  • Nächster Stammtisch wird wieder eine Bürgerfragestunde stattfinden
  • Ravenent kümmert sich um die Ankündigung

nächstes Treffen

  • Datum: Di. 30.03.2010, 19:30 Uhr

--Ravenent 20:27, 23. Mär. 2010 (CET)