NRW:Arbeitsgruppe/Presse/PM 2010-10-26 NRW-PIRATEN auf dem Weg zur Lösung der Strukturdebatte

Rund 120 nordrhein-westfälische Mitglieder der Piratenpartei haben am Samstag und Sonntag in Kleinenbroich im Kreis Neuss den dritten Parteitag des Landesverbandes erfolgreich gestaltet. Zwar hat es auf der Veranstaltung fast ausschließlich Finanzbeschlüsse gegeben, dennoch waren am Ende des Parteitages zufriedene Gesichter zu sehen.

In dem seit langem schwelenden Streit um die zukünftigen Strukturen des Landesverbandes zeichnet sich auf allen Seiten Kompromissbereitschaft ab. Zuvor konnten die entsprechenden konkurrierenden Anträge keine notwendige Zweidrittelmehrheit erlangen. Nachdem der Parteitag Gefahr lief, in einer gegenseitigen Blockade zu enden, setzte sich die Bereitschaft zur Einigung in den unterschiedlichen »Lagern« durch und wurde durch das Zurückziehen aller weiteren Anträge manifestiert.

Am Sonntag fanden in sehr konstruktiver und sachlicher Atmosphäre bereits erste Planungen und grundlegende Gespräche statt. Man will für einen kommenden Parteitag einen Kompromiss zwischen den Vorschlägen ausarbeiten, der bei der NRW-Parteibasis auf breite Zustimmung stoßen kann und damit die Differenzen endgültig beilegen soll.

»Der Landesverband war in den vergangenen Monaten durch die Debatte um unsere strukturelle Ausrichtung nahezu lahm gelegt. Auf allen Ebenen und über alle Ansichten hinweg sind Fehler gemacht worden. Ich bin nach diesem Parteitag und dem konstruktiven Austausch der Gruppen jedoch sehr optimistisch, dass wir diese Dinge jetzt hinter uns gelassen haben. Wir werden hoffentlich ein Strukturmodell finden, in dem sich die unterschiedlichen Ansichten innerhalb der NRW-PIRATEN für alle tragfähig abbilden lassen«, sagte die Vorsitzende Birgit Rydlewski.

Auf der Tagesordnung des Parteitages standen diesmal parteiinterne Dinge wie Satzungsänderungen und Finanzzuweisungen, nachdem die letzten beiden Zusammenkünfte der NRW-Piraten im Vorfeld der Landtagswahl von politischer Arbeit und programmatischen Beschlüssen geprägt waren. Auf dem nächsten ordentlichen Parteitag im Jahr 2011 stehen unter anderen Neuwahlen zum Vorstand an.

Pressteam NRW
Michael Barck