NRW:Arbeitskreis/Bauen und Verkehr/Positionspapier/Tempolimit
Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Positionspapier des Arbeitskreis Bauen und Verkehr Erstellt am: 15.04.2012 Index: PP-NRW-AK-Bauen und Verkehr-20120501-1 Auf dem Landesparteitag 2012.2 am 15.04.2012 angenommen
Einleitung
Andere Parteien, insbesondere die Grünen, fordern ein generelles Tempolimit auf Autobahnen.
Hauptaspekte
Der bisherige Programmteil mit dem Titel "Bauen und Verkehr" behandelt ausschließlich den Schienenverkehr und den öffentlichen Nahverkehr. In der Kürze der Zeit bis zur vorgezogenen Neuwahl können wir diesen Mangel leider nicht beheben, aber im Sinne der Ausgewogenheit sollte zumindest eine Aussage zum Straßenverkehr Eingang in das Programm finden.
Die Ablehnung eines generellen Tempolimits lässt sich direkt aus unseren Grundwerten ableiten. Zudem positionieren wir uns zu einem Thema, das im Wahlkampf eine Rolle spielen könnte. Außerdem stellen wir klar, dass wir keine Bevormundung der Autofahrer anstreben, obwohl unser bisheriges Programm eine klare Präferenz für den Schienenverkehr zeigt.
Zusammenfassung und Forderung
Die PIRATEN lehnen ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ab, da dies unserem freiheitlichen Anspruch widerspricht.
Wo es nötig ist, etwa wegen Gefahrenstellen oder zum Lärmschutz, gibt es Geschwindigkeitsbeschränkungen. Weitere Limitierungen lassen sich nicht vermitteln.
Stattdessen fordern die PIRATEN flexible Tempolimits, die an die jeweilige Verkehrssituation angepasst sind. Bei hohem Verkehrsaufkommen lässt sich durch passend gesetzte Geschwindigkeitsbeschränkungen der Verkehr im Fluss halten, während die Limits bei freier Strecke aufgehoben werden können.
Autoren
Quellen
Weiterführende Papiere
Gegensätzliche Papiere
Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen/Kommentare nutzen.
