NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2009-11-15 - Protokoll
Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Ort: Essbar, Pontstr. 126, Aachen Datum: 15.11.2009 Uhrzeit: 19:00 bis
Anwesend
Abwesend
entschuldigt
- -
unentschuldigt
Gäste
- 1 Gast - Tilman
Themen
Raum von der Stadt
Thema ist ongoing. Ravenent ist dran.
AK Kommunalpolitik NRW
Saido7 klärt die Terminkonflikte zwischen der LD Tour und dem AK Kommunalpolitik NRW Treffen ab.
Finanzielles
Keine neuen Erkenntnisse. Thema läuft. Ravenent ist dran.
Videoüberwachung in Aachen
Die PIRATEN setzen sich für die Abschaffung von Videoüberwachung ein. Insbesondere auch in Gaststätten und Biergärten. Es wird ein Konzept erarbeitet, um dies anzugehen.
WLAN
Der AK hat im Rahmen der Wissenschaftsnacht ein informelles Treffen mit dem Verantwortlichen Professor des RWTH Lehrstuhls wahrgenommen. Das Thema steht auch bei der SPD auf der Agenda. Wir möchte das mittreiben.
LiveStream von Ratssitzungen
Ist es zulässig vom öffentlichen Teil der Ratssitzung Live Streams zu erstellen? Die Piraten aus Münster wollen dies tun. Wir klären den Status Quo. Anscheinend gibt es auch einen Beschluss, dass Notebooks im Rat nicht zulässig sind. Ist das so? Warum ist das so?
Visitenkarten und Briefpapier
Saido7 kümmert sich um die Vorlagen.
Antrag 40415
Aberkennung von Ehrenbürgerschaften. Wir holen dazu noch weitere Hintergrundinformationen ein.
IGA Internationale Gartenbauauststellung
Die Linke hat einen Antrag eingebracht, dass Aachen seine Bewerbung zur Ausrichtung vollständig zurückzieht. Auch bzgl. der Kosten und der Mittelverwendung sind Fragen offen. Wir brauchen mehr Informationen zur Meinungsbildung.
Tilman stellt Bike Projekt aus Barcelona vor
Tilman hat in Barcelona ein interessantes Verkehrskonzept entdeckt. Es geht um die kurzzeit Nutzung von Fahrrädern in der Stadt. Er grenzt vorhandene Konzepte aus Deutschland gegen das aus Barcelona ab.
Nächstes Treffen
- Datum: Freitag, 20.11.2009, 19:00 Uhr
- Ort: Mumble
